Politik für Interessierte

vor 19 Stunden

Ich verstehe die Aufregung nicht.

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article255334820/16-Jaehrige-aus-Erfurt-entfuehrt-Bruder-sitzt-nun-in-Untersuchungshaft.html

Eine 12jährige nach Deutschland zu kaufen ist völlig legal, aber eine 16jährige ins Ausland zu bringen nicht?

Alles sehr merkwürdig.

vor 19 Stunden

vor 5 Minuten schrieb Flo77:

Ich verstehe die Aufregung nicht.

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article255334820/16-Jaehrige-aus-Erfurt-entfuehrt-Bruder-sitzt-nun-in-Untersuchungshaft.html

Eine 12jährige nach Deutschland zu kaufen ist völlig legal, aber eine 16jährige ins Ausland zu bringen nicht?

Alles sehr merkwürdig.

Die Erste ist doch dann in einer Demokratie mönsch. Und das ist toll 💚

vor 18 Stunden

Hier noch mal ein Artikel zur Wahlrechtsreform, und welche Auswirkungen man bei der Wahl beachten sollte.

(Ich hoffe jetzt, dass nicht gleich wieder hinter der Bezahlschranke verschwindet. Dafür, wie sich im Vergleich die Medien am polarisierenden Geschrei beteiligen, gibt es sehr wenig sachliche Information zu so wichtigen demokratischen Grundsatzfragen.)

https://www.tagesspiegel.de/politik/lohnt-sich-taktisches-wahlen-noch-so-wirkt-sich-die-wahlrechtsreform-auf-ihre-stimmen-aus-13131781.html

vor 16 Stunden

Noch so ein Pseudo-Christ nach Meinung von ZdK und anderen Selbstbeweihräuchern

Oder einer, der einfach nur weiß wovon er spricht (anders als der ZdK und anderen Selbstbeweihräuchern) :

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255336756/Uns-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals-Arche-Gruender-draengt-auf-Kurswechsel-in-Migrationspolitik.html

bearbeitet vor 16 Stunden von rorro

vor 14 Stunden

Am 3.2.2025 um 11:34 schrieb Shubashi:

Das überzeugendste halbwegs aktuelle Problem war für mich die Finanzkrise 2007/8. Umweltpolitik als längerer Trend (guck Dir mal den Smog in den indischen oder chinesischen Großstädten an. Im Ruhrgebiet war der Himmel mal ähnlich „wolkig“.) Deutschland ist inzwischen das große OECD-Land mit der geringsten Staatsverschuldung.

Übrigens, wenn wir mal den Umweltschutz ansehen (fällt mir gerade noch ein):

das ging nur, weil wir einen finanziell machbare und umsetzbare und vor allem technische Lösung hatten.

Das gleiche beim FCKW. Das konnte man erst sinnvollerweie verbieten, als man es nicht mehr brauchte.

Nun gibt es Parteien mit Wählern fern von Wertschöpfungsketten, die bspw. mit Technik nahezu nichts am Hut haben. Die verstehen das nicht.

Nicht das Verbot des FCKW hat das Ozonlock verkleinert, sondern der Umstand, daß es Alternativen gab.

Ohne technische Offenheit werden wir Probleme globalen Ausmaßes genau Null lösen.

bearbeitet vor 14 Stunden von rorro

vor 14 Stunden

vor 16 Minuten schrieb rorro:

Ohne technische Offenheit werden wir Probleme globalen Ausmaßes genau Null lösen.

Das kannst du ganz laut sagen!

vor 12 Stunden

vor 6 Stunden schrieb Flo77:

Es war eine Erpressung Kohls durch Mitterand, aber keinesfalls "logisch".

Das halte ich für ein Gerücht und eine Wanderlegende. Gibt es für diese "Erpressung" denn wirklich belastbare historische Dokumente, die diese steile Thesen auch belegen ?

