Politik für Interessierte

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb Spadafora:

was würde das ändern ? Koalitionspartner für die AfD gibts nicht

 

Wenn Leute wir du so weitermachen, brauchen sie die auch bald nicht mehr.

[bw83]

vor 50 Minuten schrieb Spadafora:

das wage ich zu bezweifeln, ob das eine Alternative darstellt,
daraus kann man schließen keine Alternative vorhanden 

Ja, da siehst du mal. So geht's einem, der deine Antworten liest.

[Spadafora]

vor 11 Stunden schrieb Thofrock:

Das ist die Expertise am Stammtisch nach 5 l Bier. Ausgestellt von Leuten, die hinterher immer alles besser gekonnt hätten, tatsächlich aber nicht einmal in der Lage sind einen Kegelverein zu organisieren.

 

Politische Entscheidungen sind in der Regel etwas komplexer als ein Einkauf bei Aldi. Um sie auch nur oberflächlich beurteilen zu können, benötigt man in der Regel ein paar Informationen und vor allem Sachkenntnis, anhand der man die Informationen überhaupt verstehen kann. 

 

Wer sich einbildet, er könne politisches Handeln immer und überall beurteilen, der leidet an Größenwahn.

 

Das Treiben im Bundestag in den letzten Tagen hat mal wieder gezeigt, dass hier Beurteilungen abgegeben wurden, die so oberflächlich waren, dass man sich in einem Kindergarten wähnt. 

Viel mehr als Stammtischgeschwätz ist ja auch nicht zu erwarten
wie kann ein Abgeordneter jedwedes Geschlechtes sich erdreisten anders zu stimmen,
als es die Fraktion wünscht?
 Der Bundesrat ist ganz böse wenn er die Möglichkeiten des Grundgesetzes anwendet. 

[Spadafora]

vor einer Stunde schrieb MartinO:

Das bedeutet, dass auch eine Koalition aus CDU/CSU und AfD nichts brächte. Man müsste, um Deutschland wieder stark zu machen, das Grundgesetz vorübergehend aussetzen und eine Diktatur vernünftiger Menschen aufbauen.

das ist völliger Blödsinn und absolut nicht akzeptabel

[Spadafora]

vor 36 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Wenn Leute wir du so weitermachen, brauchen sie die auch bald nicht mehr.

es gibt keine absolute Mehrheit für egal wen. 

[Spadafora]

vor 26 Minuten schrieb bw83:

Ja, da siehst du mal. So geht's einem, der deine Antworten liest.

jeder muß sein Schicksal tragen

[Shubashi]

2 hours ago, rince said:

"Speaker*innen"

Wie wenig kann man eigentlich von Sprache verstehen? In englisch heisst 'Sprecherin' entweder 'speaker' oder aber 'spokeswoman'

 

Es gibt kein Englisches Wort 'speakerin'. You are on the woodway with this bullshit. English for Runaways...

 

Hatte ich schon mal an dem sonderbaren newspeak „coachin“ bemerkt. Irgendein fremdsprachliches Wort wird okkupiert, um es willkürlichen deutschen Sprachregeln zu unterwerfen.

Ob damit eine „Reisebusin“ oder eine Art von Trainerin gemeint ist, darf man dann aus dem Kontext erraten. 

[rince]

vor 51 Minuten schrieb Spadafora:

was würde das ändern ? Koalitionspartner für die AfD gibts nicht

Das hast du bis vor Kurzem auch von der FPÖ behauptet

[MartinO]

vor 2 Stunden schrieb Spadafora:

das ist völliger Blödsinn und absolut nicht akzeptabel

Es ist ungefähr so realistisch wie eine Regierung ohne Beteiligung von SPD und Grünen, die sämtliche zustimmungspflichtigen Gesetze durch den Bundesrat bringt. In 15 von 16 Bundesländern ist zumindest entweder die SPD noch die Grünen an der Landesregierung beteiligt. Das wird sich nicht von heute auf morgen ändern. 
Eine Einigung zwischen Union und SPD (mit den Grünen schwieriger) halte ich dagegen sowohl bei der Ausländerpolitik als auch beim Thema Bürgergeld für möglich. Die SPD ist in beiden Fragen nicht mehr geschlossen. Dagegen dürften sich SPD und Grüne schnell darüber einig werden, eine von der AfD mitgetragene Regierung nach Möglichkeit handlungsunfähig zu machen.

