Politik für Interessierte

[Spadafora]

Gerade eben schrieb rince:

Während die Gesundheitssysteme in überschuldeten Ländern bekanntlich blühen und gedeihen.

dort bemüht man sich in der Regel um Lösungen

[Aristippos]

vor 4 Stunden schrieb Spadafora:

Aber so eine Schmierenkomödie zu inszenieren ist besser?

Ja, ist es, weil die Schmierenkomödie nur von der Regierung inszeniert werden kann. Ich fände es besser, sie zu unterbinden, aber es ist schwierig, rechtssichere Kriterien für die Unterscheidung von "echten" und "unechten" Vertrauensfragen zu finden.

 

Was aber nicht geht, ist, dass Unzufriedene, die sich sonst auf nichts einigen können, lagerübergreifend durch ständige Auflösungen das Parlament abschaffen. Genau das war in der Weimarer Republik vor der Machtergreifung der Fall. Kommunisten und Nazis hatten zusammen die Mehrheit, waren sich spinnefeind, aber darin einig, den Reichstag immer sofort nach seinem Zusammentreten aufzulösen. Das hat keine geringe Rolle bei der Machtergreifung gespielt. Irgendwann hatte das Wahlvolk die Schnauze voll von diesem Schauspiel.

[Bleze]

Cool, jetzt sind wir soweit. Es gibt Spartips für den Kartoffelsalat vom Spiegel. 

[Flo77]

vor 10 Minuten schrieb Bleze:

Cool, jetzt sind wir soweit. Es gibt Spartips für den Kartoffelsalat vom Spiegel. 

Seit Jahrzehnten rührt meine Frau die Kräutermayonnaise für den Kartoffelsalat selbst. Und Eier haben wir mehr als zu Ostern im Haus...

[Die Angelika]

vor 5 Stunden schrieb Spadafora:

Aber so eine Schmierenkomödie zu inszenieren ist besser?

 

Wenn das dein Argument für die Abschaffung der Vertrauensfrage ist, dann müsstest du jegliche parlamentarische Debatte abschaffen lassen wollen.

Denn im Rahmen der Vertrauensfrage war nicht das Stellen dieser Frage die Schmierenkomödie, sondern die parlamentarische Debatte davor.

 

[Spadafora]

vor 4 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Wenn das dein Argument für die Abschaffung der Vertrauensfrage ist, dann müsstest du jegliche parlamentarische Debatte abschaffen lassen wollen.

Denn im Rahmen der Vertrauensfrage war nicht das Stellen dieser Frage die Schmierenkomödie, sondern die parlamentarische Debatte davor.

 

Darum geht es nicht.
Es geht es darum dass das Instrument der Vertrauensfrage nicht pervertiert wird (ich stelle die Vertrauensfrage muß sie verlieren um zu Neuwahlen zu kommen )
da ist es logischer der Bundestag beschließt mit absoluter Mehrheit seine Auflösung  Kinderl

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb Werner001:

Es war einmal ein Mann, der lebte von einer staatlichen Pension. Die war ganz ordentlich, aber der Mann lebte dauerhaft über seine Verhältnisse. Er finanzierte das durch immer neue Kredite. Schließlich nahmen die Zinszahlungen ein Ausmaß an, dass er seine Miete nicht mehr zahlen konnte.

Er fragte seine Nachbarn um Rat.

 

Der rechte Nachbar empfahl, in eine kleinere Wohnung zu ziehen, weniger Urlaubsreisen zu machen und billigeres Essen zu kaufen, um die Kredite abzuzahlen und so wieder Spielraum zu bekommen.

 

Der linke Nachbar sagte: „Hör nicht auf den bösen rechten Nachbarn, der will dir das Essen streichen und gönnt dir deine Wohnung nicht. Nimm doch einfach noch einen Kredit auf, dann hast du wieder Geld!“

 

Werner

 

"Ja, gute Idee", antwortete der Mann, "aber ich habe gehört, dass für Kredite Zinsen zu zahlen sind. Ist das nicht zu teuer für mich?"

Der linke Nachbar beruhigte ihn:" Aber nein, das muss nicht unbedingt für dich teuer sein. Wir werden dafür sorgen, dass die Schuldenbegleichung und Zinsforderungen nicht an dich, sondern an deinen Nachfolger gestellt werden. Du musst dir also keine Sorgen machen. Vertrau mir nur"

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb Spadafora:

tja und die Kranken krepieren halt schöne neue rechte Welt

 

ich liebe Schwarzweiß-Malerei.

Was wird mit den Kranken passieren, wenn im Gesundheitswesen permanent mehr Geld ausgegeben wird als vorhanden ist?

Ist dir eigentlich bewusst, welche Leistungen von deutschen Gesundheitskassen finanziert werden?

