Politik für Interessierte

[Die Angelika]

vor 3 Stunden schrieb Thofrock:

vor 3 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Wieso sollte da die Reaktion der beiden großen christlichen Kirchen eine Rolle spielen? Man kann wegen diverser Vorfälle in den beiden großen christlichen Kirchen argumentieren, dass sie zur Beurteilung über Streichungen eines C in einem Parteinamen nicht qualifiziert sind

Na ja aber ihre Meinung sagen dürfen sie doch schon noch. Zumal sie eine gewisse Verantwortung haben weil es auch eine christliche Partei war, die schon einmal eine braune Lawine begünstigt hat. Wohlbemerkt, da war nicht die ganze Kirche beteiligt, denn auch damals hat ja eine Reihe von Kirchenleuten vergeblich gewarnt. Und im Moment können sie das noch, ohne in einem KZ zu landen. Es wird also höchste Zeit.

 

Selbstverständlich dürfen sie ihre Meinung sagen. Meine Frage war, wieso ausgerechnet die Reaktion der beiden großen christlichen Kirchen eine Rolle bei der ethisch moralischen Beurteilung des politischen Handelns von Merz spielen sollten. Ihre Rolle bei der ethisch moralischen Beurteilung des eigenen Handelns gegenüber besonders schwachen Mitgliedern unserer Gesellschaft, nämlich ihnen in Heimen anvertrauten Kindern, lässt nicht gerade darauf schließen, dass sie da besonders hohe Kompetenzen hätten.

[rorro]

Mich beunruhigt das gar nicht. Diese Art von Kirche braucht kein Mensch.

 

Genauso so wie wenn sich Schweizer Ordinarien (Bischof Felix Gmür) und ein Kölner Weihbischof (Ansgar Puff, den ich eigentlich schätze) dazu berechtigt fühlen, sich qua Amt zur amerikanischen Präsidentschaft zu äußern.

 

Welche Expertise haben sie da vorzuweisen?

 

Gemeldet werden auch in kirchlichen Medien zu 80% politische Äußerungen von Klerikern.

 

Offenbar ist das Evangelium, das Auslegen der Schriften, die Berufung als spiritueller Lehrer, sehr vielen Klerikern abhanden gekommen (wenn sie das jemals hatten).

 

Wie gesagt, braucht kein Mensch.

[Shubashi]

31 minutes ago, Bleze said:

Interessant ist gerade die Dämonisierung der CDU durch Linksgrün. 

 

Mal ernsthaft: Würde die CDU ständig bittebitte machen müssen bei SPD & Grüne für Zustimmung aus der "politischen Mitte", bräuchte sie doch gar nichts mehr einbringen da es sowieso abgelehnt oder bis zur Unkenntlichkeit verwässert würde. 

 

So würden SPD & Grüne die Deutungshoheit haben & politisch alles blockieren was nicht ihrer Agenda entspricht. 

 

 

 

Deswegen ist die AfD doch gerade so nützlich: ginge man auf diese Argumentation ein, wäre der Stimmanteil von SPD und Grünen letztlich egal, die Union wäre „moralisch verpflichtet“ deren Politik umzusetzen, denn alles andere wäre „Zusammenarbeit mit dem Beelzebub“.

Dass eigentlich keine starke demokratische Partei auf so ein beklopptes Konzept eingehen wird, sollte eigentlich klar sein, aber solche Konzepte sind die Folge einer übermäßig polarisierten Politik. Und letztlich hat diese Art erpresserischer Vorhaltung keinerlei verfassungsrechtliche Grundlage, dort zählt schlicht die Freiheit des Mandats.

Und keine Mutti Merkel mehr, die Parlamentsentscheidungen am Grundgesetz vorbei annullieren kann.

bearbeitet 29. Januar von Shubashi

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb rorro:

Genauso so wie wenn sich Schweizer Ordinarien (Bischof Felix Gmür) und ein Kölner Weihbischof (Ansgar Puff, den ich eigentlich schätze) dazu berechtigt fühlen, sich qua Amt zur amerikanischen Präsidentschaft zu äußern.

