Politik für Interessierte

[Spadafora]

Am 23.1.2025 um 22:46 schrieb phyllis:

zum Glück hab ich das überlesen. Eine Replik von mir darauf und ich wär wohl aus dem Forum geflogen.

und wäre das dann unberechtigt gewesen?😉

[rince]

vor 22 Minuten schrieb Spadafora:

außer dass die Parteien die das nicht wollen eine Mehrheit haben 

Und wenn sie keine Mehrheit hsben, versuchen sie verzweifelt, diese als 'Nazis' zu diffamieren 🤣

[Spadafora]

Am 24.1.2025 um 12:50 schrieb Flo77:

Nicht mehr darauf zu achten, woher die Stimmen im Parlament kommen, hieße ja, demokratische Grundordnung zu leben. Ob wir das noch mal in diesem Land erleben dürfen oder ob das jetzt nur wahlkampfgetriebene Eintagsfliegen sind? Ich wage ja kaum zu hoffen...

etwas Grundsätzliches:
als Fraktion kann ich jeden Antrag stellen, wenn er in der Fraktion eine Mehrheit hat
  ich kann weder die Abgeordneten meiner Fraktion zwingen, im Plenum zuzustimmen, noch verhindern dass eine andere Fraktion zustimmt

[rince]

Im Nachbarthread wurde die finanzielle Pleite im Zusammenhang mit der Northvolt-Insolvenz erwähnt. Das geht ja auf die Kappe von der Oberpflaume Habeck. Interessant, dass er kurz vor der Wahl nun entsprechende Unterlagen zur Geheimsache erklärt, damit niemand so einfach Einsicht bekommt. Muss der froh sein, dass dieser Skandal zZ von der aufgebauschten Migrationsdebatte überdeckt wird.

[Spadafora]

vor 6 Minuten schrieb rince:

Und wenn sie keine Mehrheit hsben, versuchen sie verzweifelt, diese als 'Nazis' zu diffamieren 🤣

das ist Politik

[Spadafora]

Am 24.1.2025 um 16:36 schrieb phyllis:

2015 konnte man das natürlich überhaupt nicht wissen. Das kam ja sooooo unerwartet.

was wäre den die Konsequenz gewesen?

[bw83]

vor 17 Minuten schrieb Spadafora:

und wäre das dann unberechtigt gewesen?😉

Respekt. In 15 Minuten auf 9 Beiträge mit teilweise weniger als einem Einzeiler geantwortet. 

[bw83]

vor 6 Minuten schrieb rince:

Im Nachbarthread wurde die finanzielle Pleite im Zusammenhang mit der Northvolt-Insolvenz erwähnt. Das geht ja auf die Kappe von der Oberpflaume Habeck. Interessant, dass er kurz vor der Wahl nun entsprechende Unterlagen zur Geheimsache erklärt, damit niemand so einfach Einsicht bekommt. Muss der froh sein, dass dieser Skandal zZ von der aufgebauschten Migrationsdebatte überdeckt wird.

Ich sage es immer wieder. Habeck ist einer der schlimmsten. Der tut immer so harmlos, verständnisvoll und volksnah, dabei ist der hinterhältig ohne Ende und eine von Grund auf unsägliche Person.

[Spadafora]

Am 24.1.2025 um 17:26 schrieb rince:

Oh, soll ich mal die Liste der Fragen raussuchen, auf die du nie geantwortet hast?

bitte aber die Fragen  aussortieren, wo die Antworten  die nicht verstanden wurden 😁

[Spadafora]

Am 25.1.2025 um 23:21 schrieb rorro:

 

Dann bist du auch gegen Zahnspangen, für deren med. Nutzen es bekanntlich keinerlei Evidenz gibt? Sie verursachen über Monate immer wieder Schmerzen (neuer Bogen rein, neues Gummiband etc.). Dort entscheiden auch die Eltern für die Kinder.

 

Ist rein ästhetisch. Gehören die dann verboten?

 

Wieso eine korrekt durchgeführte Beschneidung die körperliche Selbstwahrnehmung oder das sexuelle Erleben negativ einschränken soll, müßtest Du mir allerdings mal neurophysiologisch erläutern.

Mir erzählte mal ein beschnittener Freund, daß es ihm sexuelle Vorteile brächte (Details erspare ich den Lesern).

 

Und was hat das Präputium mit der Religionswahl zu tun? Ein Beschnittener kann ebenso die Religion wechseln wie ein Unbeschnittener.

aber er kann nicht jeder Religion angehören

[Shubashi]

47 minutes ago, bw83 said:

Ich sage es immer wieder. Habeck ist einer der schlimmsten. Der tut immer so harmlos, verständnisvoll und volksnah, dabei ist der hinterhältig ohne Ende und eine von Grund auf unsägliche Person.

