Politik für Interessierte

[Shubashi]

6 minutes ago, bw83 said:

Denn die SPD und die Grünen zerschießen spätestens aus dem Bundesrat heraus alles Notwendige.

Eine dauerhafte Blockadepolitik gegen den Bund hat idR keinen Bestand. Ich wüsste da jetzt auch kein historisches Beispiel?

 

Edit: Allein schon wg. der Finanzierung müssten die Länder dann nachgeben. Die Probleme in den Kommunen üben ja jetzt schon massiven Druck aus.

bearbeitet Samstag um 16:59 von Shubashi

[bw83]

vor 11 Minuten schrieb Shubashi:

Eine dauerhafte Blockadepolitik gegen den Bund hat idR keinen Bestand. Ich wüsste da jetzt auch kein historisches Beispiel?

 

Edit: Allein schon wg. der Finanzierung müssten die Länder dann nachgeben. Die Probleme in den Kommunen üben ja jetzt schon massiven Druck aus.

Die Kommunen melden die Probleme seit ich denken kann.

 

Wann hat das Rot-Grün abgehalten?

[Shubashi]

5 minutes ago, bw83 said:

Die Kommunen melden die Probleme seit ich denken kann.

 

Wann hat das Rot-Grün abgehalten?

Unter einem Kanzler Merz ließe sich das umkehren - ohne Zustimmung zu einem funktionalen Migrationsgesetz keine zusätzlichen Mittel mehr.

[bw83]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

Unter einem Kanzler Merz ließe sich das umkehren - ohne Zustimmung zu einem funktionalen Migrationsgesetz keine zusätzlichen Mittel mehr.

Das können die Länder genauso umkehren. Keine Zustimmung zu gar nix mehr, wenn Merz seine Forderungen nicht zurücknimmt.

[Die Angelika]

Abschiebungen

[phyllis]

1 hour ago, Shubashi said:

Were that to happen, German politics would descend into bedlam. One scenario doing the rounds in Berlin is a Merz-led minority government propped up by ad-hoc majorities, which would leave him at the mercy of the AfD. ….

Genau das ist seine Chance. Wenn sich die AfD dann vehält wie die Linksgrünen, also alles blockieren, und ihre "nazihaften" Bedingungen durchdrücken wollen, ist die Partei entzaubert, weil sie dann bewiesen hat nicht zum Wohle des Landes zu arbeiten, sondern aus partei-taktischen Gründen; also genau das was man den Linksgrünen jetzt zurecht vorwirft. Oder aus Freude am Chaos oder weil sie ihre Extremisten nicht auf die Reihe kriegen. Aber dann braucht man sie vor Neuwahlen auch nicht mehr zu fürchten, man kann dann eine solide Mehrheit CDU-FDP anvisieren.

 

Macht er sich aber zum Befehlsempfänger seiner - wie wie ja jetzt gesehen haben - kompromisslosen linksgrünen Koalitionspartner ist er geliefert. Dann könnte die AfD tatsächlich noch stärkste Partei werden.

[mn1217]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Alles richtig, er hätte spätestens dann, als die FDP die Rückverweisung vorschlug, damit rechnen müssen, dass die knappe Mehrheit vom Mittwoch ...

 

 

 

Auch Mittwoch wäre vermeidbar gewesen,wenn die Parteien vorher miteinander gesprochen hätten.

Es war schon Absicht,dies nicht zu tun.

 

 

 

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb phyllis:

Genau das ist seine Chance. Wenn sich die AfD dann vehält wie die Linksgrünen, also alles blockieren, und ihre "nazihaften" Bedingungen durchdrücken wollen, ist die Partei entzaubert, weil sie dann bewiesen hat nicht zum Wohle des Landes zu arbeiten, ...

 

 

Das mit dem "die entzaubern sich" hatten wir schon mal.

Die Erwartung ist,vorsichtig formuliert,damals nicht erfüllt worden.

[rince]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

Das mit dem "die entzaubern sich" hatten wir schon mal.

Die Erwartung ist,vorsichtig formuliert,damals nicht erfüllt worden.

Verharmlosung des 3. Reiches die x.te

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb rince:

Verharmlosung des 3. Reiches die x.te

Hä, ich dachte das vierte Reich wurde gestern verhindert? Deswegen doch die ganzen Jubelumzüge heute?