 

Welche Expertise haben sie da vorzuweisen?

 

Die entscheidendere Frage scheint mir zu sein: Haben sie ein Mandat dafür? Von ihren Mitglieder sicher nicht. Vielleicht vom "Himmel"?

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb Marcellinus:

 

Die entscheidendere Frage scheint mir zu sein: Haben sie ein Mandat dafür? Von ihren Mitglieder sicher nicht. Vielleicht vom "Himmel"?

Die bilden sich halt ein, der Heilige Geist hätte was mit ihrem Amt zu tun, und ihre opportunistischen Anbiederungen seien von dem inspiriert.  Tatsächlich ist es in der Regel nur ihr eigener Vogel, den sie sprechen lassen

 

Werner

[rince]

Sozen und Grüne sind verzweifelt. Jetzt versuchen sie wieder, wie vor einem Jahr, die Lügenbolde von Correctiv für sich einzuspannen. 

 

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/correctiv-recherche-über-merz-finanziert-die-bundesregierung-stimmungsmache/

 

Naja, unter einer neuen Regierung müssten die Correctiven ggf. einer ehrlichen Arbeit nachgehen... wie schrecklich.

[Die Angelika]

vor 43 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Nein, die Entbehrlichsten, da hat @rince schon recht. Weshalb es ja auch so viele „unbegleitete“ Jugendliche unter ihnen gibt.

 

Oder auch unbegleitete "Jugendliche", bei denen das mit dem Familiennachzug nicht mehr so ganz klappt...

 

Ich hab grad mal nach Zahlen zum Thema gegoogelt

 

[Die Angelika]

vor 23 Minuten schrieb Werner001:

vor 33 Minuten schrieb Die Angelika:

Ich habe einen weniger radikalen Vorschlag:

Ach komm, geh doch nicht auf Thofis alberne Strohmänner ein.

Niemand hat die Absicht ausländische Ärzte rauszuwerfen.

 

Ebend darauf zielte mein Vorschlag ab

[Die Angelika]

vor 18 Minuten schrieb Studiosus:

Zum Thema Kirchen: 

 

Ich musste mich wirklich zusammenreißen, nicht loszulachen, als im Bundestag plötzlich alle auf die Stellungnahmen der beiden Kirchen als Autorität zu sprechen kamen. Und nicht gerade Parteien, die - sagen wir es vorsichtig - für besondere Religionsliebe, insbesondere zum Katholizismus, bekannt sind. Als Moralkeule in der Migrationspolitik waren sie dann wieder gut genug. 

 

Die Kirchen merken gar nicht wie sie sich zum Büttel bestimmter politischer Richtungen und Parteien macht. Die Stellungnahmen des ZdK sind beispielsweise fast identisch mit dem Wahlprogramm der Grünen. 

 

Das beunruhigt mich weit mehr als eine konservativ-bürgerliche, meinetwegen auch rechte Mehrheit im Bundestag für die richtigen Maßnahmen. 

 

 

 

 

Nu ja, du brauchst doch nur mal überlegen, welcher politischen Richtung die Funktionäre solcher christlichen Verbände wohl angehören...

[Cosifantutti]

vor 4 Stunden schrieb Studiosus:

Meiner bescheidenen Meinung nach ist diese Diskussion durch. Kein Mensch interessiert sich mehr für die Etiketten, die man der AfD anklebt, außer natürlich die "Zivilgesellschaft", die man auf Demonstrationen karrt. Die Dämonisierung hat sich abgenutzt. 

 

Dadurch, dass die sogenannten Parteien der Mitte jetzt die CDU und ihre Programmatik quasi gleichsetzen mit der AfD, wird es voraussichtlich zu einem lange überfälligen "Normalisierungseffekt" kommen. Und mancher, der bisher die AfD für unberührbar hielt, wird es sich in der Wahlkabine nochmal überlegen. 

oder: die Diskussion geht jetzt erst richtig los.....

 

Wir werden sehen, was die nächsten Tage und vor allem die wichtige -diesmal parlamentarisch verbindliche ( !!! ) - Abstimmung und Entscheidung am Freitag und die Reaktionen im Anschluß bringen werden.

