Politik für Interessierte

[Die Angelika]

vor 6 Stunden schrieb mn1217:

Menschen als versifft zu bezeichnen ist jedenfalls nicht tolerant.

 

Menschen immer noch mehr (auch finanzielle) Verantwortung ohne Blick auf die Realität aufbürden zu wollen, ist jedenfalls  ignorant.

[Thofrock]

vor 25 Minuten schrieb Die Angelika:

Du meinst also, dass diese Aktion, bei der Musk als mit Müll gefüllte Puppe kopfüber wie Mussolini als Leiche öffentlich gehenkt dargestellt wird, lediglich nicht sonderlich "geschmacklos" war?

Falsch. Sie war nicht sonderlich geschmackvoll. 

vor 25 Minuten schrieb Die Angelika:

Falls dir das entgangen wird: Da wird ein andersdenkender Mensch entmenschlicht als Müll dargestellt und öffentlich plakativ gehenkt. Und dir fällt da nichts Anderes ein als zu erklären, dass du die Aktion am Teslawerk intelligenter fandest? Könntest du dich vielleicht doch etwas deutlicher positionieren, anstatt dich derart auffällig wegzuducken?

Ich habe mich sehr klar positioniert. Aber wenn du die Begriffe geschmackvoll und geschmacklos nicht auseinanderhalten kannst, ist das nicht mein Problem. 

 

Deine Empörung rührt doch wohl daher, dass man jemanden so darstellt für den du Sympathie empfindest. Über Habeck, Scholz oder Merkel am Galgen hast du dich doch auch nie aufgeregt. Und Elon Musk stört dich eine Puppe im fernen Italien. 

 

[Thofrock]

vor 9 Stunden schrieb Shubashi:

Ich mag halt weder Chaos, noch Krawall und Hetze, auch nicht in der Politik. Wie kommen wir also wieder dahin, dass wir uns alle in Ruhe um unseren eigenen Kram kümmern können, und der Staat ansonsten ruhig und ziemlich reibungslos funktioniert?

Du hast doch erst gestern selber an dem Empörungswettbewerb teilgenommen. Als ich dann nach den 53 Morden in Schleswig-Holstein in 2023 gefragt habe, hast du nicht mal geantwortet. 

[rince]

vor 20 Minuten schrieb Thofrock:

Du hast doch erst gestern selber an dem Empörungswettbewerb teilgenommen. Als ich dann nach den 53 Morden in Schleswig-Holstein in 2023 gefragt habe, hast du nicht mal geantwortet. 

Oh, soll ich mal die Liste der Fragen raussuchen, auf die du nie geantwortet hast?

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Was die "Welt" gerne hätte und was wirklich noch geschehen wird,sind verschiedene Paar Schuhe.

 

 

 

Was soll dieser Kommentar nun aussagen?

Wie stehst du zu dieser Aussage:

vor 4 Stunden schrieb Flo77:

Nicht mehr darauf zu achten, woher die Stimmen im Parlament kommen, hieße ja, demokratische Grundordnung zu leben. 

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

Genau das halte ich für den entscheidenden Punkt der Migrationsdebatte. Wenn ich unsere Rechts- und Sozialstandards einhalten will, muss ich notwendigerweise Zuwanderung so gestalten, dass ich diese auch nach diesen Standards leisten kann. Irgendwann setzt ansonsten eine Überforderung ein, und die Standards sinken, d.h. Kriminalität steigt, sozialpsychiatrische Versorgung leidet, Wohnkosten steigen, Obdachlosigkeit ebenfalls etc.

 

Nein, nein, nein, nein.

Geld ist genug da. Wozu gibt es denn Steuern und Sozialabgaben? Man muss doch  nur Steuern und Sozialabgaben erhöhen und das so erhaltene Geld, egal ob das Volk das in der Form und Höhe noch will oder nicht, um mit Frau Baerbock zu sprechen, "in die Hand nehmen"

[Bleze]

Ich bin mir nicht sicher ob die Vorgehensweise "wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass" von Merz  funktionieren wird. Entweder oder.

 

Momentan glaubt ihm noch niemand so richtig wenn die die Kommentarspalten querlese. 

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Bleze:

Ich bin mir nicht sicher ob die Vorgehensweise "wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass" von Merz  funktionieren wird. Entweder oder.

 

Momentan glaubt ihm noch niemand so richtig wenn die die Kommentarspalten querlese. 