 

Werner

[nannyogg57]

vor 4 Stunden schrieb bw83:

Die Grünen gehören verboten.

Bestimmt magst du das begründen.

[bw83]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

 

Auch Mittwoch wäre vermeidbar gewesen,wenn die Parteien vorher miteinander gesprochen hätten.

Es war schon Absicht,dies nicht zu tun.

 

 

 

Was hätte da rauskommen sollen, außer einer rotgrünen Blockade?

[bw83]

vor 7 Minuten schrieb nannyogg57:

Bestimmt magst du das begründen.

Sie schaden dem Land und der EU.

[nannyogg57]

vor 4 Minuten schrieb bw83:

Sie schaden dem Land und der EU.

Wenn es danach gänge (und in dieser generalisierten Form weder eine besonders aussagekräftige noch haltbare These, abgesehen von der Tatsache, dass es sich um eine stark subjektive Meinung handelt), dann gibt es eine Menge, das verboten werden müsste.

 

Eventuell musst du dich doch darauf beschränken, von deinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sie einfach nicht zu wählen.

[bw83]

vor 11 Minuten schrieb nannyogg57:

Wenn es danach gänge (und in dieser generalisierten Form weder eine besonders aussagekräftige noch haltbare These, abgesehen von der Tatsache, dass es sich um eine stark subjektive Meinung handelt), dann gibt es eine Menge, das verboten werden müsste.

 

Eventuell musst du dich doch darauf beschränken, von deinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sie einfach nicht zu wählen.

Das werde ich sicher auch so tun und ich werde auch jedem, der irgendwie meint, mit dem Thema Politik anzukommen, die Grünen madig machen. Die Grünen sind eine Krankheit.

[rorro]

Ich bin immer wieder erstaunt, wie sehr bspw. Grünenwähler, auch solche mit fortgeschrittenen mathematischen Kenntnissen, es vollkommen ignorieren, daß nationale und auch europäische Klimapolitik vollkommen folgenlos für das Klima ist.

 

Da geht es um unterschriebene Verträge ohne Rücksicht auf Verluste und Sinn oder Unsinn. Während aber Staaten sich nur zähneknirschend für irgendetwas hergeben, versuchen Grüne als erste in einen Ziel zu sein, zu dem sie nur kommen auf Kosten des Wohlstandes und damit ein schlechtes Beispiel abgeben.

 

Ganz ehrlich - das verstehe ich nicht. Wirklich nicht.

 

Jeder geförderte Tropfen Öl, jedes ml Gas und jedes Stück Kohle wird verarbeitet oder verbrannt. Wenn nicht hier, dann woanders.

 

Und diese absolute Verweigern der Realität, daß wir auf einem Planeten leben, daß Europa gar nichts bewegen kann durch Selbstbeschränkung (sondern nur durch offene technische Entwicklung), das verwundert mich seit vielen Jahren.

 

Ich bekomme es nicht in den Kopf.

 

Da versuchen Städte, Städte(!), Klimapolitik zu machen. 

 

Wie lächerlich ist das? Wo sind die Grundschulkenntnisse geblieben??

 

Wenn es einfach nur um Kompensationsmechanismen der wahrgenommenen Ohnmacht geht, dann ist das zwar verständlich, aber das gehört nicht in die Politik. 

 

Also: wer kann mir das erklären?

[nannyogg57]

Irgendjemand ist immer "dümmer" als man selbst.

 

Ein Fehler ist es, sich das zum Maßstab zu nehmen: Die verbrennen und verbrauchen alle Ressourcen, dann machen wir das auch.

 

Weil, das haben wir schon immer so gemacht.

 

Dass es Probleme mit den Erneuerbaren gibt (Stichwort Dunkelflaute) ist eine Sache. Man kann sich mit der Lösung des Problems beschäftigen (was auch gerade gemacht wird) oder man kann weiter machen wie bisher und sich nicht weiterentwickeln.

 

Dass das Kohlendioxid und damit die Erderwärmung das Problem ist, das hörte ich das erste Mal Ende der Achtziger von einem Manager der Bayernwerke (hießen damals noch so oder so ähnlich), war eine Infoveranstaltung für Theologiestudierende. Da war das Ozonloch noch im Fokus, was er zu Recht für ein kleineres Problem hielt.