Helmut Schmidt und Valerry Giscard haben bereits in den 70er Jahren eine Währungsunion avisiert. Eine Währungsion inkludiert gleichsam von selbst eine gemeinsame Währung, geht doch die Idee einer Währungsunion weit über eine Wirtschaftsunion hinaus. Man kann im Nachhinein vieles an Kohl kritisieren, aber er war aus eigenem Antrieb heraus ein überzeugter Europäer, auch die Weiterentwicklung Europas von der "EWG" in Richtung "EU" / Vertrag von Maastricht - EU-Binnenmarkt - Personenfreiheit - hat zum innersten Kern seiner persönlichen politischen Überzeugungen gehört......

vor 12 Stunden

vor 3 Minuten schrieb Cosifantutti:

Das halte ich für ein Gerücht und eine Wanderlegende. Gibt es für diese "Erpressung" denn wirklich belastbare historische Dokumente, die diese steile Thesen auch belegen ?

Reicht der Spiegel?

https://www.spiegel.de/politik/ausland/historischer-deal-mitterrand-forderte-euro-als-gegenleistung-fuer-die-einheit-a-719608.html

vor 12 Stunden

vor 7 Stunden schrieb rince:

Zumindest da hat Weidel selber erklärt, dieser Zug sei längst abgefahren, auch wenn das noch im Programm der Partei steht.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/weidel-afd-miosga-100.html

Genau das meine ich ja, es ist bei verschiedenen Themen letztlich nicht klar, was die politische Position der AfD ist. Beim Euro: Was gilt jetzt ? Weigels Statment bei Miosga vom vergangenen Sonntag oder das Parteiprogramm ? Das gilt genauso beim Thema "Austritt aus der EU.

vor 12 Stunden

vor einer Stunde schrieb Flo77:

Reicht der Spiegel?

https://www.spiegel.de/politik/ausland/historischer-deal-mitterrand-forderte-euro-als-gegenleistung-fuer-die-einheit-a-719608.html

Die Überschrift des Artikels und die einleitenden Worte führen in die Irre und sind eher "reißerisch" aufgemacht. Der Artikel selber gibt das alles kurioserweise gar nicht her. Es fehlt die "smoking gun". Eher das Gegenteil ist der Fall...

Im Artikel geht es gar nicht direkt um den Euro, sondern um die Währungsunion. Der Gedanke Mitterands, die Deutsche Wiedervereinigung zu verbinden mit der Vertiefung der Zusammenarbeit auf politischer Ebene in Richtung "EU", ist zunächst mal keine Erpressung. Es war das Jahr 1989, es war eine sehr dynamische, politisch intensive Zeit. Der Artikel betont ja nochmals, dass die politisch Verantwortlichen bei der Euro-Einführung - Schäuble und Weigel - die "Erpressungs-These vollkomnen in Abrede stellen. Vielleicht findet sich darüber etwas in Schäubles Autobiografie "Erinnerungen" von 2024.

bearbeitet vor 11 Stunden von Cosifantutti

vor 12 Stunden

Nebenbei: Umfragen sind ja im Moment hoch im Kurs.

Die schwule Datingplattform Romeo hat auch eine gemacht:

https://www.romeo.com/de/blog/election-survey-results/

Das Ergebnis ist dann doch - äh - überraschend. Oder so.

AfD 28% (je jünger desto wahrscheinlicher)

Grüne 20%

CDU 18% (je älter desto eher)

SPD 12,5% (dafür muss man anscheinend 60+ sein)

vor 12 Stunden

vor 35 Minuten schrieb Cosifantutti:

Genau das meine ich ja, es ist bei verschiedenen Themen letztlich nicht klar, was die politische Position der AfD ist. Beim Euro: Was gilt jetzt ? Weigels Statment bei Miosga vom vergangenen Sonntag oder das Parteiprogramm ? Das gilt genauso beim Thema "Austritt aus der EU.