Natürlich glaubt ihm keiner.

 

Man kann nicht mit dem Grinch (er ist grün, es ist nix persönliches) schäkern UND mit Alice im Wunderland spielen wollen.

bearbeitet 24. Januar von Flo77

[Die Angelika]

vor 54 Minuten schrieb Thofrock:

vor einer Stunde schrieb Die Angelika:

Du meinst also, dass diese Aktion, bei der Musk als mit Müll gefüllte Puppe kopfüber wie Mussolini als Leiche öffentlich gehenkt dargestellt wird, lediglich nicht sonderlich "geschmacklos" war?

Falsch. Sie war nicht sonderlich geschmackvoll. 

 

Bingo!

Wusste ich es doch.

Bist du wirklich nicht auf die Idee gekommen, dass ich hier absichtlich "geschmacklos" statt "geschmackvoll" geschrieben haben könnte? 😎

Also die Aktion, bei der ein Mensch entmenschlicht als mit Müll gefüllte Puppe dargestellt und kopfüber gehenkt öffentlich gezeigt wird, ist deiner Meinung nach lediglich "nicht sonderlich geschmackvoll". 

Ich sage dagegen:

Egal ob hier Elon Musk, Olaf Scholz, Robert Habeck, Thofrock oder wer auch immer dargestellt worden wäre, sie ist in jedem Fall mehr als absolut geschmacklos, sie ist indiskutabel.

Wenn irgendwelche wirren, von dir rechtsextrem verortete Wutbürger demonstrieren und Politiker als Puppen am Galgen hängend mit sich führen bist du der erste (und das  mit Recht) der sich darüber aufregt. Aber wenn ein prominenter AfD-Sympathisant von eienr link(sextrem)en Gruppe analog dargestellt wird, dann ist das für dich nur eine nicht sonderlich geschmackvolle Aktion. 

 

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Deine Empörung rührt doch wohl daher, dass man jemanden so darstellt für den du Sympathie empfindest. Über Habeck, Scholz oder Merkel am Galgen hast du dich doch auch nie aufgeregt. Und Elon Musk stört dich eine Puppe im fernen Italien. 

 

 

Bist du schon wieder dabei, Lügen über mich zu verbreiten? Nimm einfach mal deine Brille ab, dann könntest du nämlich feststellen, dass ich nicht sonderlich viel von der AfD halte. Zu Elon Musk habe ich mich meines Wissens vor diesem Talk mit Weidel gar nie geäußert, weil er mich schlichtweg nicht interessiert. Was ich von Musk's Geste halte, scheint auch nicht zu dir durchgedrungen zu sein. Ebensowenig wie du bemerken würdest dass ich schlichtweg kein Interesse an spalterischer Lagerbildung habe und mich um Objektivität bemühe, also politische Aussagen unabhängig davon, aus welcher Partei sie kommen, zu bewerten versuche.

Ich habe z.B. lange Zeit mit den Grünen geliebäugelt vor der letzten Wahl. Ich habe es, was ich hier wohl auch sogar mal geäußert habe, bedauert, dass Habeck nicht Kanzlerkandidat wurde, sondern Baerbock. Im Nachhinein bin ich geradezu froh, dass Baerbock damals kandidiert hat, sonst hätten die Grünen wohl meine Stimme bekommen. Und sorry, was Habeck als Wirtschaftsminister geliefert hat, war für mich mehr als enttäuschend. Ich denke, als Außenminister hätte er bessere Politik gemacht als eine Baerbock.

Das zeigt ja wohl,  dass mir die Parteienzugehörigkeit von Politikern erstmal reichlich wurscht ist, es geht mir um das, was sie vertreten und ob ich ihnen zutraue, das auch durchzusetzen. Daher rührt auch mein Problem, dass ich derzeit immer noch nicht weiß, wen ich überhaupt wählen kann. Denn ich traue eigentlich keinem der Kandidaten mehr, die Chancen haben (mit)zu regieren. Die FDP wird vermutlich unter 5% bleiben, abr auch da habe ich bis jetzt noch erhebliche Widerstände in mir beim Gedanken, sie zu wählen. 

