Politik für Interessierte

[Werner001]

vor 15 Minuten schrieb mn1217:

Das Framing,dass die CDU die Guten sind und die SPD die Bösen, könnte nur albern sein,momentan ist es aber gefährlich.  

Also ICH bin es nicht, der framt. Ich habe auch nirgends gesagt, dass die SPD die Bösen oder die Union die Guten seien. Ich denke, der größte Teil der SPD-Basis könnte sich mit der Union schnell auf einen brauchbaren Kompromiss einigen. Im Moment ist es die SPD-Spitze, die den Schlag anscheinend noch nicht gehört hat

 

Werner

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

Och komm. Das wird vermutlich der Ansatz der Union sein.

Aber nein,würden die nie machen,sie sind ja die Guten...

Achso, „das wird vermutlich…“

Ok, ich dachte schon, du hättest was Konkretes, das mir entgangen ist

 

Werner

[mn1217]

vor 6 Minuten schrieb rince:

Dabei sollte sich die SPD lieber Gedanken über das eigene mieserable Abschneiden Gedanken machen...

Das Ergebnis ist mies und miserabel,aber mieserabel?

Na gut...

 

Ich denke übrigens,dass zumindest einige Politiker*innen in allen 

betroffenen Parteien sich durchaus Gedanken machen.

War ja nicht nur die SPD, die besser hätte abschneiden können und wollen.

Was beim Nachdenken rauskommt,  werden wir noch sehen.

[Thofrock]

vor 5 Stunden schrieb Bleze:

 

Eben, was natürlich linksorientierte Parteien begrüßt haben. Daher ist diese Anfrage der CDU in meinen Augen völlig berechtigt. Und ich vermute... wäre da alles völlig sauber, würden sich gewisse Seiten nicht so aufregen. 

Diese Anfrage war völlig bescheuert, weil die Union vielleicht besser erstmal die Staatskanzleien gefragt hätte, die von ihr selbst geführt werden. Z.b die in NRW für die sie seit 2017 verantwortlich sind. 

 

Jetzt ist es ja so, dass die Union im Gegensatz zu einigen anderen Ländern in NRW noch daran interessiert ist, Rechtsradikale zu bekämpfen. Blöd nur, dass das Merz sein eigener Landesverband ist, was ihm offenbar niemand gesagt hat. Und dass man dort zum Beispiel 2021, nur mal als lustiges Beispiel, correktiv.org mit 371Tsd unterstützt hat, zeigt ja nur, wie weit sich Merz von der Basis seiner Partei entfernt hat. 

 

Die nächste Generation der Union wird sich den Rechtsradikalen hoffentlich nicht mehr anbiedern. Jedenfalls in Westdeutschland. 

 

 

Edit: 

Das nächste Eigentor.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/landgericht-campact-klage-cdu-102~amp.html

bearbeitet vor 3 Stunden von Thofrock

[rince]

vor 7 Minuten schrieb mn1217:

Och komm. Das wird vermutlich der Ansatz der Union sein.

 

 

vor 11 Minuten schrieb mn1217:

Wäre nett, wenn nicht ständig Unterstellungen kämen.

 

Merkst du selber?

Genau mein Humor 🤣

[rince]

vor 5 Minuten schrieb mn1217:

Das Ergebnis ist mies und miserabel,aber mieserabel?

Na gut...

Das kommt genau von der Richtigen...

[mn1217]

vor 7 Minuten schrieb Werner001:

Also ICH bin es nicht, der framt. 

...Ich denke, der größte Teil der SPD-Basis könnte sich mit der Union schnell auf einen brauchbaren Kompromiss einigen. 

...

 

Werner

Framing machen wir alle.

Ich stimme dir übrigens zu. Sie können,wenn sie wollen. Und ich hoffe,dass sie es  hinbekommen. 

Ob bis Ostern  wage ich allerdings zu bezweifeln. 

[mn1217]

vor 4 Minuten schrieb rince:

 

Merkst du selber?

Genau mein Humor 🤣

Schlage 'vermutlich' nach und danach 'gehässig'.

 

[Thofrock]

vor 17 Minuten schrieb Werner001:

Ok, hätten wir nicht bereits gewusst, dass du in einem Paralleluniversum lebst, wüssten wir es jetzt.

 

du erwartest doch nicht etwa, dass dich irgendjemand ernst nimmt?

 

Werner

Jemand wie du hält wahrscheinlich sogar Reichelt noch für Links. Und wenn man Frau Weidel in der Logik folgt, auch der Nationalsozialismus sei links gewesen, dann lebt man natürlich in einer Welt ganz ohne Rechte. 

Da ist dann nicht mal Andreas Gehlmann ein Rechter.

[mn1217]

Versuchen geht schief , weil immer gehäsdige Kommentare kommen.

Leider trifft das auch in der Politik zu.

Es muss doch auch Wege ohne persönliche Gehässigkeit geben.

 

[Werner001]

vor 14 Minuten schrieb mn1217:

Framing machen wir alle.