In Notzeiten, wenn eben nicht genug Geld da ist, muss man halt dann auch mal überlegen, ob die Gesundheitskassen sich vielleicht doch leider erst mal wieder auf ihre primären Aufgaben fokussieren sollten, nämlich Kranke darin zu unterstützen, wieder gesund zu werden.

Prävention ist gut und schön, ohne Frage. Aber wenn kein Geld da ist für eine sinnvolle personelle Ausstattung von Krankenhäusern, dann sollte man halt doch mal drüber nachdenken, ob Präventionskurse weiter von den Krankenkassen finanziell gefördert werden können. 

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb Spadafora:

dort bemüht man sich in der Regel um Lösungen

 

Weißt du, was in Arbeitszeugnissen die Formulierung "bemühte sich" bedeutet?

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Die Angelika:

 

Weißt du, was in Arbeitszeugnissen die Formulierung "bemühte sich" bedeutet?

da ich hier kein Arbeitszeugnis austelle ist das ohne Bedeutung Kinderl

[Die Angelika]

vor 30 Minuten schrieb Spadafora:

da ich hier kein Arbeitszeugnis austelle ist das ohne Bedeutung Kinderl

 

Zu deiner Information: 

Ich habe dir jetzt wiederholt klarzumachen versucht, dass deine "Kinder"-Anrede in einer Diskussion respektlos ist. Da dich das offenbar nicht interessiert, sehe ich nicht mehr ein, weiter in der Diskussion mit dir zu stehen. Denn durch dieses ignorante Verhalten hast du bei mir mittlerweile jeglichen Respekt verloren. Daher setze ich dich jetzt auf meine Ignore-Liste.

[Spadafora]

vor 2 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Zu deiner Information: 

Ich habe dir jetzt wiederholt klarzumachen versucht, dass deine "Kinder"-Anrede in einer Diskussion respektlos ist. Da dich das offenbar nicht interessiert, sehe ich nicht mehr ein, weiter in der Diskussion mit dir zu stehen. Denn durch dieses ignorante Verhalten hast du bei mir mittlerweile jeglichen Respekt verloren. Daher setze ich dich jetzt auf meine Ignore-Liste.

ganz wie du möchtest

[Shubashi]

9 hours ago, rorro said:

Die Wähler haben u.a. Trump gewählt, weil sie eine grundsätzliche Umkehr von der rein schuldenbasierten Budgetplanung wollen.

Dann belegt das nur die Ahnungslosigkeit der US-Wähler. In seiner ersten Amtszeit hat er das Staatsdefizit um fast 40% aufgeblasen, überwiegend für Steuererleichterung und Corona-Hilfen, von den v.a. die Unternehmen und reichen Bürger profitierten. Jetzt will er die Schuldenobergrenze komplett abschaffen, als erster republikanischer Präsident, was vermutlich zu einer absoluten Rekordverschuldung führen wird.

https://thehill.com/business/5048443-trump-debt-ceiling-abolition/

 

https://marketrealist.com/p/national-debt-under-trump/

 

https://www.npr.org/2024/12/14/nx-s1-5226122/president-elect-trump-promised-to-extend-tax-cuts-but-how-will-the-government-make-up-a-4-trillion-loss-of-revenue

 

 

[Flo77]

vor 21 Minuten schrieb Shubashi:

Jetzt will er die Schuldenobergrenze komplett abschaffen, als erster republikanischer Präsident, was vermutlich zu einer absoluten Rekordverschuldung führen wird.

Was doch für die Zukunft nur die Frage aufwirft, wer wird am Ende der Gläubiger (China, Russland, Indien oder private Investoren) und dann wird der noch viel  spannendere Aspekt ob diese Gläubiger die Rückzahlung erzwingen können oder ob das läuft wie weyland bei Cipro.

bearbeitet Donnerstag um 17:45 von Flo77

[Domingo]

vor 6 Minuten schrieb Flo77:

Was doch für die Zukunft nur die Frage aufwirft, wer wird am Ende der Schuldner (China, Russland, Indien oder private Investoren) und dann wird der noch viel  spannendere Aspekt ob diese Schuldner die Rückzahlung erzwingen können oder ob das läuft wie weyland bei Cipro.

Gläubiger?

[Flo77]

Gerade eben schrieb Domingo:

Gläubiger?

Natürlich.

[Domingo]

Anscheinend wollten die amerikansichen Wähler Veränderung. So haben es viele, die Trump gewählt haben, ausgedrückt. Die vier Jahre unter Biden waren, wie man auf gut Deutsch  sagt, eine Shitshow. Die Logik scheint zu sein: schlimmstenfalls werde die nächsten vier Jahre genauso schlecht sein, sie könnten aber besser werden; hätte man die Dem. gewählt, hätte sich hingegen sicher nichts geändert.

 

Wir werden sehen, ob sich diese Logik auszahlt oder nicht.

[Flo77]

Gerade eben schrieb Domingo:

Die Logik scheint zu sein: schlimmstenfalls werde die nächsten vier Jahre genauso schlecht sein, sie könnten aber besser werden; hätte man die Dem. gewählt, hätte sich hingegen sicher nichts geändert.

