Politik für Interessierte

[Spadafora]

vor 4 Minuten schrieb Aristippos:

Ja. Dass sich alle möglichen anderen Staaten einmischen, ist ein guter Indikator dafür, dass eine stabile Demokratie entstehen wird. 

das habe ich nicht behauptet ich meinte es macht Prognosen kaum möglich

[Aristippos]

Gerade eben schrieb Spadafora:

das habe ich nicht behauptet ich meinte es macht Prognosen kaum möglich

Die Prognose war, dass keine Demokratie entsteht. Wenn diese Prognose ausgerechnet wegen der Einmischung ausländischer Akteure "unseriös" sein soll, dann müsste ja diese Einmischung das Entstehen einer Demokratie wahrscheinlicher machen. Ansonsten würde sie ja nur die Seriosität der Prognose untermauern.

[Spadafora]

nein 

vor 2 Minuten schrieb Aristippos:

Die Prognose war, dass keine Demokratie entsteht. Wenn diese Prognose ausgerechnet wegen der Einmischung ausländischer Akteure "unseriös" sein soll, dann müsste ja diese Einmischung das Entstehen einer Demokratie wahrscheinlicher machen. Ansonsten würde sie ja nur die Seriosität der Prognose untermauern.

es ist durch die Vielschichtigkeit der Problematik unseriös, jetzt überhaupt  Prognosen zu stellen

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb Aristippos:

Die Prognose war, dass keine Demokratie entsteht. Wenn diese Prognose ausgerechnet wegen der Einmischung ausländischer Akteure "unseriös" sein soll, dann müsste ja diese Einmischung das Entstehen einer Demokratie wahrscheinlicher machen. Ansonsten würde sie ja nur die Seriosität der Prognose untermauern.

Alle Prognosen sind derzeit unseriös. Manche sind aber weniger wahrscheinlich als andere.
Und: nur weil wir Europäer den demokratischen Rechtsstaat gut finden, heißt das nicht, dass das alle anderen auch so sehen. Nicht mal wenn sie nach Europa migrieren.

 

Werner

[Studiosus]

vor 14 Minuten schrieb Werner001:

Wie soll das funktionieren?

 

Werner

 

Überhaupt nicht, das ist ja das Problem

 

Da würden nur geschlossene Grenzen und ein konsequentes Zurückweisen helfen, was ja so nicht geschieht. 

 

Syrien grenzt ja nun glücklicherweise nicht an Deutschland und jeder syrische Flüchtling, der nicht gerade mit dem Flugzeug in Berlin landet, durchquert mehrere sichere EU-Staaten, ehe er an die Grenzen Deutschlands kommt. 

 

 

[phyllis]

10 minutes ago, Aristippos said:

Die Prognose war, dass keine Demokratie entsteht. Wenn diese Prognose ausgerechnet wegen der Einmischung ausländischer Akteure "unseriös" sein soll, dann müsste ja diese Einmischung das Entstehen einer Demokratie wahrscheinlicher machen. Ansonsten würde sie ja nur die Seriosität der Prognose untermauern.

Wenn Deutschland für 10 Millionen € zwei Kilometer Radweg baut kommt das schon gut. Und dem Klima ist auch geholfen.

bearbeitet 9. Dezember von phyllis

[mn1217]

vor 5 Stunden schrieb Werner001:

Die Wahrscheinlichkeit, dass es nun eine Demokratie gibt, ist so hoch, wie die Wahrscheinlichkeit, dass Assad eine eingerichtet hätte.

Realistischerweise wird es im günstigsten Fall eine gemäßigte Autokratie wie in Ägypten oder Tunesien geben.

 

Werner

Wäre ja fast ein Fortschritt. 

Ich bin aber bei Team: " Abwarten, schlimmer geht immer".

[mn1217]

vor 5 Stunden schrieb GermanHeretic:

Gerade die CSU Pressekonferenz gesehen. Klang alles sehr gut, was die erzählt haben, und ich würde es so abnicken. Ich habe da nur zwei Fragen und ein Problem.

 

Frage 1: Wird sich die CDU auch daran halten?

Frage 2: Werdet ihr euch nach der Wahl noch daran halten?

Problem: Ich darf euch als Nichtbayer sowieso nicht wählen.

Nein, vielleicht und tja.

bearbeitet 9. Dezember von mn1217

[mn1217]

Wenn die Schweiz schon an der Grenze Atommüll lagern will  kann dann der deutsche Atommüll nicht auch dahin..?

[rince]

Zumindest in Österreich Verstehen Politiker noch den Sinn von Asyl: Es ist ein temporärer Schutz, ein zeitlich begrenztes Bleiberecht. 

 

https://www.n-tv.de/politik/Osterreichs-OVP-Kanzler-Karl-Nehammer-laesst-Abschiebeplan-fuer-Syrer-erstellen-article25420669.html

 

[Studiosus]

vor 4 Minuten schrieb rince:

Zumindest in Österreich Verstehen Politiker noch den Sinn von Asyl: Es ist ein temporärer Schutz, ein zeitlich begrenztes Bleiberecht. 

 

https://www.n-tv.de/politik/Osterreichs-OVP-Kanzler-Karl-Nehammer-laesst-Abschiebeplan-fuer-Syrer-erstellen-article25420669.html

 

 

Fällt das dann schon unter "Remigration" oder muss da erst Correktief eine "Recherche" zu machen? 🤔

[rince]

Vielleicht muss auch das Böhmermannende erst noch eine Enthüllungs-Reportage anfertigen.