Das ist dann wie bei allen anderen Parteien

Was gilt bei den Grünen? Die Vollstreckungsoffensive, mit der Habeck jetzt hausieren geht, oder das, was wir seit Jahren von dieser Partei kennen?

vor 12 Stunden

Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen findet die Reaktionen auf die CDU hysterisch

vor 11 Stunden

vor 32 Minuten schrieb Flo77:

Nebenbei: Umfragen sind ja im Moment hoch im Kurs.

Die schwule Datingplattform Romeo hat auch eine gemacht:

https://www.romeo.com/de/blog/election-survey-results/

Das Ergebnis ist dann doch - äh - überraschend. Oder so.

AfD 28% (je jünger desto wahrscheinlicher)

Grüne 20%

CDU 18% (je älter desto eher)

SPD 12,5% (dafür muss man anscheinend 60+ sein)

Ich glaube solche Umfragen gab es schon öfter, mit ähnlichem Ergebnis.

Und was soll man sagen? Schwule sind am Ende des Tages auch nur Menschen, die zwar mit demselben Geschlecht ins Bett gehen, aber nicht (alle) blöd sind.

vor 11 Stunden

vor 17 Minuten schrieb rince:

Das ist dann wie bei allen anderen Parteien

Was gilt bei den Grünen? Die Vollstreckungsoffensive, mit der Habeck jetzt hausieren geht, oder das, was wir seit Jahren von dieser Partei kennen?

.....entsprechend wird ja Habeck jetzt auch aus den eigenen Reihen kritisiert. Es scheint, dass die letzte Woche und die "All-in"-Aktion von Merz eine ganz eigene Dynamik in Hinblick auf die Wahlen ausgelöst haben... eine zeitliche "Verdichtung" der Ereignisse....

Ob solche Schnellschüsse und Alleingänge wie von Merz letzte Woche auf großer Bühne und Habeck jetzt in seinem Rahmen in irgendeiner Weise sinnvoll sind oder zu mehr Verwirrung beitragen ist schon die große Frage....

Was letztendlich "gilt" und "zählt" realisiert sich erst bei einer Regierungsbildung und bei konkreten Koalitionsverhandlungen und dann eben jedesmal, wenn die Legislative ein Gesetz beschließt und Recht setzt und der einzelne Abgeordnete Farbe bekennen muss...

PS: Aus der FDP gibt es jetzt die Idee, den Gesetzesvorschlag vom letzten Freitag nochmals unter SPD, Grüne, FDP und Union gemeinsam zu beraten, sich zu einigen, einen Konsens zu finden und den Vorschlag nächste Woche im Bundestag einzubringen ( letzte Plenarsitzung vor der Wahl.... )

vor 11 Stunden

36 minutes ago, Flo77 said:

Nebenbei: Umfragen sind ja im Moment hoch im Kurs.

Sie sind inzwischen nur noch ein weiteres Instrument der (politischen?) Stimmungsmache, weil die Kriterien ernsthafter Meinungsforschung oft über Bord geworfen werden. Die Fehlerquote ist daher so groß, dass man nur Größenordnungen hat.

Es ist zwar sehr wahrscheinlich, dass die CDU stärkste Fraktion wird, aber ob der Abstand vor der AfD klein oder groß wird, kann man nicht seriös sagen. Ebensowenig, ob rot-grün mehr als ein Drittel Mandate bekommt, oder welche der Kleinpateien die 5% schafft.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/umfragen-vor-der-wahl-fehlerquote-hoeher-als-erwartet-100.html

vor 10 Stunden

vor 6 Stunden schrieb rorro:

Noch so ein Pseudo-Christ nach Meinung von ZdK und anderen Selbstbeweihräuchern

Oder einer, der einfach nur weiß wovon er spricht (anders als der ZdK und anderen Selbstbeweihräuchern) :

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255336756/Uns-steht-das-Wasser-bis-zum-Hals-Arche-Gruender-draengt-auf-Kurswechsel-in-Migrationspolitik.html

Jedenfalls ist er nicht anständig!

vor 10 Stunden

Die Aufrechten und Anständigen: Hausfriedenbrüche, Übergriffe, Morddrohungen.