Also das ist mir jetzt eine zu durch und durch emotionale Philosophie. Unsere Landesregierung hat auch auf das Northvolt-Konzept gesetzt; die Gründe für das Scheitern sind aber schlichtes Wunschdenken, Inkompetenz und die Liebe zur Subvention - was sich bei vielen Politikern in Anteilen, bei den Grünen allerdings gehäuft  findet. Ich gestehe übrigens, Herrn Habeck auch mal für kompetent gehalten zu haben, als er hier noch Landesminister war. Den Fehler mache ich nicht noch mal, weswegen unser Ministerpräsident Günther bitte auf keinen Fall nach Berlin wechseln sollte, denn ich bin misstrauischer geworden.

 

bearbeitet Samstag um 07:33 von Shubashi

[Spadafora]

Am 27.1.2025 um 15:07 schrieb rince:

Ich schau nach der Arbeit gerne Trash-TV wie Border Control.

 

In zivilisierten Ländern ist es sogar ganz normal, dass man nicht rein darf, wenn man im Herkunftsland verurteilt worden ist... aber hey, wir haben Haltung!

du hast keine Haltung also ist das Wort"wir" falsch

[bw83]

vor 37 Minuten schrieb Shubashi:

Also das ist mir jetzt eine zu durch und durch emotionale Philosophie. Unsere Landesregierung hat auch auf das Northvolt-Konzept gesetzt; die Gründe für das Scheitern sind aber schlichtes Wunschdenken, Inkompetenz und die Liebe zur Subvention - was sich bei vielen Politikern in Anteilen, bei den Grünen allerdings gehäuft  findet. Ich gestehe übrigens, Herrn Habeck auch mal für kompetent gehalten zu haben, als er hier noch Landesminister war. Den Fehler mache ich nicht noch mal, weswegen unser Ministerpräsident Günther bitte auf keinen Fall nach Berlin wechseln sollte, denn ich bin misstrauischer geworden.

 

Also willst du nicht, dass der Günther wechselt, damit die Illusion, er könne was, erhalten bleibt?

Er hat ja auch bei Northvolt gravierend falsch gelegen.

Das sind durch und durch alles Pfeifen.

Günther schätze ich als beinahe so gefährlich wie Habeck ein. 

Der regiert ein Bundesland, das weniger Einwohner als Berlin hat, tut auch immer ganz gescheit und verständnisvoll und ist eigentlich ein verkappter Grüner. 

[Spadafora]

Am 30.1.2025 um 10:01 schrieb Flo77:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255284332/Ukraine-Streit-fuehrt-zu-Abbruch-der-Bundestagssitzung-Kubicki-attackiert-die-SPD.html

 

Ich bin irritiert.

 

Jeder Elternabend und jede Mitgliederversammlung eines Vereins in Deutschland MUSS zunächst die Beschlussfähigkeit feststellen.

 

Aber der Bundestag muss das nicht?

 

Und wieso sitzen da Nachts um halb Eins immer noch müde Gestalten und stimmen ab? Ich erinnere mich, daß schon vor Monaten wenn nicht Jahren mal dieses Thema hier erwähnt wurde und ich damals schon für den Normalbetrieb (Verteidigungsfall und Katastrophenfall sind ein anderes Thema) ein Sitzungsfenster von 8h bis 20h plädiert habe, weil nach Sonnenuntergang nichts Gutes mehr bei raus kommen kann...

die Beschlussfähigkeit wird am Beginn der Sitzung festgestellt durch den Präsidenten, sollte eine Partei Zweifel haben, ob der Bundestag zu einem bestimmten Zeitpunkt noch handlungsfähig  ist kann sie durch Hammelsprung überprüfen lassen ob der Bundestag beschlussfähig ist

[Shubashi]

Da ich gerade von „Wunschdenken“ spreche: ich halte dieses auch für die wesentliche Ursache unserer verfehlten und gescheiterten Migrationspolitik - ein quasi inbrünstiger Glaube, der die Realität jederzeit leugnet, notfalls auf die Umwertung aller Werte pocht und fest darauf setzt, dass niemals sein kann, was nicht sein darf.

Matthias Iken, stv. Chefredakteur unserer Regionalzeitung,  hat in seiner Wochenendkolumne einen pointierten Beitrag datz verfasst:

Quote

Vielleicht muss der Kolumnist persönlich werden: Vor 30 Jahren studierte ich Politik mit Schwerpunkt Migration. Folgerichtig ging ich nach Schweden, damals das Mekka in diesem Fachgebiet. Mit Schweden, Dänemark und Holland gab es drei Staaten, die hoch in unserer Gunst standen: Sie waren weltoffen, großzügig bei der Aufnahme von Flüchtlingen, generös bei Sozialleistungen und Einbürgerungen. So stellten wir uns die Zukunft vor. …