Was also soll ich tun? Ich halte ja grundsätzlich es auch für mein Recht, nicht wählen zu gehen. Da habe ich dann leider wieder ein anderes Problem, dass das gerade in der gegenwärtigen Situation vermutlich am meisten der Partei nützt, die ich am wenigsten gern stark im Parlament sehe. Ja nun? Derzeit überlege ich, ob ich eine Partei wähle, die es ganz sicher nicht ins Parlament schafft, damit trüge ich dann wenigstens etwas zur Höhe der Wahlbeteiligung bei. 

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb rince:

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Du hast doch erst gestern selber an dem Empörungswettbewerb teilgenommen. Als ich dann nach den 53 Morden in Schleswig-Holstein in 2023 gefragt habe, hast du nicht mal geantwortet. 

Oh, soll ich mal die Liste der Fragen raussuchen, auf die du nie geantwortet hast?

 

von meinen letzten Fragen an ihn hat er sich auch nur rausgepickt, was ihm grad gepasst hat. Wobei das ja nicht mal so schlimm ist, da er ja oft genug die Fragen auch völlig falsch versteht, sodass die Antworten mich mit einem Stirnrunzeln zurücklassen

[Studiosus]

vor 49 Minuten schrieb Flo77:

UND mit Alice im Wunderland spielen wollen.

 

Im Wunderland dieser Alice stehen zumindest schonmal keine Windräder, soviel ist klar! Und es gibt Schnitzel (nicht vegane!)😆

 

Klingt für mich auf den ersten Hörer verlockender als ein romantisches Soja-Häppchen-Date im lokalen Windpark.

 

Unter dem Windrad, 

mitten in der Heide, 

wo unser zweier Bette war, 

da möget ihr finden tote Blumen, 

geschredderte Spatzen und kein Gras, 

In einem Wald in deiner Nähe 

Tandaradei, 

schön sang die Energiewende. 

 

 

bearbeitet 24. Januar von Studiosus

[Werner001]

Einen Haftbefehl stellt in Deutschland ein Richter aus.

Dazu gibt es einen Antrag, den der Richter prüfen muss.

Den Antrag stellt die Staatsanwaltschaft.

 

Die lokale Polizei und die lokale Staatsanwaltschaft sind Teams, die ständig zusammenarbeiten.

 

Nicht in diese Teams eingebunden ist die Bundespolizei, weshalb die Beantragung eines Haftbefehls da etwas länger dauert. Daher möchte Merz nun, dass auch die Bundespolizei einen Haftbefehl beantragen können soll.

 

Es ist kein Europarecht betroffen, kein Menschenrecht, keine internationale Vereinbarung, weder das christliche Menschenbild noch die europäischen Grundwerte,

 

Es geht um eine simple Anpassung von Verwaltungsvorschriften zur Straffung der Bürokratie.

 

Und was kommt von der SPD: „auf gar keinen Fall, das geht doch gar nicht, gab es noch nie, völlig unmöglich“.

 

Fazit: die WOLLEN gar nicht. Glaubt den Krokodilstränen der Scholzens und Fäsers nicht.

Die wollen gar nicht, dass sich was ändert

 

Werner

[Shubashi]

4 hours ago, Thofrock said:

Du hast doch erst gestern selber an dem Empörungswettbewerb teilgenommen. Als ich dann nach den 53 Morden in Schleswig-Holstein in 2023 gefragt habe, hast du nicht mal geantwortet. 

Du hast leider keinerlei Quellen für Deine Behauptungen benannt, was soll ich also dazu sagen? Aus der PKS hast Du sie jedenfalls nicht, dort sind 100 Straftaten gegen das Leben verzeichnet (siehe ab Seite 44). Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger beträgt 31%, der der Zugewanderten daran ist 12%. Der Ausländeranteil in SH liegt gegen 8%.

Ich weiß nicht, ob Du diese Statistik als „Empörungswettbewerb“ liest, im vorletzten Jahr hat vor allem der Anschlag eines palästinensischen Attentäters in einer Lokalbahn bei Brokstedt für Entsetzen gesorgt. Zwei Jugendliche wurden dabei getötet, an einen „Wettbewerb“ hat dabei niemand gedacht, aber die üblichen Floskeln waren den Angehörigen auch damals kein Trost.

https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/POLIZEI/DasSindWir/LKA/Ermittlungen_Auswertung/kriminalstatistik/kriminalstatistik

bearbeitet 24. Januar von Shubashi

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Werner001:

Fazit: die WOLLEN gar nicht. Glaubt den Krokodilstränen der Scholzens und Fäsers nicht.