[Die Angelika]

vor 15 Stunden schrieb Thofrock:

Wer sich einbildet, er könne politisches Handeln immer und überall beurteilen, der leidet an Größenwahn.

 

Das gilt auch für dich 

[rorro]

https://www.herder.de/communio/gesellschaft/eine-theologische-korrektur-die-migrationspolitik-und-die-ordnung-der-liebe/

[Flo77]

vor 13 Minuten schrieb rorro:

https://www.herder.de/communio/gesellschaft/eine-theologische-korrektur-die-migrationspolitik-und-die-ordnung-der-liebe/

Sehr interessant.

[Die Angelika]

Die Argumentation ist schlüssig. Nur fehlt halt jetzt die Konkretisierung. Man bräuchte dazu klare Abwägungskriterien. Und v.a. man bräuchte klare Vorstellungen, werdenn das Wir ist, welche Grundlagen als gegeben gelten sollten.

Es fängt aber ja schon bei dem "Wir schaffen das!" an:

Während die einen dies angesichts der aktuellen Situation für eine Fehleinschätzung halten, sagen andere weiterhin "Wir schaffen das!" und ergänzen es mit dem Zusatz "Wir brauchen dazu nur andere Instrumente" Wo die allerdings sind, bleibt für mich wenigstens unklar 

[Cosifantutti]

Am 1.2.2025 um 16:51 schrieb Shubashi:

Alles richtig, er hätte spätestens dann, als die FDP die Rückverweisung vorschlug, damit rechnen müssen, dass die knappe Mehrheit vom Mittwoch nicht mehr stehen würde. Mir ist bisher wirklich nicht klar, warum er dann nicht einfach die Wahl abgewartet hat, wo er mit wesentlich günstigeren Mehrheitsverhältnissen rechnen kann.

In der Londoner „Times“ steht ein ziemlich aufschlußreicher Artikel zu seiner Person, dem erfreulicherweise nicht die aktuelle deutsche Hysterie aufweist: 

 

 

Ja, es ist wirklich letztlich ein großes Rätsel, wieso die Gesetzesinitiative ( „Zustrombegrenzungsgesetz“  ) am Freitag nicht an den Innenausschuss zurücküberwiesen wurde, dh. die Union den Antrag nicht noch vor der Aussprache zurückgenommen hat. Es gab ja verschiedene Vorschläge diesbezüglich. Vor allem nachdem die Sitzungsunterbrechung mehr als drei Stunden dauerte und nachdem dann dennoch klar war, dass die Gesetzesinitiative nicht die Zustimmung von SPD, Gründe und auch nicht der gesamten FDP finden würde. Es hätte doch März und die Union in allerletzter Minute alarmieren müssen, festzustellen, dass die FDP sich alles andere als „geschlossen“ präsentiert. Du kannst doch in so eine Abstimmung nur gehen, wenn du dir absolut sicher sein kannst, dass deine eigenen Reihen geschlossen hinter dir stehen…. Es ist für mich auch heute noch vollkommen unfassbar, wie man ein solchen schweren taktischen Fehler begehen kann… Der einzige Ausweg aus dieser verfahrenen Situation am letzten Freitag vor der Abstimmung wäre gewesen, das Ganze im letzten Augenblick zu stoppen = Rücküberweisung in den Innenausschuss.

 

Jetzt steht Merz da als jemand, der eigene Mehrheiten für sein Vorhaben nicht organisieren kann. Außerdem hat er den Eindruck hinterlassen, dass er sich eher aus einer gegenwärtigen „Stimmung“, aus einem emotionalen Impuls leiten lässt, dass er eine Haltung hingelegt hat: „Mit dem Kopf durch die Wand“ … und eben nicht als jemand, der die Dinge bis zu Ende durchdenkt, eine klare Strategie hat und sich dazu innerhalb des parlamentarischen Systems die entsprechenden Mehrheiten geduldig „erarbeitet“….. 

