Politik für Interessierte

[Cosifantutti]

vor 2 Stunden schrieb Studiosus:

Die Sache ist in Deutschland und in Österreich eigentlich recht eindeutig und vergleichbar: Der Fokus liegt da wie dort auf den Christdemokraten, ÖVP bzw. CDU/CSU, und die Art und Weise wie sie in einer zukünftigen Regierung ohne Einschluss der "Rechten", dafür aber mit linken Parteien, bestehen werden. Geht das Land in der nächsten Legislatur unter einer christdemokratisch geführten Koalition in die Knie, was vor allem in Deutschland leider nicht ganz unrealistisch ist, dann schlägt die Stunde der Populisten. 

Für Deutschland sind doch im Moment, so kurz vor den Wahlen, die "Fronten" letztlich vollkommen geklärt: die Union betont seit Tagen bei jeder Gelegenheit, dass die "Brandmauer" zur AfD steht und dass für die Union nach eigener Aussage der "Hauptgegner" eben nicht rot-grün sondern die AfD ist....

 

Natürlich wird Merz nach den Wahlen ein Regierungsbündnis "jenseits" ( = unter Ausschluss ) der Beteiligung der AfD suchen müssen, an dieser Erkenntnis führt kein Weg vorbei. Und überaus wichtig auch, sich immer daran zu erinnern: Natürlich braucht Merz für jedes Gesetzesvorhaben in Sachen Migration / Asyl die Zustimmung des Bundesrates / der Länderkammern.... in diesem Sinne kann man erst mal in aller Ruhe die Wahlen am 23. 02. abwarten.....

 

Es genügt die Beherrschung der Grundrechenarten, um festzustellen, dass Merz entweder auf die Grünen oder auf die SPD oder sogar auf beide Parteien für die Regierungsbildung nach den Wahlen am 23. Februar angewiesen ist.  Ich bin schlicht dafür, sich mit der politischen Realität auseinanderzusetzen und dabei zu bleiben und nicht zu spekulieren, was in zwei, drei oder vier Jahren sein wird.... 

 

Die Idee der "Brandmauer" gegenüber der AfD setzt ja die Auffassung voraus, dass die AfD von ihrem politischen Angebot und ihren Mandatsträgern / Parteimitgliedern nicht mehr zu den "demokratischen" Parteien zu zählen ist, sondern sich "jenseits" des demokratischen Spektrums befindet. Genau diese Auffassung wird nicht nur von rot-grün, sondern ganz vehement in den letzten Tagen auch nochmals von der Union vertreten.

 

Deshalb fanden ja viele politischen Beobachter die parlamentarischen Initiativen vom 29. und 31. Januar von Merz vollkommen unverständlich, nicht taktisch und nicht strategisch durchdacht, eigentlich vollkommen unsinnig: Mit Hilfe der AfD die AfD bekämpfen zu wollen.... das kann nun beim besten Willen nicht funktionieren. 

bearbeitet 12. Februar von Cosifantutti

[rince]

vor 27 Minuten schrieb Cosifantutti:

Es genügt die Beherrschung der Grundrechenarten, um festzustellen, dass Merz entweder auf die Grünen oder auf die SPD oder sogar auf beide Parteien für die Regierungsbildung nach den Wahlen am 23. Februar angewiesen ist.

Ich würde auf letzteres wetten. Und die AfD als Konsequenz weiterhin nichts machen als genüsslich zuzuschauen und sich über den Stimmenzuwachs zu freuen. 2029 wird dann interessant.

[Marcellinus]

vor 15 Minuten schrieb rince:

2029 wird dann interessant.

 

Ich denke nicht, daß es so lange dauert. 

[Werner001]

vor 17 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Ich denke nicht, daß es so lange dauert. 

In der genannten Konstellation sicher nicht. Da mag sich Habeck noch so konziliant geben, das nutzt ja nichts, wenn die infantilen Grünen bis weit in die Fraktion hinein mit dem Fuß aufstampfen und plärren „ich esse meine Suppe nicht, nein, meine Suppe ess ich nicht“

 

Werner

 

[MartinO]

vor 7 Minuten schrieb Werner001:

In der genannten Konstellation sicher nicht. Da mag sich Habeck noch so konziliant geben, das nutzt ja nichts, wenn die infantilen Grünen bis weit in die Fraktion hinein mit dem Fuß aufstampfen und plärren „ich esse meine Suppe nicht, nein, meine Suppe ess ich nicht“

 

Werner

 

Eine gemeinsame Regierung von CDU und Grünen auf Bundesebene ist kaum vorstellbar.