Die wollen gar nicht, dass sich was ändert

Natürlich nicht. Wer das glaubt, ist dumm.

[Shubashi]

4 hours ago, Die Angelika said:

Was also soll ich tun? Ich halte ja grundsätzlich es auch für mein Recht, nicht wählen zu gehen. Da habe ich dann leider wieder ein anderes Problem, dass das gerade in der gegenwärtigen Situation vermutlich am meisten der Partei nützt, die ich am wenigsten gern stark im Parlament sehe. Ja nun? Derzeit überlege ich, ob ich eine Partei wähle, die es ganz sicher nicht ins Parlament schafft, damit trüge ich dann wenigstens etwas zur Höhe der Wahlbeteiligung bei. 

Was hältst Du von meiner hier vorgestellten Logik, dass ich keine Ampelpartei wählen will (ob der miesen Gesamtleistung), aber keinesfalls irgendwelche Radikalen? Also bleibt CDU, weil ich meine, dass wir in diesen schwierigen Zeiten eine starke Regierung brauchen, die v.a. nur mal die Basisprobleme zu lösen sucht, statt weiter Problemverschleppung zu betreiben.

Irgendwelche xy-Parteien zu wählen scheint mir einfach keine Lösung zu sein, weil wir mNn nunmal eine möglichst handlungsfähige Regierung brauchen? 
Das Schlimmste wäre in meinen Augen vier weitere verschenkte Jahre Mikroprojekten, Pseudolösungen und Symbolpolitik, nur damit irgendjemand Regierungsposten besetzen möchte, ohne irgendetwas inhaltlich voranzubringen.

 

[Flo77]

vor 13 Minuten schrieb Shubashi:

Was hältst Du von meiner hier vorgestellten Logik, dass ich keine Ampelpartei wählen will (ob der miesen Gesamtleistung), aber keinesfalls irgendwelche Radikalen? Also bleibt CDU, weil ich meine, dass wir in diesen schwierigen Zeiten eine starke Regierung brauchen, die v.a. nur mal die Basisprobleme zu lösen sucht, statt weiter Problemverschleppung zu betreiben.

Irgendwelche xy-Parteien zu wählen scheint mir einfach keine Lösung zu sein, weil wir mNn nunmal eine möglichst handlungsfähige Regierung brauchen? 
Das Schlimmste wäre in meinen Augen vier weitere verschenkte Jahre Mikroprojekten, Pseudolösungen und Symbolpolitik, nur damit irgendjemand Regierungsposten besetzen möchte, ohne irgendetwas inhaltlich voranzubringen.

 

Du glaubst dieser - wie drückt man das vorsichtig aus - doch recht flexiblen Bande?

[MartinO]

vor 48 Minuten schrieb Flo77:

Du glaubst dieser - wie drückt man das vorsichtig aus - doch recht flexiblen Bande?

Wem soll man überhaupt eine  Lösung zutrauen?

[Flo77]

vor 9 Minuten schrieb MartinO:

Wem soll man überhaupt eine  Lösung zutrauen?

Glaskugeln und Orakel sind der Christenheit verboten. Bleibt wohl nur raten, beten und hoffen.

[MartinO]

Vor- und Nachteile einer blau-schwarzen Koalition aus FPÖ-Sicht

 

Ich denke nicht, dass man Deutschland und Österreich 1:1 gleichsetzen kann. Sicher ist hier Migration und Innere Sicherheit ein größeres Problem als dort, dagegen das Thema Schulden dort das größere Problem - ein Thema, bei dem sich kaum eine Regierung beliebt machen kann.

[Thofrock]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Du hast leider keinerlei Quellen für Deine Behauptungen benannt, was soll ich also dazu sagen? Aus der PKS hast Du sie jedenfalls nicht, dort sind 100 Straftaten gegen das Leben verzeichnet (siehe ab Seite 44). Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger beträgt 31%, der der Zugewanderten daran ist 12%. Der Ausländeranteil in SH liegt gegen 8%.

Ich weiß nicht, ob Du diese Statistik als „Empörungswettbewerb“ liest, im vorletzten Jahr hat vor allem der Anschlag eines palästinensischen Attentäters in einer Lokalbahn bei Brokstedt für Entsetzen gesorgt. Zwei Jugendliche wurden dabei getötet, an einen „Wettbewerb“ hat dabei niemand gedacht, aber die üblichen Floskeln waren den Angehörigen auch damals kein Trost.

https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/POLIZEI/DasSindWir/LKA/Ermittlungen_Auswertung/kriminalstatistik/kriminalstatistik

Wie kommt das bloß, dass du über einen Fall mit dem Palästinenser genau Bescheid weißt, den Mord eines Biodeutschen an seiner Frau, im Beisein seines Hundes, nachdem er diese in einen Wald bei Lauenburg gelockt hatte, nicht mitbekommen hast.