Doch kaum war ich im gelobten Land der Migrationsexperten, fielen Wunsch und Wirklichkeit auseinander. Zwar galten die Regeln aus den Lehrbüchern, aber das Leben fühlte sich anders an. Migranten klagten, kein Teil der schwedischen Gesellschaft zu sein. Und viele Einheimische verloren mit jedem Bier an Höflichkeit. Die Rassismusgrenze taxierte ich auf 1,3 Promille.Öffentliche und veröffentlichte Meinung lagen weit auseinander. Offiziell fühlte sich Schweden als humanitäre Großmacht, doch das Volk war desertiert……Deshalb habe ich Merkels Flüchtlingspolitik immer für falsch gehalten – wie übrigens auch manche Sozialdemokraten. Wenn die Rote Flora und die „Bild“ im Chor „Refugees Welcome“ rufen, ist das kein Beleg für einen großen Konsens, sondern schwierig. Denn wer anders dachte, bekam das Brandmal „rechts“ in den asozialen Netzwerken eintätowiert. Das hat falsche Politik nicht richtiger gemacht. ….

Das Problem erleben wir gerade wieder: wenn jetzt nur alle fest genug die Augen zukneifen und zusammen „Nazi“ schreien, kann man  eine unhaltbar gewordene Politik bestimmt noch eine Legislaturperiode weiter fortsetzen. Wenn die AfD danach stärkste Fraktion wird, weil das „juste milieu“ alles daran setzt, zu beweisen, nur mit den „Nazis“ sei eine andere Migrationspolitik zu haben sei, dann reiche das ja evtl. immer noch nicht zum regieren. Muss man die Verdrehtheit dieser Logik wirklich noch erklären? Man kann demokratischen Ländern nicht dauerhaft völlig unpopuläre Politiken aufzwingen!

Das andere verrückte Wunschdenken ist die Idee, dass die bisherigen Migrationsgesetze kein Ergebnis von Politik, sondern ein quasi ein vom Himmel gefallenes Konglomerat aus Verfassungs-, Welt- und Europarecht sei, an das kein aufrechter Bundestagsabgeordneter niemals nie sowieso etwas ändern könne!

Was einerseits sowieso Quatsch ist, denn die Reglung, wer wann und wieso sich innerhalb eines staatlichen Territoriums aufhalten darf, nun mal zu den Kerngebegriffen nationaler Souveränität gehört. Zu bestreiten, der Bundestag könne das regeln, ist eigentlich „Reichsbürgerdenke“, dass nämlich ein souväner deutscher Staat bloße Fiktion sei.

Zum anderen hat dieses Denken zu einer faktischen Verdrehtheit von Grundbegriffen von Verfassungs- und Menschenrecht geführt, die mir inzwischen so atemberaubend erscheinen, dass ich es selbst kaum mehr glauben kann: 

In Ravensburg wurde gerade ein Häftling erneut verurteilt, der versuchte, einen anderen zu töten - weil er so seine Abschiebung sicher verhindern konnte! Er wurde u.a. deshalb zu Sicherheitsverwahrung verurteilt, weil er wohl in der Verhandlung versicherte, immer wieder so handeln zu wollen, um sein Ziel -einen gesicherten Aufenthaltsstatus- zuverlässig zu erreichen.

Man muss sich das einfach mal vorstellen: unsere aktuelle Migrationspolitik, die sich angeblich auf unabänderliche grundgesetzliche Prinzipien setzt, wie u.a. die Menschenwürde, verfestigt bei Menschen irgendwo auf dem Globus die Idee, dass diese am besten und zuverlässigsten für sie verwirklicht werden, wenn sie möglichst brutal, entschlossen und reuelos mordet!

Ich würde hier wirklich zu gerne mal lesen, wie diese blutige Apotheose der „Menschenwürde“ irgendwie rational begründet werden könnte, aber das ist vermutlich völlig vergeblich. Im reinen esoterischen „Wunschdenken“ treten diese Widersprüche deutscher Asylrechtspraxis ja zum Glück nie auf.

 

bearbeitet Samstag um 09:09 von Shubashi

[Spadafora]

Am 30.1.2025 um 15:29 schrieb rince:

Weißt du, was Moslems so erklären, was mit Schwulen geschehen soll?

keine gewählten Volksvertreter oder?

[Shubashi]

40 minutes ago, bw83 said:

Also willst du nicht, dass der Günther wechselt, damit die Illusion, er könne was, erhalten bleibt?

Er hat ja auch bei Northvolt gravierend falsch gelegen.

Das sind durch und durch alles Pfeifen.

Günther schätze ich als beinahe so gefährlich wie Habeck ein. 

Der regiert ein Bundesland, das weniger Einwohner als Berlin hat, tut auch immer ganz gescheit und verständnisvoll und ist eigentlich ein verkappter Grüner. 