 

Was spätestes in der letzten Woche vollkommen klar geworden ist: Man kann nicht auf der einen auf einer „Brandmauer“ gegenüber der AfD bestehen und dann GLEICHZEITIG meinen, einen Gesetzesentwurf in das Parlament einzubringen, von dem ich schon vorher weiß, dass er nur angenommen wird durch die Zustimmung der AfD. Hier muss ich mich im Vorfeld klar entscheiden, wenn ich  an  dieser Abgrenzung / „Brandmauer“ glaubhaft festhalten und darauf bestehen möchte und ohne jeden Zweifel und ohne das geringste „Wackeln“ daran festhalten, klare Kante zeigen, ohne das geringste Zugeständnis….  

 

Der Satz: „Wenn ich einen Gesetzesvorschlag einbringe und ich davon überzeugt bin, dass er richtig ist, kann ich doch nichts dafür, dass die Falschen zustimmen“ ist unglaublich naiv und in einem politischen Kontext schlicht falsch.  Folgerichtig konnte die AfD am Mittwoch Abend nach der Abstimmung ihr Glück über so viel politische Naivität von Merz und der Union kaum fassen. Die Union muss das instinktiv in diesem Moment gespürt haben, als die AfD-Abgeordneten gejubelt und gefeixt haben…..

 

Merz hat am letzten Freitag im Bundestag während der Debatte vollkommen empört und aufgebracht reagiert, als ihm die - eigentlich doch naheliegende - Frage vorgelegt wurde, ob er definitiv und mit einer klaren Aussage ausschließen könne, dass er sich nach einem Wahlsieg mit den Stimmen von AfD zum Kanzler wählen lassen würde. Er fand die Frage geradezu als eine Art „Majestätsbeleidigung“, aber das ist doch eigentlich die logische Konsequenz der Überzeugung: „Wenn ich von der Richtigkeit einer Sache überzeugt bin, kann ich doch nichts dafür, wenn die Falschen zustimmen.  

 

Ich hatte Gelegenheit, sowohl am Freitag Abend mit gestandenen „CDU“-lern als auch gestern Abend auf einer privaten Feier mit „Wahlkämpfern“ der Union zu sprechen,  Leute die Plakate kleben und an den Samstagen die Wahlstände auf den Marktplätzen betreuen: Sie finden das, was Merz in der letzten Woche veranstaltet hat für den Wahlkampf alles andere als „hilfreich“, sie müssen im Wahlkampf mit Fragen der Glaubwürdigkeit, der Abgrenzung gegenüber der AfD, der „Brandmauer“ etc… herumschlagen…..

 

Hätte Merz auf diese kurzsichtige „Zockeraktion“ in der letzten Woche komplett verzichtet und sich auf seine Grundstrategie und klare „Wahlkampfansage“ beschränkt, ab Tag eins seiner Regierung einen „Politikwechsel“ einzuleiten, unter anderem auch  ( neben Wirtschaft und Innere Sicherheit ) bei der Migration und der illegalen Zuwanderung, hätte er seiner Union diese „Brandmauer“- und Glaubwürdigkeitsdiskussion komplett ersparen können. 

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb Cosifantutti:

Jetzt steht Merz da als jemand, der eigene Mehrheiten für sein Vorhaben nicht organisieren kann.

Jetzt steht Merz als einer da, der nicht nur ständig alles nur wieder zu Tode reden lässt, sondern auch was macht.

Dass die anderen ihn nicht das Notwendige tun lassen, sondern lieber noch ein Jahrzehnt mit ergebnislosem Gelaber verschwenden möchten, wird sich bei der Wahl noch rächen.

 

Werner

[Cosifantutti]

vor 21 Minuten schrieb Werner001:

Jetzt steht Merz als einer da, der nicht nur ständig alles nur wieder zu Tode reden lässt, sondern auch was macht.

Dass die anderen ihn nicht das Notwendige tun lassen, sondern lieber noch ein Jahrzehnt mit ergebnislosem Gelaber verschwenden möchten, wird sich bei der Wahl noch rächen.