So sind sie, die netten Linken und Christen von nebenan...

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255326852/Wegen-neuer-Migrationspolitik-Faekalien-auf-der-Fassade-Hausfriedensbrueche-Morddrohungen-Attacken-gegen-CDU-eskalieren.html?fbclid=IwY2xjawIPYMNleHRuA2FlbQIxMAABHdhFsef-Ylfa44B90qqXP-rH3znX1Xs8KD1WIVd1gJCyy6zfbBfyp20JmA_aem_G-dZwTtsl3ipTA4qtorMTg

bearbeitet vor 10 Stunden von rince

vor 10 Stunden

vor 48 Minuten schrieb Shubashi:

Sie sind inzwischen nur noch ein weiteres Instrument der (politischen?) Stimmungsmache, weil die Kriterien ernsthafter Meinungsforschung oft über Bord geworfen werden. Die Fehlerquote ist daher so groß, dass man nur Größenordnungen hat.

Es ist zwar sehr wahrscheinlich, dass die CDU stärkste Fraktion wird, aber ob der Abstand vor der AfD klein oder groß wird, kann man nicht seriös sagen. Ebensowenig, ob rot-grün mehr als ein Drittel Mandate bekommt, oder welche der Kleinpateien die 5% schafft.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/umfragen-vor-der-wahl-fehlerquote-hoeher-als-erwartet-100.html

Was ich an dieser Umfrage so überraschend finde, ist die befragte Zielgruppe. Es dürfte sich zu weit über 90% um Männer handeln (ok, daß die AfD unter Männern beliebter ist bei Frauen ist nicht neu), aber eben um schwule Männer, die ja eigentlich eine der besonderen Zielgruppen der Grünen sein müssten. Nun sind knapp 20% auch immer noch zu viel, aber hier haben wir 46% Konservative gegen 32,5% Rot-Grün und - der Vollständigkeit halber - 30,5% GroKo. Letzteres aber auch nur wegen der 60+ User *räusper*

vor 10 Stunden

Gerade eben schrieb rince:

Die Aufrechten und Anständigen: Hausfriedenbrüche, Übergriffe, Morddrohungen.

So sind sie, die netten Linken von nebenan...

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255326852/Wegen-neuer-Migrationspolitik-Faekalien-auf-der-Fassade-Hausfriedensbrueche-Morddrohungen-Attacken-gegen-CDU-eskalieren.html?fbclid=IwY2xjawIPYMNleHRuA2FlbQIxMAABHdhFsef-Ylfa44B90qqXP-rH3znX1Xs8KD1WIVd1gJCyy6zfbBfyp20JmA_aem_G-dZwTtsl3ipTA4qtorMTg

Paywall, aber nichts neues. Nun gibt es in "Er ist wieder da" ein Statement des Widergängers in dem er sinngemäß bedauert, daß man es heute verlernt habe, den politischen Gegner gegebenenfalls auch mal mit einem Knüppel auf den Schädel von der Falschheit seiner Position zu überzeugen. Die Linken scheinen sich da eine Weimarer Tradition bewahrt zu haben.

vor 9 Stunden

vor einer Stunde schrieb rince:

Die Aufrechten und Anständigen: Hausfriedenbrüche, Übergriffe, Morddrohungen.

So sind sie, die netten Linken und Christen von nebenan...