Falsch verstanden: er macht hier einen guten Job (wie bisher meist auch unsere Grünen), wäre aber mit bundespolitischen Problemstellungen ggf. heillos überfordert.

Das ist doch auch eine häufige Erfahrung im Leben: nicht jeder gute Manager gäbe deshalb auch einen genial CEO ab.

Und dass unser MP sich wirklich dominant in der CDU in den bundespolitischen Vordergrund spielt, müsstest Du mir irgendwie belegen, damit ich es glaube.

[Flo77]

In Belgien ist die Welt bis jetzt auch noch nicht untergegangen.

 

https://www.welt.de/politik/ausland/article255310454/Koalitionsverhandlungen-abgeschlossen-Belgien-wird-kuenftig-von-einer-Arizona-Koalition-regiert-unter-Fuehrung-der-rechten-N-VA.html

[Shubashi]

11 minutes ago, Spadafora said:

keine gewählten Volksvertreter oder?

Das ist ein interessante Frage, ich habe jetzt keinen demokratischen Abgeordneten gefunden, der muslismischer Herkunft ist und gegen Schwule hetzt.

Das Gegenteil aber schon.

Merke: rein klischeehaftes Denken und Realität sind nicht sonderlich deckungsgleich.

[Spadafora]

Am 31.1.2025 um 08:52 schrieb Flo77:

Bin ich der einzige, dem dieser Satz Angst macht?

Warum macht dir eine Station der Gesetzgebung Angst?

[rince]

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/rot-grüne-empörungsshow-erreicht-ihren-höhepunkt-und-hat-die-afd-groß-gemacht/ar-AA1ybfrW?ocid=msedgntp&pc=EDBBAN&cvid=b6115ff871d54573a3f320e1c40766b6&ei=4&fbclid=IwY2xjawIKx3lleHRuA2FlbQIxMQABHZEyBSg4n2c1nRleYdt9tYtipZIZ7FjwW4BqFGyOCaljLc0PO1G_MdcBAA_aem_gmoEkXaog0ExBQJQ8eo4zA

[Spadafora]

vor 16 Stunden schrieb Shubashi:

Das steht für jeden interessierten Bürger in der vom Bundestag ständig aktualisierten Tagesordnung und ist Tag und Nacht auf dessen Website einzusehen. 
(Wer aber glaubt, dass wäre ein Schwindelserver der Reptiloiden auf Tau Ceti f - einfach nach Berlin fahren und den Reichstag in einer Sitzungswoche sucht. Wer dann noch glaubt, er oder sie träume: feste in den rechten Arm kneifen.)

 

 

richtig es gibt keine "heimlichen Beschlüsse" die Tagesordnung ist einsehbar jede Sekunde der Sitzung  kann angesehen werden, auch Jahre später

[Spadafora]

vor 15 Stunden schrieb bw83:

Das ist doch maximal subjektiv. Im Ausschuss wäre nix passiert und dann hätte es wieder nach sinnfreiem Geschacher und Aufschieberitis ausgesehen. Rausgekommen wäre nix. Tolles Signal. Als würde diesen personifizierten Unsäglichkeiten noch irgendjemand, der bei Trost ist, Souveränität oder Konzilianz zubilligen.

 

Die gehören durch die Bank alle weg. Egal ob schwarz, gelb, rot, grün oder blau. Das ist nur noch ekelhaft.

und was wäre die Alternative

[Spadafora]

vor 14 Stunden schrieb Thofrock:

Inzwischen gibt Merz der FDP die Schuld. 23 liberale Abgeordnete haben dagegen, neutral, oder gar nicht abgestimmt.

 

Da gab es natürlich ganz sicher auch inzwischen Druck von den Wirtschaftsverbänden, deren Mitgliedern die ausländischen Arbeitskräfte davonlaufen, und die auch keine mehr anwerben können. Schon deshalb hatte es mich sehr gewundert, dass die FDP bei diesem Schmierentheater mitgemacht hat. Das wäre ja Hochverrat an ihrem eigenen Klientel gewesen.

 

Gerade noch mal die Kurve gekriegt.

jeder Abgeordnete hat das Recht und die Pflicht nach seiner Überzeugung abzustimmen 

[Spadafora]

vor 16 Stunden schrieb phyllis:

Ich hoffe die Namen dieser 15 Quislingen werden veröffentlicht. Nicht ganz unwichtig zu wissen im Wahlkampf.

Dass du auf ein desaströses Hochwasser hoffst glaube ich dir sofort.

Nur wird jeder Beschluss den deine linksgrünen Clowns zum Klimaschutz verabschieden rein gar nix nützen. Guck mal auf eine Emissionstabelle.

jeder Abgeordnete kann abstimmen, wie er  denkt, dass es richtig ist, wenn es eine namentliche Abstimmung war kann das Stimmverhalten im Protokoll nach gelesen werden