[Spadafora]

vor 24 Minuten schrieb rince:

Zumindest in Österreich Verstehen Politiker noch den Sinn von Asyl: Es ist ein temporärer Schutz, ein zeitlich begrenztes Bleiberecht. 

 

https://www.n-tv.de/politik/Osterreichs-OVP-Kanzler-Karl-Nehammer-laesst-Abschiebeplan-fuer-Syrer-erstellen-article25420669.html

 

ja aber kann nur für Syrer umgesetzt werden die vor dem Assad Regime geflohen sind nicht vor dem IS zum Beispiel der Verwaltungsgerichtshof hat klar gemacht es geht nicht ohne Einzellfall Prüfung und sobals der este den Verfassungsgerichtshof anruft wegen der Unterbrechung der Asylverfahren  ist so wieso alles offen 

[Werner001]

Einfach nach Deutschland kommen. Da einzig in Deutschland faire Verfahren und Menschenwürde gewährleistet sind, ist man (nur!) da sicher.

 

Werner

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb rince:

Zumindest in Österreich Verstehen Politiker noch den Sinn von Asyl: Es ist ein temporärer Schutz, ein zeitlich begrenztes Bleiberecht. 

 

https://www.n-tv.de/politik/Osterreichs-OVP-Kanzler-Karl-Nehammer-laesst-Abschiebeplan-fuer-Syrer-erstellen-article25420669.html

 

Momentan ist die Situation allerdings nMn nicht besonders eindeutig.

Dass Syrer in Syrien jetzt sicher sind,sehe ich momentan nicht.

Abschiebungen halte ich daher für zweifelhaft 

[Flo77]

vor 15 Minuten schrieb mn1217:

Dass Syrer in Syrien jetzt sicher sind,sehe ich momentan nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254814878/Berlin-Fuenf-Maenner-pruegeln-26-Jaehrigen-mit-syrischer-Fahne-bewusstlos.html

 

Sind sie hier doch auch nicht.

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Flo77:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254814878/Berlin-Fuenf-Maenner-pruegeln-26-Jaehrigen-mit-syrischer-Fahne-bewusstlos.html

 

Sind sie hier doch auch nicht.

das ist doch nicht zu vergleichen

[Shubashi]

27 minutes ago, Flo77 said:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254814878/Berlin-Fuenf-Maenner-pruegeln-26-Jaehrigen-mit-syrischer-Fahne-bewusstlos.html

 

Sind sie hier doch auch nicht.

Daran läßt sich eine Bildungsfrage ankoppeln, die mir bis eben auch nicht klar war:

Quote

Ob es sich bei der Fahne, die der Angegriffene dabei hatte, um die offizielle syrische Fahne oder die der syrischen Opposition handelte, konnte eine Polizeisprecherin am Montag auf Nachfrage zunächst nicht sagen. Dies sei Gegenstand der Ermittlungen. 

Die offizielle syrische Fahne ist rot, weiß und schwarz gestreift, auf dem weißen Streifen befinden sich zwei grüne Sterne. Auf Demonstrationen war zuletzt aber vor allem die Fahne der syrischen Opposition zu sehen gewesen. Diese ist grün, weiß und schwarz gestreift, hier sind auf dem weißen Balken drei rote Sterne abgebildet. Dabei handelt es sich um die alt-syrische Fahne der syrischen Republik. Sie war von 1930 bis 1958 und zwischen 1961 und 1963 die offizielle Staatsflagge Syriens.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/staatsschutz-ermittelt-mann-mit-syrischer-fahne-in-berlin-bewusstlos-geprugelt-12844910.html
 

Davon abgesehen: solche innerarabischen Konflikte gehören nicht hierzulande und v.a. nicht mit Gewalt ausgetragen.

Die „Schnell-jetzt-abschieben“-halte ich bei der unübersichtlichen Lage für verfehlt - solche Gewalttäter zügig auszuweisen, sollte allerdings Standard sein, egal wohin.

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Momentan ist die Situation allerdings nMn nicht besonders eindeutig.

Dass Syrer in Syrien jetzt sicher sind,sehe ich momentan nicht.

Abschiebungen halte ich daher für zweifelhaft 

 

Und was ist mit dem Bearbeitungsstopp von Asylanträgen von Syrern?

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Die Angelika:

 

Und was ist mit dem Bearbeitungsstopp von Asylanträgen von Syrern?

das heißt es wird unterbrochen und die Lage neu eingeschätzt

[Die Angelika]

vor 29 Minuten schrieb Spadafora:

das heißt es wird unterbrochen und die Lage neu eingeschätzt

 

Die Frage ist, wie du das bewertet? Ist das auch "zweifelhaft "?

 

[Spadafora]

ich gar nicht Kinderl
https://www.derstandard.at/story/3000000248497/oesterreich-stoppt-laufende-syrische-asylantraege-vorers

[Die Angelika]

vor 11 Minuten schrieb Spadafora:

ich gar nicht Kinder!

 

Kerlchen, sieh dich vor bei deiner Wortwahl!

[Werner001]

Übrigens begründen nur sehr wenige der Syrer hierzulande ihren Antrag mit Verfolgung durch Assad.

In den allermeisten Fällen geht es im unsichere Lage in Syrien.

Daran dürfte sich auch in den nächsten paar Jahrzehnten nichts ändern, da deutsche Verwaltungsgerichte ja schon EU-Länder als unsicher ansehen

 

Werner

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

Daran dürfte sich auch in den nächsten paar Jahrzehnten nichts ändern, da deutsche Verwaltungsgerichte ja schon EU-Länder als unsicher ansehen

Naja - über kurz oder lang wird auch D als unsicher gelten können.