 

Werner

…..man kann das, was Merz letzte Woche veranstaltet hat mit seiner „All-in“-Aktion und letztlich auch seine Union gezwungen hat, diese kurzfristig beschlossene, plötzlich anberaumten Abstimmungen am Mittwoch und Freitag „mitzumachen“, auch blinden Aktionismus oder reine Symbolpolitik nennen.

 

Es geht doch überhaupt nicht darum, ob Merz „auch was macht“, sondern darum,  ob er innerhalb der nun mal vorgegebenen parlamentarischen demokratischen Spielregeln und durch die Einschränkung der eigenen „Brandmauer“-Regel gegenüber AfD real etwas umsetzen kann….. In dem Sinn war die letzte Woche für Union und Merz eher ei politisches Fiasko. Er muss jetzt eben doch noch abwarten bis zur Wahl. Wenn er denn dann zum Kanzler vom Bundestag gewählt ist, kann er dann schon einige Dinge durch seine Richtlinienkompetenz per Verwaltungsbeschluss einfach Behörden / Bundespolizei anweisen….. ansonsten muss er sich wohl oder übel für alle Gesetzesvorhaben parlamentarische Mehrheiten besorgen…. 

[rince]

vor einer Stunde schrieb Die Angelika:

sagen andere weiterhin "Wir schaffen das!" und ergänzen es mit dem Zusatz "Wir brauchen dazu nur andere Instrumente" Wo die allerdings sind, bleibt für mich wenigstens unklar 

Ach, das Instrument dieser Leute ist doch 'Umverteilung': denen, die noch was haben, immer mehr weiter wegnehmen. Wer das nicht gut findet, ist unsolidarisch und nicht christlich und Nazi.

[phyllis]

20 hours ago, nannyogg57 said:

Und frag mal, welche Parteien sich in dieser Richtung stark machen. Definitiv nicht die Konservativen oder die Rechten.

Und was hat die Ampel erreicht diesbezüglich? Es sind ja alles politische Probleme die du beschreibst. Wie lange müssten die noch regieren um ein wenig Fortschritt in diesen Angelegenheiten herzeigen zu können? Es ist eben so wie rorro schreibt, ein internationales Problem. Und mit Auftritten als Moralweltmeister erreicht man idr das Gegenteil. Und wenn man noch auf die jüngste Leistungbilanz der deutschen Wirtschaft, die Steuern, Abgaben und Bürokratie schaut ist der Braten endgültig verbrannt.

 

Eine gute Idee möchte ich noch anfügen (von unserer konservativen Opposition geklaut). Man sollte, wenn man schon CO2 besteuern will, mal mit dem Ramsch anfangen der täglich aus China importiert wird. Man muss es gar nicht „Zoll“ nennen, sondern es ist die Abgabe auf das ausgestossene CO2 plus allem wirklichen Gift während dem Transport. Mit dem Geld hilft die Regierung jungen risikobereiten Unternehmern denselben Ramsch (oder was besseres) im Land selbst herzustellen. Schafft jobs in dem Bereich wo es durch die planlose Migrationspolitik eh ein Ueberangebot gibt – im Billigsegment (so unfreundlich stehts dort allerdings nicht).

[Marcellinus]

vor 47 Minuten schrieb rince:

Ach, das Instrument dieser Leute ist doch 'Umverteilung': denen, die noch was haben, immer mehr weiter wegnehmen. Wer das nicht gut findet, ist unsolidarisch und nicht christlich und Nazi.

 

Es sei denn, man will den Kirchen was wegnehmen! Da verstehen die gar keinen Spaß. Kirchliche Wohltätigkeit gibt's nur auf anderer Leute Kosten. 

[phyllis]

19 hours ago, Thofrock said:

Das hat die AfD längst bewiesen. Sie richtet schon seit längerem massiven Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland an. Frag mal die 25% ausländische Klinikärzte in Thüringen, bis wann die spätestens von selbst das Land verlassen. Ganz sicher an dem Tag, wo die AfD regierungsverantwortung bekommt.