 

Liegt das vielleicht daran, das Morde von Biodeutschen inzwischen völlig uninteressant sind, und die genehme Berichterstattung nur stören? 

 

Aber gut, wenn man denn dann nun mal den Eindruck erweckt hat, alle Migranten wären tickende Zeitbomben, würde mich ja mal interessieren, was deine Wunschregierung denn nun eigentlich tun soll? Bis zum 1. April alle raus, gleichzeitig niemand mehr rein, raus aus der EU, an der Grenze wird scharf geschossen, und exportiert wird auch nichts mehr. 

 

Ihr habt ja ja alle in den letzten Jahren, also seit der letzten Wahl, unfassbar viel Wohlstand eingebüßt. Ich kann das zwar nicht nachvollziehen, denn mir ging es nicht so, aber euer Gejammer spricht ja Bände. 

 

Aber ich würde mal ganz grob skizzieren, was eine vollumfängliche Remigration, und ein Austritt aus der EU mit unserer Wirtschaftsleistung macht. Ich denke, im ersten Jahr verlieren wir ungefähr 41%. Und dann gibt es tatsächlich eine Abwanderung von Industrie, Handel und Dienstleistern. Dann packen die sogar bei BASF ihren Kram zusammen.

[Werner001]

Und wenn erst die Reptiloiden kommen! Dann wird das ja noch schlimmer!

 

Werner

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

Also bleibt CDU, weil ich meine, dass wir in diesen schwierigen Zeiten eine starke Regierung brauchen, die v.a. nur mal die Basisprobleme zu lösen sucht, statt weiter Problemverschleppung zu betreiben.

 

Eine sehr merkwürdige Beobachtung der politischen Landschaft. Sowohl in 16 Jahren Kohl, wie auch in 16 Jahren Merkel wurden in der Tat Probleme verschleppt. 

Das ist ja der Grund, warum die Ampel von Anfang an gar keine Chance hatte. 

Gegen diese gewaltige Welle von Miesmachern, Fake- verbreitern, Saboteuren und Verleumdern kann man keine sinnvolle Politik machen. Dazu eine Seuche und ein Krieg vor der Tür.

 

Gemessen an den riesigen aufgetürmten Schwierigkeiten hat die Ampel das relativ gut gelöst. Die, die keine rechtsradikalen Lösungen wollen, werden das auch in spätestens einem Jahr ebenfalls merken. Denn die Union bekommt nun die gleichen Schwierigkeiten. Sie erbt den Ukraine-Krieg, sie beschwört enorme Energieprobleme herauf, weil sie wieder ins letzte Jahrtausend zurück will, und sie rennt wirtschaftspolitisch gegen die Trump-Mauer, und sie hat wegen der Schuldenbremse kaum Spielraum. Allein die geplante "Steuerreform" der Union verursacht ungedeckte 110 Milliarden Neuverschuldung. Solltest du vor deiner Stimmabgabe unbedingt mal googeln.

 

Und auch in der Migrationspolitik wird überhaupt nichts passieren. Wir haben einen Grundgesetz. Und die Wirtschaft will und braucht ausländische Arbeitskräfte. Wenn man ihr die wegnimmt, dann wird es die Verlagerung ins Ausland, die bisher nur von Niedermachern mit klar definiertem Auftrag behauptet wurde, relativ schnell tatsächlich stattfinden. 

 

Noch was, woher kommt eigentlich die Währungsstabilität? 

Wenn die Ampel so schlecht war wie du sagst, und die Wirtschaft dermaßen an die Wand gefahren hat, wie konnte sie dann eigentlich ein positives Wachstum erzielen, dabei die Schuldenbremse einhalten, und obendrein noch den Euro gegen "America first" weiter stabilisieren, obwohl Frankreich und Italien völlig überschuldet sind? 