Ich stimme dir übrigens zu. Sie können,wenn sie wollen. Und ich hoffe,dass sie es  hinbekommen. 

Ob bis Ostern  wage ich allerdings zu bezweifeln. 

Na wenn sogar wir eine gemeinsame Basis finden, dann ist wohl doch noch nicht alles verloren 

 

Werner

[nannyogg57]

vor einer Stunde schrieb rince:

Ach, plötzlich sind Demos gutes Recht der Bürger?

 

Bei den Coronamassnahmen-Demos war das mit den Spinnern gängiges linkes Politiker- und Journalisten-Sprech. 

Ich verstehe den Zusammenhang nicht, insofern es überhaupt einen geben sollte.

[nannyogg57]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Ich denke,bei der Aufregung geht es um was Anderes. Es wirkt halt wie Rache für die Demos.

Und Demos sind ja gutes Recht der Bürger. 

Aber Demonstranten sind ja alles nur Spinner...

Natürlich ist das Rache.

 

Es ist halt unklug, sich darüber aufzuregen. Es ist das gute Recht einer (noch oppositionellen) Partei, im Bundestag Anfragen zu stellen. Steht nirgends, dass sie intelligent sein müssen.

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb nannyogg57:

Steht nirgends, dass sie intelligent sein müssen.

So wie sich das linke Spektrum aufregt, scheint diese Anfrage den Nagel auf den Kopf zu treffen.

Somit sehr intelligent, denn in einer Demokratie (die wir ja alle verteidigen wollen, gell?) ist es ureigenste Aufgabe der Opposition, der Regierung kritisch auf die Finger zu schauen.

Wenn die Regierung alles korrekt macht (wovon wir ja alle ausgehen, gell?), wird nichts rauskommen bei der Anfrage.
 

Daher verstehe ich die Aufregung des linken Spektrums nicht

 

Werner

[Werner001]

vor 6 Minuten schrieb nannyogg57:

Es ist das gute Recht einer (noch oppositionellen) Parte

Das ist übrigens das Recht jeder Fraktion, denn eigentlich ist es die Regierung, die regiert, und der Bundestag, der die Regierung kontrolliert.

Dass das bei uns anders ist, indem Parteien regieren und andere Parteien sie kontrollieren, wäre, wenn man sich so große Sorgen um die Demokratie macht, durchaus auch mal ein paar Überlegungen wert

 

Werner

[bw83]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Versuchen geht schief , weil immer gehäsdige Kommentare kommen.

Leider trifft das auch in der Politik zu.

Es muss doch auch Wege ohne persönliche Gehässigkeit geben.

 

Ich finde gehäsdige Meunungen und Absätze wirklich katastrophal .

[Die Angelika]

 

Am 26.2.2025 um 14:16 schrieb Cosifantutti:

Was die „Brandmauer“ angeht, so hängt alles ganz entscheidend davon ab, wie man die AfD und ihre Mandatsträger auf Bundesebene einschätzt: Ist die AfD neben der Union eine weitere „konservative“ Partei oder eben im Kern eine Partei, die rassistische, fremdenfeindliche, geschichtsrevisionistische, demokratiefeindliche, etc….Positionen vertritt und gibt es von daher zurecht keinerlei Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD ?

 

Nein. Was man von der Brandmauer hält, hängt keineswegs davon ab, wie man die AfD einschätzt, sondern davon, ob man sich der Konsequenzen für politische Arbeit bewusst ist, wenn man die Brandmauer in der Weise praktiziert, wie sie bisher praktiziert wurde. Denn die bisherige PRaxis der Brandmauer war ganz im Sinne der AfD destruktiv und hat alle anderen Parteien in ihren politischen Handlungsmöglichkeiten stark eingeengt, schon fast lahmgelegt. Denn es sollte ja auf keinen Fall etwas beschlossen werden, was auch die AfD gut findet. BRandmauer hieß: Es geht rein gar nichts, was auch von der AfD befürwortet wird. Denn man arbeitet ja nicht mit den AfD'lern zusammen. Und wenn die AfD plötzlich für KLimaschutz nach dem Geschmack der Grünen gewesen wäre, dann hätten diese geschriien "Iiiih, das schmeckt uns aber gar nicht. Nein, Hilfe, Brandmauer! Da können wir als aufrecht grüne DEmokraten nicht mehr zustimmen!" 

 

 

Am 25.2.2025 um 21:27 schrieb Werner001:

Die Unionsfraktion möchte wissen, wieviel Steuergelder Gruppen von „Omas gegen Rechts“ bis „Correctiv“ erhalten.

Die kommunistischen Antidemokraten der „Linken“ toben und nennt das „einen beispiellosen Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft“

 

Quelle

 

Naja, was die „Linke“ unter Demokratie versteht, hat sie ja in ihrer Deutschen Demokratischen (sic) Republik hinreichend gezeigt…

 

Werner

 

 

eigentlich ein ganz normaler Vorgang. Im übrigen findet sich der Wortlaut der Kleinen Anfrage der Fraktion der CDU/CSU hier

Dort kann man dann die Begründung für die Anfrage nachlesen:

Zitat

Laut der Abgabenordnung ist eine Körperschaft gemeinnützig, wenn sie gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgt und dabei nicht parteipolitisch agiert. Nach Auffassung der Fragesteller stellen die Proteste gegen die CDU Deutschlands eine gezielte parteipolitische Einflussnahme unmittelbar vor der nächsten Bundestagswahl dar, was nicht mehr vom Gemeinnützigkeitsrecht gedeckt ist.