 

Allerdings haben das weder ich, noch das deutsche Volk zu entscheiden, sondern ausschließlich die Hochfinanz. Merz ist dieser als Mitglied der Atlantikbrücke ebenso bedingungslos untertan wie Scholz, Merkel, Schröder oder Kohl.

bearbeitet 12. Februar von MartinO

[Studiosus]

Apropos Koalition CDU und Grüne. 

 

Heute titeln verschiedene Blätter das:

 

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.infratest-dimap-jeder-zweite-im-suedwesten-offen-fuer-zusammenarbeit-mit-afd.6213a66c-20e7-4ff9-9885-50eae7bcde7e.html

 

In Baden-Württemberg ist knapp die Hälfte der Befragten offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. BaWü ist ja immer das Musterbeispiel für gedeihliche Zusammenarbeit von Union und Grünen, weil ja der grüne Landesvater ein "Realo" sei (es gibt keine Realos bei den Grünen, weil das mit Realität, sprich Wirklichkeit, zu tun hat). Besonders beliebt scheint diese Koalition außerhalb der urbanen Ballungsräume allerdings nicht zu sein. Nun soll ja Özdemir dem Ländle als nächster MP aufgedrückt werden. 

 

Jedenfalls passt diese Meldung nicht zu dem, was Th. Frei noch jüngst beim Wahlkampf in Donaueschingen behauptete, nämlich dass den Leuten die Brandmauer eigentlich unwichtig sei. Ja, sie ist den Bürgern unwichtig, so unwichtig, dass sie ersatzlos weg darf! 

bearbeitet 12. Februar von Studiosus

[Shubashi]

8 hours ago, Cosifantutti said:

Ich bin schlicht dafür, sich mit der politischen Realität auseinanderzusetzen und dabei zu bleiben und nicht zu spekulieren, was in zwei, drei oder vier Jahren sein wird.... 

 

Das wäre keine Konzentration auf die Realität, sondern schlicht kurzsichtig. Exakt dieses Denken hat der Ampel meiner Meinung auch den Zusammenbruch gebracht - erstmal irgendwie regieren, während es in Wirklichkeit kaum gemeinsame Vorstellungen gab, die Regierung überhaupt über eine einzige Legislatur zu bringen.

Wenn so eine Koalition scheitert, haben wir in zwei, drei Jahren tatsächlich eine AfD, welche die stärkste Fraktion stellt.

Die Leute wollen, dass echte Probleme gelöst werden, und dazu gehören aktuell, wenn wir die von @Studiosus verlinkte Umfrage mal ernstnehmen, v.a. Migration und Wirtschaft. 
Mit den Grünen ist z.B. bei diesen Themen absolut kein Blumenstrauß zu gewinnen, also auch keinerlei problemfokussierte Politik, sondern bestenfalls weitere Jahre des Stillstands. Ich will aber keine zwei, drei Jahre des politischen Gewürges, die uns dann mit hoher Wahrscheinlichkeit in eine Situation bringen wie aktuell in Österreich.

Wir brauchen wirklich eine Regierung, welche die Sachprobleme angeht und die Welt nicht als irgendeinen seltsamen Zustand betrachtet, der alle paar Jahre sonderbare Wahlergebnisse ausspuckt, mit denen man dann spieltheoretische Simulationen zu Koalitionsarithmetik anstellt.

 

bearbeitet 13. Februar von Shubashi

[Cosifantutti]

vor 10 Stunden schrieb Studiosus:

Apropos Koalition CDU und Grüne. 