 

Von daher bin ich nicht wirklich überzeugt, wenn Leute heute sagen, das mit der Erderwärmung wäre eine Erfindung und Hysterie, die nur von der linksgrünversifften Bubble geglaubt wird.

 

Damals haben wir ihn nur angeschaut und uns gedacht: Der will doch nur vom Ozonloch ablenken (oder war es noch das Waldsterben?), Kohlendioxid ist doch harmlos!

 

Der wusste besser Bescheid als wir, dieser Manager eines energieerzeugenden Konzerns. Aber natürlich hat er das nur informell gesagt, in die Öffentlichkeit sind die damit nicht gegangen, wäre ja schlecht fürs Geschäft gewesen.

 

Die energieerzeugenden Betriebe heute haben kein Interesse an Rückschritt.

 

Die sind nämlich nicht ganz blöd, aber das Thema hatten wir ja schon.

 

Wer heute in Bayern ein Haus baut, der packt sich Solarmodule aufs Dach, auch wenn nicht grün gewählt wird.

 

Sagen wir es mal so: Die Konservativen haben damit politisch gesehen nicht angefangen, auch nicht mit der Mülltrennung und all den Sachen.

 

Inzwischen ziehen andere Länder in der Sache nach btw.

 

Ach, was soll's.

 

 

bearbeitet Samstag um 23:10 von nannyogg57

[rorro]

vor 37 Minuten schrieb nannyogg57:

Irgendjemand ist immer "dümmer" als man selbst.

 

Ein Fehler ist es, sich das zum Maßstab zu nehmen: Die verbrennen und verbrauchen alle Ressourcen, dann machen wir das auch.

 

Weil, das haben wir schon immer so gemacht.

 

Dass es Probleme mit den Erneuerbaren gibt (Stichwort Dunkelflaute) ist eine Sache. Man kann sich mit der Lösung des Problems beschäftigen (was auch gerade gemacht wird) oder man kann weiter machen wie bisher und sich nicht weiterentwickeln.

 

Dass das Kohlendioxid und damit die Erderwärmung das Problem ist, das hörte ich das erste Mal Ende der Achtziger von einem Manager der Bayernwerke (hießen damals noch so oder so ähnlich), war eine Infoveranstaltung für Theologiestudierende. Da war das Ozonloch noch im Fokus, was er zu Recht für ein kleineres Problem hielt.

 

Von daher bin ich nicht wirklich überzeugt, wenn Leute heute sagen, das mit der Erderwärmung wäre eine Erfindung und Hysterie, die nur von der linksgrünversifften Bubble geglaubt wird.

 

Damals haben wir ihn nur angeschaut und uns gedacht: Der will doch nur vom Ozonloch ablenken (oder war es noch das Waldsterben?), Kohlendioxid ist doch harmlos!

 

Der wusste besser Bescheid als wir, dieser Manager eines energieerzeugenden Konzerns. Aber natürlich hat er das nur informell gesagt, in die Öffentlichkeit sind die damit nicht gegangen, wäre ja schlecht fürs Geschäft gewesen.

 

Die energieerzeugenden Betriebe heute haben kein Interesse an Rückschritt.

 

Die sind nämlich nicht ganz blöd, aber das Thema hatten wir ja schon.

 

Wer heute in Bayern ein Haus baut, der packt sich Solarmodule aufs Dach, auch wenn nicht grün gewählt wird.

 

Sagen wir es mal so: Die Konservativen haben damit politisch gesehen nicht angefangen, auch nicht mit der Mülltrennung und all den Sachen.

 

Inzwischen ziehen andere Länder in der Sache nach btw.

 

Ach, was soll's.

 

 

 

Ich bezweifle nicht im geringsten den Klimawandel.

 

Nur, wo ziehen die entscheidenden Länder nach? China und Indien verbrennen Rohstoffe als gäbe es kein Morgen. Smog ist bei uns Geschichte und in Ostasien Alltag.

 

Es ist ein Planet. 

 

Ob bei uns oder dort Smog ist vollkommen wurscht.

 

Ich habe überhaupt nichts gegen lokalen Umweltschutz, doch deutsche Klimapolitik ist vollkommen sinnfrei.