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255326852/Wegen-neuer-Migrationspolitik-Faekalien-auf-der-Fassade-Hausfriedensbrueche-Morddrohungen-Attacken-gegen-CDU-eskalieren.html?fbclid=IwY2xjawIPYMNleHRuA2FlbQIxMAABHdhFsef-Ylfa44B90qqXP-rH3znX1Xs8KD1WIVd1gJCyy6zfbBfyp20JmA_aem_G-dZwTtsl3ipTA4qtorMTg

Fairerweise muss man dazusagen, dass Berlins Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr mittlerweile zur Mäßigung aufruft:

Zitat

«CDU-Büros zu beschmieren oder Friedrich Merz als Faschisten zu bezeichnen, das geht gar nicht», sagte sie dem Nachrichtenportal «t-online».

«Es bringt niemandem etwas, gleich die Faschismuskeule herauszuholen», ergänzte Stahr. «Als Berliner Grüne ist für uns Konsens, dass wir Friedrich Merz bei den Protesten nicht als Faschisten bezeichnen. Das transportieren wir auch in die Partei hinein.»

Und Ricarda Lang äußert Befremden über den Umgangston der Restampel gegenüber Merz und meint zudem:

Zitat

Man kann nicht in Regierungsverantwortung sein, während sich die AfD verdoppelt und dann so tun, als ob dafür alleine die Opposition verantwortlich wäre

Quelle

vor 8 Stunden

vor einer Stunde schrieb Die Angelika:

Fairerweise muss man dazusagen, dass Berlins Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr mittlerweile zur Mäßigung aufruft:

Und Ricarda Lang äußert Befremden über den Umgangston der Restampel gegenüber Merz...

Das sollte dich nicht wundern. Die Grünenden wollen in der nächsten Regierung sitzen. Daß das ohne die CDU geht, glauben selbst die größten Träumer unter ihnen nicht. Und wenn es etwas gibt, was Grüne noch mehr schätzen als ihre Prinzipien, dann sind es ihre Posten.

bearbeitet vor 8 Stunden von Marcellinus

vor 7 Stunden

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat vorgeschlagen, die Palästinenser aus dem Gaza-Streifen umzusiedeln. Da sei ja ohnehin alles kaputt. Zitat: «Ich denke, sie sollten ein gutes, frisches, schönes Stück Land bekommen, und wir finden Leute, die Geld geben, um es aufzubauen und es schön zu machen, und lebenswert und angenehm», sagte Trump im Weißen Haus.

Vielleicht erklärt das sein Interesse an Grönland.

vor 2 Stunden

5 hours ago, Alfons said:

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat vorgeschlagen, die Palästinenser aus dem Gaza-Streifen umzusiedeln. Da sei ja ohnehin alles kaputt. Zitat: «Ich denke, sie sollten ein gutes, frisches, schönes Stück Land bekommen, und wir finden Leute, die Geld geben, um es aufzubauen und es schön zu machen, und lebenswert und angenehm», sagte Trump im Weißen Haus.

Vielleicht erklärt das sein Interesse an Grönland.

Ich hatte ja schon darüber nachgedacht, ob es sich lohnt, über alles das in einem eigenen Thread nachzudenken. Aktuell ist es alles dermaßen chaotisch, dass es vermutlich einfach sinnlos wäre.

Ich hoffe nur, die Amerikaner finden dann irgendwann selbst noch heraus, was was war und ist. Bis dahin muss man irgendwie zurechtkommen.

vor 46 Minuten

vor 7 Stunden schrieb Alfons:

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat vorgeschlagen, die Palästinenser aus dem Gaza-Streifen umzusiedeln. Da sei ja ohnehin alles kaputt. Zitat: «Ich denke, sie sollten ein gutes, frisches, schönes Stück Land bekommen, und wir finden Leute, die Geld geben, um es aufzubauen und es schön zu machen, und lebenswert und angenehm», sagte Trump im Weißen Haus.

Vielleicht erklärt das sein Interesse an Grönland.

Genau wie Grönland möchte Trump Gaza auch noch übernehmen

https://www.n-tv.de/politik/Trump-USA-werden-den-Gazastreifen-uebernehmen-article25539761.html

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