 

Heute titeln verschiedene Blätter das:

 

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.infratest-dimap-jeder-zweite-im-suedwesten-offen-fuer-zusammenarbeit-mit-afd.6213a66c-20e7-4ff9-9885-50eae7bcde7e.html

 

In Baden-Württemberg ist knapp die Hälfte der Befragten offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. BaWü ist ja immer das Musterbeispiel für gedeihliche Zusammenarbeit von Union und Grünen, weil ja der grüne Landesvater ein "Realo" sei (es gibt keine Realos bei den Grünen, weil das mit Realität, sprich Wirklichkeit, zu tun hat). Besonders beliebt scheint diese Koalition außerhalb der urbanen Ballungsräume allerdings nicht zu sein. Nun soll ja Özdemir dem Ländle als nächster MP aufgedrückt werden. 

 

 

Was das „Ländle“ angeht: Kretschmann regiert im „Ländle“ schon immerhin seit 2011, in einem „Stammland“ der CDU. Er hat sich nach der ersten Regierungsperiode schon zweimal zur Wiederwahl gestellt, 2016 und 2021 und wurde von den Bürgern des Bundes-Landes jeweils wiedergewählt. Er kann ja angesichts seiner Wahlergebnisse, zumindest in seinem Bundesland, nicht alles falsch gemacht haben. Interessante Nebenbemerkung: Nach der Wahl 2021 gab es die Option für eine „Ampel“…. Kretschmann entschied sich für die Weiterarbeit mit der CDU….. Mit der CDU regiert Kretschmann seit 2011. Wir haben neben Baden-Württemberg noch andere Landesregierungen, in denen die CDU relativ problemlos mit Grünen regiert….. 

 

Deine Bemerkung: „Nun soll ja Özdemir dem Ländle als nächster MP aufgedrückt werden.“ finde ich eher befremdlich und zeugt von einem seltsamen und verschrobenen Demokratieverständnis.  Es ist doch Sache der jeweiligen Partei, einen Spitzenkandidaten für die Wahl aufzustellen. Niemand drückt hier dem Wähler irgend etwas auf. 2026 haben die Wähler im Ländle die Möglichkeit, eine neue Regierung zu wählen. Je nach Wahlergebnis ergibt sich dann, wer der nächste MP von Baden-Württemberg wird.

 

Insgesamt lese ich hier sehr viel unsachliche Polemik und persönliche Herabsetzungen von Personen, die ein öffentliches politisches Amt innehaben. Mit einem sachlicheren, argumentativen Diskurs hat das herzlich wenig zu tun…..  

 

Zur AfD und zum Umgang mit der AfD nochmals eine Bemerkung: Alles kommt eben darauf an, wie man die AfD, ihre Mitglieder und vor allem die politisch Verantwortlichen dieser Partei und die  Mandatsträger politische einschätzt: Sind sie - im besten Sinne: „konservativ“ nur eben eine Spur „konservativer“ als die CDU/CSU ? Oder ist die AfD in Kern eine rassistische, ausländerfeindliche, demokratiefeindliche, geschichtsrevisionistische Partei…. ? Je Nachdem wie die Antwort darauf ausfällt, gibt es dann eben eine wie immer geartete Zusammenarbeit oder eben prinzipiell nicht. Was die Union angeht, so ist - zumindest auf Bundesebene - der aktuelle Stand, dass sie als zutiefst demokratiefeindlich eingeschätzt wird und die „Brandmauer“ gegenüber der AfD nach wie vor steht…..aktuelle  Zitate und Belege hierfür gibt es von Merz,. Söder und andere zuhauf….

[Cosifantutti]

vor 4 Stunden schrieb Shubashi:

 

Das wäre keine Konzentration auf die Realität, sondern schlicht kurzsichtig. Exakt dieses Denken hat der Ampel meiner Meinung auch den Zusammenbruch gebracht - erstmal irgendwie regieren, während es in Wirklichkeit kaum gemeinsame Vorstellungen gab, die Regierung überhaupt über eine einzige Legislatur zu bringen.

Wenn so eine Koalition scheitert, haben wir in zwei, drei Jahren tatsächlich eine AfD, welche die stärkste Fraktion stellt.

Die Leute wollen, dass echte Probleme gelöst werden, und dazu gehören aktuell, wenn wir die von @Studiosus verlinkte Umfrage mal ernstnehmen, v.a. Migration und Wirtschaft. 
Mit den Grünen ist z.B. bei diesen Themen absolut kein Blumenstrauß zu gewinnen, also auch keinerlei problemfokussierte Politik, sondern bestenfalls weitere Jahre des Stillstands. Ich will aber keine zwei, drei Jahre des politischen Gewürges, die uns dann mit hoher Wahrscheinlichkeit in eine Situation bringen wie aktuell in Österreich.

