Flo77 Geschrieben vor 15 Stunden Melden Geschrieben vor 15 Stunden Wieso versucht eigentlich jeder den Leser zu verar*****? https://www.welt.de/politik/ausland/article255688578/Razzien-Korruptionsverdacht-im-EU-Parlament-Polizei-nimmt-mehrere-Verdaechtige-fest.html Es wäre ein Wunder, wenn es im EU-Parlament (und da mehr als sonstwo) keine Korruption gäbe. Anders wäre der Output des Hauses doch gar nicht erklärbar. Zitieren
Bleze Geschrieben vor 15 Stunden Melden Geschrieben vor 15 Stunden vor 4 Minuten schrieb Flo77: Wieso versucht eigentlich jeder den Leser zu verar*****? https://www.welt.de/politik/ausland/article255688578/Razzien-Korruptionsverdacht-im-EU-Parlament-Polizei-nimmt-mehrere-Verdaechtige-fest.html Es wäre ein Wunder, wenn es im EU-Parlament (und da mehr als sonstwo) keine Korruption gäbe. Anders wäre der Output des Hauses doch gar nicht erklärbar. Eben das finde ich auch immer amüsant. Wir tun immer als gäbe es "bei uns" (und eben EU) keine Korruption. Dabei weiß doch jeder wie der Hase läuft. Zitieren
Soulman Geschrieben vor 13 Stunden Melden Geschrieben vor 13 Stunden vor 2 Stunden schrieb Thofrock: Die Ampel hatte zu keiner Zeit eine Chance. Sie stand ständig unter Dauerfeuer einer populistischen Opposition und deren breiter Front an Schreiberlingen. Mimimi. Oh, die Opposition hat mich kritisiert… einsperren müsste man die Hassverbrecher. Und bei dem Vance klingeln wir morgen früh zur Hausdurchsuchung. 2 Zitieren
MartinO Geschrieben vor 13 Stunden Melden Geschrieben vor 13 Stunden vor 1 Stunde schrieb Bleze: Eben das finde ich auch immer amüsant. Wir tun immer als gäbe es "bei uns" (und eben EU) keine Korruption. Dabei weiß doch jeder wie der Hase läuft. Wer tut so? Ich kenne niemanden, der behauptet, in der EU oder auch in Deutschland gebe es keine Korruption. Zitieren
MartinO Geschrieben vor 12 Stunden Melden Geschrieben vor 12 Stunden vor 3 Stunden schrieb Studiosus: Vielleicht will man den Bruch provozieren, um "gesichtswahrend", falls das noch möglich ist, sukzessive über die Brandmauer zu springen? Merz wird Opfer eines parteiinternen "Brutus-Moments", wird durch einen Hardliner ersetzt (eher nicht Söder), der eine Minderheitsregierung unter Duldung der AfD auf den Weg bringt. Alles natürlich reine Spekulation. Und 2029 gibt's dann spätestens Schwarz-Blau. Dieser Hardliner ist aber weit und breit nicht in Sicht (Söder noch am ehesten, weil er mit der AfD zusammengehen wird, wenn die Stimmung dafür ist (und mit den Grünen ebenso). Zitieren
Thofrock Geschrieben vor 12 Stunden Melden Geschrieben vor 12 Stunden vor 1 Stunde schrieb Soulman: Mimimi. Oh, die Opposition hat mich kritisiert… einsperren müsste man die Hassverbrecher. Und bei dem Vance klingeln wir morgen früh zur Hausdurchsuchung. Da hast du was falsch verstanden. Die Opposition die du vertrittst meinte ich gar nicht. Ich meinte die Union unter einem Merz, der sich drei Jahre maximal destruktiv verhalten hat, und jetzt darauf angewiesen ist, dass SPD und Grüne das ganz schnell vergessen. Lindner hat heute in seiner Rede gesagt: "Sie da in der ersten Reihe, wer sind sie und was haben sie mit Friedrich Merz gemacht?" Zitieren
KevinF Geschrieben vor 11 Stunden Melden Geschrieben vor 11 Stunden (bearbeitet) Bin ich eigentlich der einzige hier, der es für verfassungswidrig hält, eine solche Änderung des Grundgesetzes noch durch den alten Bundestag zu peitschen? Der neue ist ja schon gewählt. Und zwar nach der vorzeitigen Auslösung von Neuwahlen. Es widerspricht vielleicht nicht dem Wortlaut, aber doch sicherlich dem Sinn nach der Verfassung? Gut, ich habe das natürlich nicht zu entscheiden. Mal schauen, was das Bundesverfassungsgericht sagt (das ist schon noch offen, oder?). bearbeitet vor 11 Stunden von KevinF 2 Zitieren