 

Ich wünsche es wäre anders, doch die Zahlen sind wie sie sind.

 

Und die Verweigerung sie zu akzeptieren ist offenbar auch geblieben.

[phyllis]

@nannyogg57

Niemand hier hat mw geschrieben dass wir nix tun können oder sollen. Aber den Unsinn mit dem die Linksgrünen seit Jahren nerven und die NULL Wirkung aufs globale Klima haben verhindern langfristig eine Verbesserung womöglich weil die Leute dann irgendwann einfach die Schnauze voll haben. Und CO2 Steuern wie Kanada sie seit 10 Jahren erhebt schaden dem Klima global gesehen. Weil dann die Produktion abwandert in Länder die solche Steuern nicht kennen und wo die Umweltschutzbedingungen lockerer sind. Also höhere Produktion dort wo nicht besteuert wird und logo noch mehr Ausstoss aus schmutzigen Fabriken. Länder wie Kanada oder DE haben dann eine tolle CO2-Bilanz, der Dreck wird sonstwo produziert, und dem globalen Klima eben nur geschadet.

 

Ein Land wie DE kann trotzdem einiges tun, vor allem um sein eigenes Klima zu stabilisieren und seine eigene Umwelt zu schützen. Nur so ein paar Beispiele. Warum wird die Privatfliegerei nicht verboten? Braucht kein Mensch. Man könnte massiv aufforsten und dem Artensterben entgegenwirken. Man könnte in die Eisenbahn investieren und die LKWs beim Gütertransport massiv reduzieren. Man könnte Instant-Food, die Einwegverpackungen und dergleichen höher besteuern. Man könnte Häuser und Wohnungen bauen oder fördern, in dem 3 Generationen Platz haben. Man könnte in der Landwirtschaft minimale Standards durchsetzen, Massentierhaltung und dergleichen verbieten. Ja das Fleisch würde teurer. Aber da hat jeder die Wahl, beim Ausstoss von CO2 nicht unbedingt.

 

Langfristige Lösungen kommen nur durch technische Innovation zustande. Die kann und soll man fördern, aber bitte mit etwas technischem Sachverstand, der leider bei Linksgrünen, so meine Erfahrungen bisher, durch hohe Abwesenheit glänzt. Wie eben Lithium-Batterie Fabriken zu subventionieren, ohne in Rechnung zu stellen welche Unmengen an CO2-Ausstoss beim Abbau von Lithium verbraten werden.

[nannyogg57]

Man könnte die Moore renaturieren ...

 

Ich gebe dir in den von dir genannten Punkten recht, aber auch davon sind manche so gestrickt, dass sie ohne Veränderungen in anderen Ländern nichts bringen.

 

Kükentöten ist in Deutschland inzwischen verboten. Also werden die armen Vieher ins Ausland verfrachtet, dort in Massentierhaltung gemästet, geschlachtet und nach Afrika verschoben, wo sie die lokale Geflügelproduktion beeinträchtigen.

 

Alle die von dir genannten Punkte sind politisch absolut schwer durchzusetzen. Die Eisenbahn ist ein Milliardenprojekt und die Autolobby hat auch Ansprüche: Die meisten Straßenbrücken sind sanierungsbedürftig, Tempolimit ist ein ganz heißes Eisen, schlimmer als ein Veggie-Day.

 

Und frag mal, welche Parteien sich in dieser Richtung stark machen. Definitiv nicht die Konservativen oder die Rechten.

 

 

[rorro]

Das alles ändert aber nichts am Klima. Auch die Privatfliegerei, wie hoch ist der Anteil am nationalen CO2? Dann können wir auch das Motorradfahren verbieten.

 

Ohne Sicherung des Wohlstandes wird keine Maßnahme eine ausreichende Akzeptanz finden. Wir sind eine Industrienation und Wohlstand erfordert günstige Energie. Überall. Wo Energie nicht günstig ist, ist Armut.

 

Du hast ja selber die Ohnmacht beim Geflügel ausgeführt.

 

Wir können daran national nichts ändern.

 

Und als quasi Strafe die einheimische Bevölkerung malträtieren, ist nicht zielführend.

 

Hier bekommen neue Häuser nicht automatisch Solarzellen, denn irgendwann ist das alles nicht mehr bezahlbar!