Wir brauchen wirklich eine Regierung, welche die Sachprobleme angeht und die Welt nicht als irgendeinen seltsamen Zustand betrachtet, der alle paar Jahre sonderbare Wahlergebnisse ausspuckt, mit denen man dann spieltheoretische Simulationen zu Koalitionsarithmetik anstellt.

 

Es macht heute relativ wenig sind, sozusagen ein „5-Jahres-Plan“ für die Regierungsarbeit aufzustellen. Bestes Beispiel ist eben die Ampel-Regierung. Der Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat alle Regierungs-Pläne nochmals vollkommen über den Haufen geworfen…. Es hat die reale Regierungsarbeit von einem Tag auf den anderen vollkommen verändert…. Ähnlich war es mit der Finanzkrise oder mit Corona…. 

[Flo77]

vor 27 Minuten schrieb Cosifantutti:

Wir haben neben Baden-Württemberg noch andere Landesregierungen, in denen die CDU relativ problemlos mit Grünen regiert…..

Du meinst z.B. den failed state NRW? Desaströse Finanzen, gekippte Städte und einen Merkelianer auf dem MP-Sessel?

[rorro]

Und wieder ein Afghane....

[mn1217]

"Hofnarr" ist nicht nett, klar. Aber auch nicht rassistisch.

Und wenn etwas auf einer privaten(!) Feier gesagt wird und es dann 10 Tage (!) dauert, bis eine Zeitschrift mit klarer Ausrichtung es veröffentlicht, dann hat das ein sehr starkes Geschmäckle. 10 Tage Zeit, um sich zu überlegen, was man daraus im Wahlkampf machen kann und niemand mehr genaus weiß, was wirklich gesagt wurde..

De Meldung kam auch nicht vom Betroffenen selbst... 

[mn1217]

vor 4 Minuten schrieb rorro:

Und wieder ein Afghane....

Laut tagesschau noch unklare Hintergründe, aber Hauptsache schon mal pöbeln.

[Shubashi]

58 minutes ago, Cosifantutti said:

Es macht heute relativ wenig sind, sozusagen ein „5-Jahres-Plan“ für die Regierungsarbeit aufzustellen. Bestes Beispiel ist eben die Ampel-Regierung. Der Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat alle Regierungs-Pläne nochmals vollkommen über den Haufen geworfen…. Es hat die reale Regierungsarbeit von einem Tag auf den anderen vollkommen verändert…. Ähnlich war es mit der Finanzkrise oder mit Corona…. 

„Fünf-Jahrespläne“ sind ja nun nicht gerade gängiges Mittel der demokratischen Politik, aber große Pläne hatte z.B. Herr Habeck in der Klima und Energiepolitik, bis 2045 sogar. Die Bundeswehr wird über Jahrzehnte aufgerüstet werden müssen, obwohl die offizielle Russland-Politik schon vor über 10 Jahren scheiterte. Gebäudeenergiegesetz kam in der letzten Merkel-Legislatur, Dänemark begann in den 1980er Jahren mit dem Ausbau seiner Fernwärmenetze. Die Gaspolitik mit Russland begann Ende der 60er Jahre. Die Migrationspolitik wurde von Frau Merkel vor 10 Jahren spontan umgeworfen, seitdem herrscht überwiegend Vogel-Strauß-Politik, die eine großteils extremistische Partei zu zweistärksten der Republik gemacht (okay, allein die Hälfte davon geht auf das Drei-Jahres-Crash-Programm der Ampel).

Ich hielte eine bloße „laissez-faire“-Politik die weiterhin vor allen Sorgen der Bevölkerung die Augen fest zukneifen möchte, für den gefährlichsten Ansatz, den wir uns am 23.2. überhaupt einhandeln könnten.

[Werner001]

vor 31 Minuten schrieb mn1217:

Laut tagesschau noch unklare Hintergründe, aber Hauptsache schon mal pöbeln.

Ja, man sollte lieber eine Demo gehen Rechts organisieren. Wo sind die Omas?