Studiosus Geschrieben vor 11 Stunden Melden Geschrieben vor 11 Stunden (bearbeitet) vor 25 Minuten schrieb KevinF: der es für verfassungswidrig häl vor 25 Minuten schrieb KevinF: Es widerspricht vielleicht nicht dem Wortlaut, aber doch sicherlich dem Sinn nach der Verfassung? Das ist genau der Konflikt, um den es u. a. geht. Verfassungswidrig im Sinne von rechtswidrig oder illegal ist das wohl nicht. Es sollte, ebenfalls nach dem Willen der Väter des Grundgesetzes, keine "parlamentslose Zeit" geben. Deshalb bleibt bis der neu gewählte Bundestag sich konstituiert der alte voll handlungsfähig. Allerdings ist es Usance - und angesichts des Umstands, dass der neue Bundestag ja theoretisch schon am Montag zusammentreten könnte, wenn morgen das amtliche Endergebnis der Wahl vorliegt, kontraindiziert -, dass außer im höchsten nationalen Notfall der alte Bundestag keine weitreichenden Entscheidungen, die auf Jahre hin binden, trifft. Erschwerend kommt (zumindest meiner Ansicht nach) hinzu, dass der alte Bundestag nicht nur abgewählt, sondern auch bereits aufgelöst ist (wir erinnern uns an das Scheitern der Regierung, die verlorene Vertrauensfrage und die darauffolgende Auflösung des BT durch den Bundespräsidenten). Also sieht es m. E. so aus: Der alte Bundestag ist zwar weiter faktisch handlungsfähig, aber eigentlich verbieten es die parlamentarischen Gepflogenheiten, dass dieser jetzt noch so eine gravierende Entscheidung trifft. Sie vor allem ohne Not trifft. Der Russe steht nicht vor Berlin. Diese paar Tage kann man gerne zuwarten, so meine Meinung. Ob die Bestellung des Kriegsgeräts in einer oder drei Wochen beim Hersteller eintrifft, ändert gar nichts. Rüstungshersteller sind kein Amazon Prime: Am Vorabend bestellt und am darauffolgenden Vormittag da. So funktioniert das nicht. Da gibt es monatelange Vorlaufzeiten. Sicher gibt der reine Wortlaut des GG (und der GO des Bundestages) dieses Husarenstück her, aber es gibt in der Rechtslehre neben der Orientierung am Wortlaut auch eine teleologische Auslegung von Normen. Und derzufolge ist es sicher nicht intendiert, dass der alte Bundestag solche weitreichenden Beschlüsse noch fassen sollte. bearbeitet vor 11 Stunden von Studiosus Zitieren
Bleze Geschrieben vor 11 Stunden Melden Geschrieben vor 11 Stunden vor 1 Stunde schrieb MartinO: Wer tut so? Ich kenne niemanden, der behauptet, in der EU oder auch in Deutschland gebe es keine Korruption. Sagen wir mal so: Oft ist das Thema medial nicht auf dem Tisch. Zitieren
Marcellinus Geschrieben vor 10 Stunden Melden Geschrieben vor 10 Stunden vor 31 Minuten schrieb Bleze: vor 2 Stunden schrieb MartinO: Wer tut so? Ich kenne niemanden, der behauptet, in der EU oder auch in Deutschland gebe es keine Korruption. Sagen wir mal so: Oft ist das Thema medial nicht auf dem Tisch. Da wären zwei alternative Gründe denkbar: Entweder ist es ein vollkommen marginales Problem, oder es ist so weit verbreitet, daß niemand mit Steinen werfen kann, ohne auch das eigenen Glashaus zu durchlöchern. Zitieren
Die Angelika Geschrieben vor 10 Stunden Melden Geschrieben vor 10 Stunden Nockherberg 2025: Da weißt du nicht mehr, ob du lachen oder weinen sollst.... Wer hat sich das auch angeschaut? Ich finde das Singspiel jedes Mal einfach genial...Alice Weidel als Hobby Horse Rider, boah.... Zitieren
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