 

Warum  kann man  diese Auffassung der Fragesteller nicht einfach sachlich argumentativ zurückweisen? Warum weist man sie nur mit aggressiven Beschuldigungen  wie "Foulspiel" oder "Rache" zurück? Es geht um kein Spiel und auch um keinen Feldzug.

Warum will man die Fragesteller mit Erpressungen (Wenn ihr das nicht zurückzieht, gibt es keine Koalitionsverhandlung) dazu bringen, ihre Anfrage zurückzuziehen?

 

 

vor 35 Minuten schrieb nannyogg57:

Natürlich ist das Rache.

 

Es ist halt unklug, sich darüber aufzuregen. Es ist das gute Recht einer (noch oppositionellen) Partei, im Bundestag Anfragen zu stellen. Steht nirgends, dass sie intelligent sein müssen.

 

Kannst du deine, mMn unsachliche Einordnung der Anfrage als Rache auch sachlich begründen?

Wofür sollte sich die CDU/CSU-Fraktion rächen wollen? Dafür, dass die SPD so hohe Stimmverluste hinnehmen musste? Oder dafür, dass man die Grünen nicht unbedingt als Koalitionspartner benötigt? 

 

vor 1 Stunde schrieb Thofrock:

Edit: 

Das nächste Eigentor.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/landgericht-campact-klage-cdu-102~amp.html

 

Inwiefern ist das ein Eigentor? Bist du da nicht ein bisschen voreilig? In dem von dir verlinkten Artikel steht auch:

 

Zitat

"Uns liegt keine Einstweilige Verfügung (EV) gegen die CDU Leipzig vor. Wir haben vom Landgericht auch keine Möglichkeit zu rechtlichem Gehör erhalten", sagt der CDU-Vorsitzende in Leipzig, Andreas Nowak. Er fände es "bemerkenswert, sollte das Gericht eine EV erlassen haben, "weil das Bundesverfassungsgericht schon vor einiger Zeit abschließend geurteilt hat, dass in Äußerungsrechtlichen Fragestellungen dem Antragsgegner grundsätzlich vor dem Erlass einer Einstweiligen Verfügung die Möglichkeit zur rechtlichen Stellungnahme zu geben ist". Nowak weiter: "Das Landgericht hat uns für eine solche Anhörung bisher nicht kontaktiert." Nowak ist der Meinung, dass Campact "eine Kampagne gegen die CDU versucht".

Wir raten der Organisation aber, die Backen nicht zu dick aufzublasen. Auch andere Rechtsstreite, bei denen diese Organisation vermeintliche juristische 'Erfolge' behauptet, sind noch gar nicht abschließend geurteilt.

 

 

vor 2 Stunden schrieb Thofrock:

Und die Lieblingspartei in diesem Forum findet, dass nicht einmal Russland ein Unrechtsstaat ist. Und trotzdem bleibt sie hier die Lieblingspartei.

 

Irgendwie scheint bei dir  Wahrnehmung anders zu funktionieren als bei mir....

 

 

 

[Studiosus]

Also ich bin ja immer noch entsetzt ob dieses Gesprächs, falls man das so nennen kann, zwischen Ramelow und Kubicki gestern bei Lanz. Ganz ehrlich: Wer wählt so jemanden wie Ramelow? Oder Die Linke überhaupt? Ich darf nochmal daran erinnern, dass Ramelow als einer der eher rar gesäten vernünftigen und seriösen (!) Linkenpolitiker gilt. 

 

Da kann man in etwa erahnen, was am dürren Holze geschieht. 

bearbeitet vor 47 Minuten von Studiosus

[rince]

Die Linke - eine Partei, die bekanntlich gerne Witze darüber macht, Reiche zu erschiessen oder in Arbeitslager zu stecken. 

[rorro]

vor 2 Stunden schrieb Werner001:

So wie sich das linke Spektrum aufregt, scheint diese Anfrage den Nagel auf den Kopf zu treffen.

 

Vor allen Dingen: gemeinnützige Vereine haben sich parteipolitisch neutral zu verhalten.

 

Und ich verstehe eh nicht, wieso in einer Demokratie NGO von der eigenen Regierung Geld erhalten sollen, egal welcher Couleur.

 

Ich verstehe noch nicht einmal,  wieso sie es selbst wollen. Damit korrumpieren sie sich. Ganz sicher sogar.

[rince]

vor 2 Stunden schrieb nannyogg57:

Natürlich ist das Rache.

Und natürlich ist es Rache, wenn Habeck jemanden wegen 'Schwachkopf Professional' anzeigt.