 

Wir werden sehen, ob sich diese Logik auszahlt oder nicht.

Das ist ja nun auch das Prinzip für die nächste Bundestagswahl. Nur, daß hierzulande voraussichtlich "weiterso" gewählt werden wird. Ich erwarte von meinen Mitwählern da relativ wenig an Überraschung.

[rorro]

vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

Dann belegt das nur die Ahnungslosigkeit der US-Wähler.

 

Das mag so sein. Nur verstehe ich Deine Aufregung darüber nicht - wenn es freie und geheime Wahlen waren, ist Demokratie eben so. Ist ja hierzulande nicht anders.

[Werner001]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Jetzt will er die Schuldenobergrenze komplett abschaffen

Er will die Schuldenbremse abschaffen? So links ist der?

 

Werner

[phyllis]

4 hours ago, Shubashi said:

Dann belegt das nur die Ahnungslosigkeit der US-Wähler. In seiner ersten Amtszeit hat er das Staatsdefizit um fast 40% aufgeblasen, überwiegend für Steuererleichterung und Corona-Hilfen, von den v.a. die Unternehmen und reichen Bürger profitierten. Jetzt will er die Schuldenobergrenze komplett abschaffen, als erster republikanischer Präsident, was vermutlich zu einer absoluten Rekordverschuldung führen wird.

https://thehill.com/business/5048443-trump-debt-ceiling-abolition/

 

https://marketrealist.com/p/national-debt-under-trump/

 

https://www.npr.org/2024/12/14/nx-s1-5226122/president-elect-trump-promised-to-extend-tax-cuts-but-how-will-the-government-make-up-a-4-trillion-loss-of-revenue

 

 

Einiges dürfte er über die angekündigten Zölle wieder reinholen, auf das Risiko einer verschärften Inflation. Das mit den 40% muss man relativ sehen, fiel doch einiges Corona-bedingt darunter, was auch die Budgets anderer Länder massiv belastet hat. Hier wird er mit "nur" 33.1% aufgelistet und liegt hinter Obama. Es dürfte wohl Ueberschneidungen geben wann was bewilligt wurde vs. wann es wirklich ausgegeben wurde. Entscheide der Vorgänger belasten den Haushalt des Amtsinhaber natürlich sowieso, also wär ich vorsichtig mit solchen Zahlen.

 

Immerhin ist es ihm bereits gelungen, Trudeau am Nasenring durch die Manege zu ziehen. Wegen dem Handelsdefizit (aus sicht der USA). Hätte "unser" Schwachkopf auch nur die Spur einer Ahnung und Kompetenz, hätte er das in 2 Minuten als dummes Geschwafel entlarvt.

[Spadafora]

vor 18 Stunden schrieb Aristippos:

Ja, ist es, weil die Schmierenkomödie nur von der Regierung inszeniert werden kann. Ich fände es besser, sie zu unterbinden, aber es ist schwierig, rechtssichere Kriterien für die Unterscheidung von "echten" und "unechten" Vertrauensfragen zu finden.

 

Was aber nicht geht, ist, dass Unzufriedene, die sich sonst auf nichts einigen können, lagerübergreifend durch ständige Auflösungen das Parlament abschaffen. Genau das war in der Weimarer Republik vor der Machtergreifung der Fall. Kommunisten und Nazis hatten zusammen die Mehrheit, waren sich spinnefeind, aber darin einig, den Reichstag immer sofort nach seinem Zusammentreten aufzulösen. Das hat keine geringe Rolle bei der Machtergreifung gespielt. Irgendwann hatte das Wahlvolk die Schnauze voll von diesem Schauspiel.

das ist ja ganz einfach zu unterbinden der Aufgelöste Bundestag behält so wie heute die vollen Rechte und Möglichkeiten bis sich der nächste konstituiert hat

in der Weimarer Republik operierte man mit dem Notverordnungsrecht des Reichspräsidenten um ohne Parlament zu regieren das gibt es nicht mehr im GG

[rince]

vor 2 Minuten schrieb Spadafora:

das ist ja ganz einfach zu unterbinden der Aufgelöste Bundestag behält so wie heute die vollen Rechte und Möglichkeiten bis sich der nächste konstituiert hat

in der Weimarer Republik operierte man mit dem Notverordnungsrecht des Reichspräsidenten um ohne Parlament zu regieren das gibt es nicht mehr im GG

Das kannst du ja in deinem Fantasie-Land so einführen.

[Spadafora]

vor 8 Minuten schrieb rince:

Das kannst du ja in deinem Fantasie-Land so einführen.

ich lebe in so einem Land 

[rince]

vor 35 Minuten schrieb Spadafora:

ich lebe in so einem Land 

Das wissen wir, Kindchen, du lebst in einem lustigen Land in deinem Kopf...