 

Die heutige Abstimmung war ja "lediglich" eine Entschließung, eine "Empfehlung" für die Regierung. Am Freitag dieser Woche geht es um einen Entwurf / Vorlage zu einem Gesetz, das die Union zur Abstimmung im Bundestag einbringen will... 

 

Es gab im Vorfeld der heutigen Abstimmungen auch mahnende Stimmen von sehr besonnenen Menschen..... ( es ist immer gut, auf verschiedene Stimmen zu hören.... )

 

Natürlich war es rein wahlkampftaktisch gesehen ein strategisch kluger Schachzug, das Thema "illegale Einwanderung" auf die Tagesordnung zu setzen und die anderen Parteien zu einer klaren Positionierung zu zwingen. Immer mehr bekommt der "Wahlbürger" Klarheit darüber, welche Partei in dieser Frage wo steht... spätestens am Freitag werden nach der Abstimmung über den Gesetzesentwurf die "Fronten" endgültig für die letzten drei Wochen des Wahlkampfes geklärt sein....

 

"Ein kluger Schachzug", um die "Debatte" zu eröffnen. Aber im Gegensatz zu einem "Zocker" und "Spieler" ( ich gehe jetzt "all-in" ) zeichnet sich ein guter Schachspieler dadurch aus, dass er mehrere Schachzüge im Voraus durchdenkt..... die Varianten, die Folgen... 

 

Oder um es mit einem "geflügelten" Wort zu sagen:

 

"Quidquid agis

prudenter agas

et respice finem."

 

..."Bedenke das Ende...."

 

Sinngemäß sagte Merz im Vorfeld: "Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht. Wer zustimmen will, soll dies tun. Ich schaue in diesen Fragen nicht nach links und nicht nach rechts. Ich schaue nur gerade aus..."

 

Ist das der Dickschädel aus dem Sauerland, der aus einem spontanem Impuls heraus handelt, nach dem Motto: ab durch die Mitte ohne Rücksicht auf Verluste.... ?

 

Was doch schwer wiegt: Merz hat nach dem Ampel-Aus im vergangenem November darauf gepocht und dem SPD-Franktionsvorsitzenden "sein Wort gegeben", nur solche Vorlagen in den Bundestag einzubringen, die die Zustimmung ohne die AfD finden könnte.... 

 

Das "Bedauern" von Merz nach der Abstimmung heute, dass die AfD zugestimmt hat, wirkte doch einigermaßen kurios und sehr befremdlich.... die einzige Partei, die heute laut gejubelt hat, war die AfD. Das sollte doch vor allem der Union und ihrem Vorsitzenden zu denken geben. Phyrrus-Sieg nennt man das wohl....

 

In der Tat: was macht denn Merz und die Union mit einem "Sieg" heute und wohl auch  am Freitag letztlich ? Welches dauerhafte politische Kapital ist daraus zu gewinnen für die Union über den Wahltag hinaus ? Dazu: will sich Merz genauso wie heute am kommenden Freitag im Bundestag hinstellen, in seiner Rede seine Verachtung für die AfD klar kundzutun, wohl wissend, dass er auf die Zustimmung der AfD zwingend angewiesen ist und nach der Abstimmung erneut sein "Bedauern" über das Ergebnis auszudrücken ?

 

Der Eindruck ist schwer von der Hand zu weisen, dass es Merz und der Union eher um ein Wahlkampfthema geht, bei dem sich Wähler enotional mobilisieren lassen und weniger um eine reale, dauerhafte Lösung der Thematik in der Sache. Denn: Auch Merz und die Union wissen dass die Gesetzesinitiative am Freitag nicht nur eine Mehrheit im Bundestag benötigt, sondern zwingend auch die Zustimmung im Bundesrates....

 

Morgen bringen SPD und Grüne ebenfalls ein Gesetzvorschlag in den Bundestag ein. Absehbar wird dieser Vorschlag morgen abgelehnt.

 

Der Unionsvorschlag findet am Freitag  vielleicht / wahrscheinlich durch Zustimmung der AfD eine Mehrheit.... die Mehrheit im Bundesrat ist mehr als ungewiss, dh. Spätesten ab diesem Zeitpunkt muss die Union in Verhandlungen mit Grün und SPD eintreten. 