Du hast alle gefragt? Ich hab leider nicht die Zeit und die Mittel dazu. Bei dem Schmarren den du sonst hier noch absonderst geh ich einfach davon aus dass auch das nicht stimmt. Glaubwürdiger sind Berichte wonach sich integrierte anständige Fachkräfte genauso über die schlampige Migrationspolitik beklagen wie Einheimische. Unter anderem aus dem Grund wegen dunkler Hautfarbe als Massenvergewaltiger etc. zu gelten. Ausländerfeindlichkeit ist, nach allem was ich erfahren habe (und das ist recht viel) in etwa proportional zum Benehmen der betroffenen Gruppen, die man ja sicht- und hörbar identifizieren kann. Weder ich noch meine Freundinnen gingen in meinen letzten Jahren in DE noch unbegleitet in ein öffentliches Schwimmbad. Und das war lange vor 2015.

19 hours ago, Thofrock said:

Wenn ihr jetzt in Kanada die Regierung bekommst die du dir wünschst, wirst du das auch höchst selbst erleben.

Auch davon hast du keine Ahnung.

[Flo77]

vor 10 Minuten schrieb phyllis:

Und wenn man noch auf die jüngste Leistungbilanz der deutschen Wirtschaft, die Steuern, Abgaben und Bürokratie schaut ist der Braten endgültig verbrannt.

Darum essen wir ja demnächst auch nur noch Kartoffeln und Gemüse.

[Werner001]

vor 15 Minuten schrieb phyllis:

Schafft jobs in dem Bereich wo es durch die planlose Migrationspolitik eh ein Ueberangebot gibt – im Billigsegment (so unfreundlich stehts dort allerdings nicht).

Dieses Segment heißt bei uns Bürgergeldempfang

 

Werner

[phyllis]

15 hours ago, Shubashi said:

Kaum eines dieser Kriterien wurde von Habeck erfüllt, also bekam die Wärmepumpe einen schlechten Ruf und die Gebäudeenergiepolitik ging voll in die Wupper.

Unsere Wärmepumpe funktioniert jetzt einigermassen, nach etlichen Startschwierigkeiten. Der Kaufpreis von ca. C$18K wurde von der Regierung massiv subventioniert, so um die 40%. Es ist jetzt so, dass bei Temperaturen von über ca. -10 Grad die Wärme der Luft entzogen wird, und das elektrisch. Unterhalb davon funzt das nicht mehr und der Sensor switcht dann automatisch auf die Gasheizung.

 

Verglichen mit konventionellen Gasheizungen und Klimaanlagen, die auch sehr effizient geworden sind, heisst das also lediglich dass ein Teil unseres Energiebedarfs nun elektrisch statt durch Gas gedeckt wird. Wie die Elektrizität produziert wird spielt keine Rolle (vermutlich durch Gas....). Und dafür hat uns der Staat mit ca. C$7K subventioniert.

 

Wieviel diese C$7K dem Klima helfen wage ich mir nicht auszudenken. dh wenn Klimaschutz soviel für sowenig kostet kann sich kein Land der Welt das leisten.

bearbeitet Montag um 00:19 von phyllis

[rorro]

vor 16 Minuten schrieb phyllis:

Eine gute Idee möchte ich noch anfügen (von unserer konservativen Opposition geklaut). Man sollte, wenn man schon CO2 besteuern will, mal mit dem Ramsch anfangen der täglich aus China importiert wird. Man muss es gar nicht „Zoll“ nennen, sondern es ist die Abgabe auf das ausgestossene CO2 plus allem wirklichen Gift während dem Transport. Mit dem Geld hilft die Regierung jungen risikobereiten Unternehmern denselben Ramsch (oder was besseres) im Land selbst herzustellen. Schafft jobs in dem Bereich wo es durch die planlose Migrationspolitik eh ein Ueberangebot gibt – im Billigsegment (so unfreundlich stehts dort allerdings nicht).

 

Einfach weltweite Logistik bezollen - und viele Probleme wären gelöst. Doch - wie so oft - erscheinen dann neue...

[rorro]

vor 9 Minuten schrieb phyllis:

Glaubwürdiger sind Berichte wonach sich integrierte anständige Fachkräfte genauso über die schlampige Migrationspolitik beklagen wie Einheimische.

 

Ich arbeite u.a. oft mit einem Aleviten zusammen, der große Sympathien für die AfD hegt. Wahrscheinlich auch voll der Nazi.