 

Werner

[Shubashi]

35 minutes ago, mn1217 said:

Laut tagesschau noch unklare Hintergründe, aber Hauptsache schon mal pöbeln.

Gut, „Tagesschau“ gehört zu den Medien, die lieber etwas abwarten, aber der Link, auf den Du geantwortet hast, enthielt keine Pöbelei.

bearbeitet 13. Februar von Shubashi

[Flo77]

vor 44 Minuten schrieb rorro:

Und wieder ein Afghane....

War Ver.di nicht gegen rechts mit vorne weg?

[Cosifantutti]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

Du meinst z.B. den failed state NRW? Desaströse Finanzen, gekippte Städte und einen Merkelianer auf dem MP-Sessel?

….ich habe schlicht auf das relativ unproblematische Regieren und die Zusammenarbeit zwischen CDU und Grüne in verschiedenen Landesregierungen hingewiesen…. Wie gesagt: in Baden Württemberg schon seit 2016….

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

"Hofnarr" ist nicht nett, klar. Aber auch nicht rassistisch.

Und wenn etwas auf einer privaten(!) Feier gesagt wird und es dann 10 Tage (!) dauert, bis eine Zeitschrift mit klarer Ausrichtung es veröffentlicht, dann hat das ein sehr starkes Geschmäckle. 10 Tage Zeit, um sich zu überlegen, was man daraus im Wahlkampf machen kann und niemand mehr genaus weiß, was wirklich gesagt wurde..

De Meldung kam auch nicht vom Betroffenen selbst... 

 

Ein sehr starkes Geschmäckle kann so einiges haben, auch Kommentare in Foren.

Hat dich eigentlich interessiert,  was aus Merzens Aktion im Bundestag gemacht wurde.  Das hatte mMn ein mehr als sehr starkes Geschmäckle. Das war mMn der Versuch einer Hetzkampagne gegen einen Kanzlerkandidaten, der sich anschickt, Wahlsieger zu werden.

bearbeitet 13. Februar von Die Angelika
Tippfehler

[rince]

vor 59 Minuten schrieb mn1217:

"Hofnarr" ist nicht nett, klar. Aber auch nicht rassistisch.

Und wenn etwas auf einer privaten(!) Feier gesagt wird und es dann 10 Tage (!) dauert, bis eine Zeitschrift mit klarer Ausrichtung es veröffentlicht, dann hat das ein sehr starkes Geschmäckle. 10 Tage Zeit, um sich zu überlegen, was man daraus im Wahlkampf machen kann und niemand mehr genaus weiß, was wirklich gesagt wurde..

De Meldung kam auch nicht vom Betroffenen selbst... 

Andere sind sich auch nicht zu schade dafür, eine private Buch-Lesung Monate später mit Lügen und Falschaussagen als Wannsee-Konferenz 2.0 aufzubauschen, um medial von den Bauernprotesten gegen die Regierung abzulenken und nützliche Trottel zu Demos gegen Rääääächts zu manipulieren ...

 

'Geschmäckle' ist dafür, was letztes Frühjahr passiert ist, noch stark untertrieben.

bearbeitet 13. Februar von rince

[Werner001]

vor 16 Minuten schrieb Flo77:

War Ver.di nicht gegen rechts mit vorne weg?

Ja und? Sind auch Kartoffeln 

 

Werner

[rince]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Laut tagesschau noch unklare Hintergründe, aber Hauptsache schon mal pöbeln.

Wo ist die Pöbelei?

[Die Angelika]

Zu München:

Wie kam dieser Asylbewerber zu einem Auto?

[rince]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Laut tagesschau noch unklare Hintergründe, aber Hauptsache schon mal pöbeln.

Tagesschau pöbelt mit:

 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/muenchen-soeder-anschlag-menschenmenge-verletzte-afghane-100.html

 

 

"Bei dem Fahrer des Wagens handele es sich um einen 24-jährigen Afghanen. Dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zufolge war der Mann der Polizei bekannt durch Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Ladendiebstähle. Nach Informationen des ARD-Terrorismusexperten Michael Götschenberg war er zudem ausreisepflichtig."

 

[rince]

vor 18 Minuten schrieb Die Angelika:

Zu München:

Wie kam dieser Asylbewerber zu einem Auto?

Im Zweifel geklaut