 

Die Alternative für diese Woche wäre also: Schon jetzt setzen sich Union / FDP und SPD / Grüne zusammen und erarbeiten eine gemeinsame Gesetzesvorlage, der diese Parteien letztlich zustimmen könnten.

 

Nochmals: NACH der Wahl ist die Union auf jeden Fall gezwungen - spätestens im Bundesrat - diesen Weg zu gehen....und spätestens NACH der Wahl ist die Union gezwungen, mit der SPD und / oder den Grünen eine Koalition einzugehen, will die Union sich nicht auf eine Minderheitenregierung mit Tolerierung der AfD einlassen..

 

Der Weg, den die Union heute beschritten hat, führt in eine absolute Sackgasse, wenn sie GLEICHZEITIG und GLAUBHAFT die sogenannte BRANDMAUER gegenüber der AfD aufrecht erhalten möchte.  Die nächsten Wochen / die Wahlergebnisse und die Zukunft werden zeigen, wie hoch der Preis für die Union heute war.... wie hoch der Schaden für die Union selber durch diese bewusste Inkaufnahme der Zustimmung durch die AfD sein wird.... 

 

Nochmals: NACH der Wahl ist die Union zwingend auf eine Zusammenarbeit mit SPD und / oder Grüne für eine stabile Regierungsbildung angewiesen. "Tugenden" werden dann sein: Zusammenarbeit, konstruktive Sacharbeit, Konsensfindung und Bereitschaft zum Kompromiss. Spätestens dann muss der künftige Kanzler Merz "nach rechts und links" schauen....

[Studiosus]

vor 48 Minuten schrieb Cosifantutti:

NACH der Wahl ist die Union zwingend auf eine Zusammenarbeit mit SPD und / oder Grüne für eine stabile Regierungsbildung angewiesen.

 

Nö, mit zwingend hat das gleich gar nichts zu tun. Die ihrerseits aufgezwungene Brandmauer gebietet es der Union, nur mit solchen Leuten zu koalieren. Einen inneren Sachzwang gibt es da keineswegs.

 

Und Rot und vor allem Grün in einem Atemzug mit Stabilität zu verwenden ist ja sowieso ein schlechter Scherz. 

 

Meine bevorzugte Konstellation nach der Wahl, die ob der Bequemlichkeit nicht kommen wird, wäre eine Koalition aus Schwarz und Gelb, toleriert von AfD und eventuell BSW. Dann muss man sich, was das Wesen von Demokratie ist, eben seine Mehrheiten im Parlament zusammensuchen. Instabiler als eine Stillstandskoaltion zwischen Union und Rot/Grün, in der sie nichts von ihren Zielen durchbringt, ist das auch nicht. 

 

Das alles unter der Maßgabe, dass es eine Schwarz-Blaue Koalition mit satter Mehrheit im Volk 2025 (noch) nicht geben wird. 

bearbeitet 29. Januar von Studiosus

[Werner001]

vor 1 Stunde schrieb rince:

Naja, unter einer neuen Regierung müssten die Correctiven ggf. einer ehrlichen Arbeit nachgehen... wie schrecklich.

Sie können ja Kinderbücher schreiben. Da sind Märchen en vogue

 

Werner

[Shubashi]

7 hours ago, Cosifantutti said:

Nochmals: NACH der Wahl ist die Union zwingend auf eine Zusammenarbeit mit SPD und / oder Grüne für eine stabile Regierungsbildung angewiesen. "Tugenden" werden dann sein: Zusammenarbeit, konstruktive Sacharbeit, Konsensfindung und Bereitschaft zum Kompromiss. Spätestens dann muss der künftige Kanzler Merz "nach rechts und links" schauen....

Nur: diese Kooperation kann eben keine Sackgasse sein, welche in 4 Jahren dazu führt, dass die AfD zur stärksten Partei wird.