 

Ich sehe bei den Grünen einen geradezu penetranten Unwillen, die eigene Ohnmacht zu akzeptieren. Und das führt dazu, daß sie dem Land schaden.

[Thofrock]

vor 17 Stunden schrieb bw83:

Das sind durch und durch alles Pfeifen.

Das ist die Expertise am Stammtisch nach 5 l Bier. Ausgestellt von Leuten, die hinterher immer alles besser gekonnt hätten, tatsächlich aber nicht einmal in der Lage sind einen Kegelverein zu organisieren.

 

Politische Entscheidungen sind in der Regel etwas komplexer als ein Einkauf bei Aldi. Um sie auch nur oberflächlich beurteilen zu können, benötigt man in der Regel ein paar Informationen und vor allem Sachkenntnis, anhand der man die Informationen überhaupt verstehen kann. 

 

Wer sich einbildet, er könne politisches Handeln immer und überall beurteilen, der leidet an Größenwahn.

 

Das Treiben im Bundestag in den letzten Tagen hat mal wieder gezeigt, dass hier Beurteilungen abgegeben wurden, die so oberflächlich waren, dass man sich in einem Kindergarten wähnt. 

[Thofrock]

vor 7 Stunden schrieb phyllis:

Genau das ist seine Chance. Wenn sich die AfD dann vehält wie die Linksgrünen, also alles blockieren, und ihre "nazihaften" Bedingungen durchdrücken wollen, ist die Partei entzaubert, weil sie dann bewiesen hat nicht zum Wohle des Landes zu arbeiten, sondern aus partei-taktischen Gründen; also genau das was man den Linksgrünen jetzt zurecht vorwirft. 

Das hat die AfD längst bewiesen. Sie richtet schon seit längerem massiven Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland an. Frag mal die 25% ausländische Klinikärzte in Thüringen, bis wann die spätestens von selbst das Land verlassen. Ganz sicher an dem Tag, wo die AfD regierungsverantwortung bekommt. Viele sind aber auch jetzt schon weg. Und neue kommen in die ostdeutschen Regionen schon gar nicht mehr. Die werden nämlich in dem vergifteten Klima sowieso schief angeschaut. Der gemeine Ausländerfeind entscheidet nämlich nicht zwischen Fachkraft und Asylbewerber.

 

Wenn ihr jetzt in Kanada die Regierung bekommst die du dir wünschst, wirst du das auch höchst selbst erleben.

[Thofrock]

vor 5 Stunden schrieb bw83:

Die Grünen sind eine Krankheit.

Noch platter geht es dann aber auch nicht mehr.

 

Dabei fällt mir ein, wo ist eigentlich Frank geblieben? Kann es sein, dass die Radikalen in diesem Forum der Meinung waren, einen Krankheitsherd entfernen zu müssen? 

bearbeitet Sonntag um 02:02 von Thofrock

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb rorro:

 

Ich bezweifle nicht im geringsten den Klimawandel.

 

Nur, wo ziehen die entscheidenden Länder nach? China und Indien verbrennen Rohstoffe als gäbe es kein Morgen. Smog ist bei uns Geschichte und in Ostasien Alltag.

Abgesehen davon, dass in China eine Menge gemacht wird, die haben nämlich mehr als alle anderen Begriffen das Umweltschutz ein Wirtschaftsfaktor sein kann, haben die einiges aufzuholen. Die westliche Welt hat, wie du vielleicht schon mal gehört hast, einen riesigen Vorsprung. Und die westliche Welt war es auch, in der riesige Energiekonzerne mit gefälschten Gutachten jahrzehntelang Fake News verbreitet haben, um ihr Geschäftsmodell zu erhalten.

 

Sich jetzt hinzustellen, und zu sagen, April April, wir haben euch zwar alle betrogen, aber jetzt ist es sowieso zu spät, deshalb machen wir auch jetzt noch weiter, dass ist dann wirklich der Gipfel der Unverschämtheit. Denn selbstverständlich spielt es für nachfolgende Generation eine riesige Rolle, ob wir bis 2050 bei 2° sind, oder bei 3,5°. Der Unterschied macht mehrere hundert Millionen Menschenleben aus.

 

Aber ist ja egal, betrifft uns ja nicht mehr.