 

Wir sind in überhaupt keiner Krise. Wir leiden nur leider unter der Mentalität der Raffgierigen, die immer noch mehr haben wollen, und den Begriff Verzicht nur auf andere angewendet haben wollen.  Das es zufällig ein paar User in diesem Forum gibt, die in den letzten vier Jahren tatsächlich in die Unterschicht abgerutscht sind, das halte ich für Zufall. An der Politik liegt das nicht.

[Thofrock]

vor 7 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Bingo!

Wusste ich es doch.

Bist du wirklich nicht auf die Idee gekommen, dass ich hier absichtlich "geschmacklos" statt "geschmackvoll" geschrieben haben könnte? 😎

Nein, glaube ich nicht. Das macht auch überhaupt keinen Sinn. 

 

vor 7 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Also die Aktion, bei der ein Mensch entmenschlicht als mit Müll gefüllte Puppe dargestellt und kopfüber gehenkt öffentlich gezeigt wird, ist deiner Meinung nach lediglich "nicht sonderlich geschmackvoll". 

Ich hätte an der Aktion nicht teilgenommen. Aber jemand, der sich über den Holocaust lustig macht, wird das vermutlich auch ganz amüsant gefunden haben.

 

vor 7 Stunden schrieb Die Angelika:

Ich sage dagegen:

Egal ob hier Elon Musk, Olaf Scholz, Robert Habeck, Thofrock oder wer auch immer dargestellt worden wäre, sie ist in jedem Fall mehr als absolut geschmacklos, sie ist indiskutabel.

Wenn irgendwelche wirren, von dir rechtsextrem verortete Wutbürger demonstrieren und Politiker als Puppen am Galgen hängend mit sich führen bist du der erste (und das  mit Recht) der sich darüber aufregt. Aber wenn ein prominenter AfD-Sympathisant von eienr link(sextrem)en Gruppe analog dargestellt wird, dann ist das für dich nur eine nicht sonderlich geschmackvolle Aktion. 

Kannst du mir mal zeigen, wo du dich hier im Forum mal kritisch zum Umgang mit Habeck geäußert hast? Denn neben den zahlreichen Morddrohungen, Verunglimpfungen und Beschimpfungen da draußen wurde er ja auch hier im Forum immer wieder von den üblichen Verdächtigen durchbeleidigt. Hast du die alle nicht gelesen? 

Ich bin ja nur noch selten hier, aber trotzdem kann ich mich ein locker 100 Fälle erinnern, die du dann ja mindestens genauso indiskutabel hättest verorten müssen. Da war aber nichts. 

Wenn du hier jetzt also auf päpstlicher als der Papst machst, dann kann ich nur herzlich lachen. 

 

vor 7 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Bist du schon wieder dabei, Lügen über mich zu verbreiten? 

Worin bestehen die? Und wieso schon wieder? 

[Shubashi]

5 hours ago, Thofrock said:

Liegt das vielleicht daran, das Morde von Biodeutschen inzwischen völlig uninteressant sind, und die genehme Berichterstattung nur stören? 

Erstmal fand der Anschlag von Brokstedt im Januar 2023 statt, der Mord bei Büchen, auf den Du vermutlich anspielst, im Herbst letzten Jahres.
Morde im familiären Nahbereich erregen nunmal meistens keine solche mediale Aufregung und Beachtung wie Taten, die sich aus heiterem Himmel im öffentlichen Raum unter sich fremden Personen ereignen - was deshalb seltsam ist, weil erstere deutlich häufiger sind.

Die Diskussion darum hat allerdings unter dem Begriff „Femizid“ in den letzten Jahren mehr öffentliches Gewicht erhalten, die „Ampel“ brach aber auseinander, bevor ihr Gewaltschutzgesetz verschiedet werden konnte. Wie da jetzt der ganz aktuelle Stand ist, ist mir nicht ganz klar, das Rumpfkabinett hat aber noch einen Gesetzentwurf verabschiedet - der übrigens einige positive Resonanz erfuhr.

https://dserver.bundestag.de/brd/2024/0589-24.pdf

 

[rince]

vor 5 Stunden schrieb Thofrock:

Und auch in der Migrationspolitik wird überhaupt nichts passieren. Wir haben einen Grundgesetz. Und die Wirtschaft will und braucht ausländische Arbeitskräfte.

Kannst oder willst du nicht zwischen unkontrollierter Migration unter Missbrauch des Asylrechts und gesteuerter Einwanderung von Arbeitskräften unterscheiden? Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Im Gegenteil, die letzteren kritisieren die irreguläre Einwanderung durchaus