Wenn der Preis für eine „stabile Regierungsbildung“ so ausfällt, ist er schlicht zu hoch. 3 Jahre Ampelpolitik haben im Ergebnis sehr wahrscheinlich zu einer Verdoppelung der AfD-Stimmanteile geführt, im Endeffekt droht eine Ausgangslage, in der die AfD zweitstärkste Fraktion wird.

Im Prinzip hielte ich es für die beste Lösung, nach der gestrigen Abstimmung die Wahlen abzuwarten und dann entsprechend die Neuregelungen der Migrationspolitik der neuen Regierung zu überlassen. Und 30% Abgeordnete im Bundestag sind dann eben für eine Sperrminorität zu wenig.

[Shubashi]

7 hours ago, Cosifantutti said:

Wir werden sehen, was die nächsten Tage und vor allem die wichtige -diesmal parlamentarisch verbindliche ( !!! ) - Abstimmung und Entscheidung am Freitag und die Reaktionen im Anschluß bringen werden.

Was nicht vergessen werden darf: das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union, welches am Freitag in die zweite Lesung geht, hatte in der ersten Lesung (November) bereits die Zustimmung der AfD, und wurde bereits im September eingebracht? Soll die Union jetzt gegen ihr eigenes Gesetz stimmen, weil Grüne und SPD das gerne so hätten, obwohl die Mehrheiten der Regierung jetzt fehlen?

[Einsteinchen]

500 Menschen haben schon für ein Verbotsverfahren gegen die CDU demonstriert.

[Shubashi]

2 minutes ago, Einsteinchen said:

500 Menschen haben schon für ein Verbotsverfahren gegen die CDU demonstriert.

Das sind diejenigen, welche glauben, in Deutschland leben mindestens 90% Nazis. 
Übrigens lohnt sich ja eigentlich aktuell immer der Blick nach Österreich, dort ist die FPÖ bereits stärkste Fraktion, wofür es vermutlich ebenfalls Gründe gibt. 
Könnten wir nicht von den dortigen Debatten irgendetwas lernen?

Eine „Brandmauerpolitik“, die automatisch dazu führen soll, dass parlamentarische Mehrheiten quasi egal sein sollen, scheint mir jedenfalls keine zielführende Lösung.

Die FPÖ soll sich also bitte einfach ihre Unterstützung im Parlament suchen - wenn sie dann nicht kompromissbereit bereit ist, scheitert sie eben. Dann wird das Parlament zum entscheidenden Forum der Politik, warum sollte das Demokraten Angst machen?

[Einsteinchen]

Es ist wahrscheinlich ein metaphysisches Gesetz: Wenn man als "Guter" das Böse absolut bekämpft, wird man selbst böse.

Wir haben erfolgreich den Hitler als Dämon installiert.

[Einsteinchen]

Als ich noch naiv war und an das Reich Gottes glaubte:

(2018)

 

Wenn man zum Beispiel Mao betrachtet oder Stalin und dann den sogenannten unbekannten kleinen Mann auf der Straße, der noch nie aufgefallen ist, dann ist es dennoch so, dass die drei vor Gott auf derselben Stufe sind. Von Mao und Stalin wird gesagt, dass sie für Millionen Tote verantwortlich sind, der kleine Mann hat demnach gar nichts angestellt, und doch sind sie gleichberechtigt, im spirituellen Sinne.

 

Das ist die Sichtweise eines Menschen, der in einer Art Allerlösungstrance sich befindet, wie ich.

 

Ich bin neugierig, wie lange dieses mein Stadium noch andauert, und ich auch einmal politisch bewerte und in den politischen und sozialen Threads mitschreibe.

 

Was weiß ich, vielleicht könnten jetzt irgendwo Hitler und Edith Stein beste Freunde sein, ich hatte da ja eine Blitzvision, wo ich sie sah, Hitler immer noch in seiner schneidigen Uniform und Edith Stein in ihrer Klostertracht, völlig intakt.

 

Wo im Raume Irgendwo könnten die beiden einträchtig beisammen sein, so, wie sie waren.

 

Vorerst nur in meinem Geist und Verstand, aber selbstverständlich in Gott, wenn man die Erlösung aller Menschen aufrechterhalten will und die Hölle eventuell einmal leer ist, wie ja viele Theologen bekennen, was allerdings aus verständlichen Gründen nicht dogmatisiert wurde.

 

Hans Urs von Balthasar hat sie verkündet und berief sich dabei meiner Erinnerung nach auf die Mystikerin Adrienne von Speyer.

 

Es gibt ja übrigens auch Bestrebungen von orthodoxen Kreisen in Russland, Stalin heiligzusprechen.

 

Karl der Große, der Sachsenschlächter, wurde ja von irgendeinem Papst, es mag ein Gegenpapst gewesen sein, heiliggesprochen.

 

Etwas Politisches doch noch. Da soll ja ein Afd-Mann Gauland über die Zeit Hitlers etwas sehr verharmlosendes gesagt haben (Vogelschiss), dass es unbedeutend gewesen sei im Vergleich zur deutschen Geschichte, und er hat Empörung eingeheimst.

 

Ich selber kann deswegen dazu keinen Kommentar abgeben, weil ich eben in einer solchen Dauertrance bin, wahrscheinlich auch der Afd-Mann.

 

Ich allerdings darf es, ich bin kein Mann öffentlicher Wahrnehmung.

[Shubashi]

11 minutes ago, Einsteinchen said:

Es ist wahrscheinlich ein metaphysisches Gesetz: Wenn man als "Guter" das Böse absolut bekämpft, wird man selbst böse.

Wir haben erfolgreich den Hitler als Dämon installiert.

Ich wäre schon dagegen, „gut“ und „böse“ zu den entscheidenden politischen Kriterien zu erheben. In einer funktionierenden Demokratie muss einfach nur ein Konsens über die rechtsstaatlichen Grundlagen existieren, die Sachpolitik muss sich hingegen v.a. Problemstellungen widmen. 
Man kann im „Gut/Böse“-Schema die schlimmsten Katastrophen anrichten, wenn die nötige Sachkompetenz fehlt. Ich weigere mich einfach aktuell, eine absolut miese Politik gutzuheißen, nur weil sie doch so „gut gemeint war“.

[Einsteinchen]

@Shubashi

Würdest du dir zutrauen,  ein hoher Politiker zu sein? Denn ich glaube,  dass man dann harte Maßnahmen ergreifen müsste. 

[Flo77]

vor 11 Stunden schrieb rorro:

Nur zur Info: katholischerseits war es die Stellungnahme des Berliner Büros, nicht „der Katholischen Kirche in Deutschland“. Herr Prälat Jüsten hielt eine Absprache mit den Bischöfen nicht für notwendig.

Was jetzt auch nicht überrascht.

[SteRo]

vor 14 Stunden schrieb Thofrock:

Dass auf diesen Beitrag niemand geantwortet hat, finde ich bemerkenswert. Wie möchtest du denn eine bevorstehende Diktatur beenden, ohne dass sie in den Untergang geführt hat, und damit es danach im Vergleich zu vorher besser weitergeht? 

 

 

 

Wie gesagt, die historische Evidenz stützt deinen behaupteten "Untergang" nicht und einen relativen Untergang, mit dem du deinen Irrglauben nun retten willst, den gibt es nicht. Die historische Evidenz zeigt, dass eine Diktatur nicht in den Untergang führt (weil es danach weitergeht) und dass es nicht selten nach einer Diktatur besser weitergeht als es vor der Diktatur gewesen ist. Ich muss da gar nichts tun und du selbst kannst nichts tun. Es passiert wie es passiert.

[Flo77]

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bearbeitet 30. Januar von Flo77

[Flo77]

Aber nebenbei: egal was jetzt in Berlin passiert ein kleiner Trost an Rot-Grün: Irgendwie geht es immer weiter. Auch für entmachtete Grünende. Der Arbeitsmarkt sucht auch wenn der Kapitalismus ein System aus Angst und Abhängigkeit ist. Aber das müssten die doch eigentlich kennen.

[rince]

vor einer Stunde schrieb Einsteinchen:

500 Menschen haben schon für ein Verbotsverfahren gegen die CDU demonstriert.

Clownswelt halt.