Wählerwille = politischer Auftrag?!

[Moriz]

Bei einer super guten Regierung wäre das super.

Bei einer schlechten Regierung schlimmer als katastrophal.

 

[Einsteinchen]

vor 1 Stunde schrieb Moriz:

Bei einer super guten Regierung wäre das super.

Bei einer schlechten Regierung schlimmer als katastrophal.

 

Das ginge nur wenn man einem echten Gott rechenschaftspflichtig wäre. 

Aber auch "Gott" ist im Belieben der Menschen...

bearbeitet 26. Juni von Einsteinchen

[GermanHeretic]

vor 15 Stunden schrieb Shubashi:

Kannst Du das erläutern? Wenn ich sowas ernsthaft glauben würde, suchte ich mir als EU-Bürger eine Alternative - wo würdest Du hingehen?

 

Schon wieder?

2017 wurde der MAD dem Innenministerium unterstellt. Warum? N.b., wir reden von einer militärischen Behörde, die im Inland außer in Kasernen nichts zu melden hat.

2018 Der Verfassungsschutzpräsident legt die Faktenlage gegenüber der medialen Lügengeschichten in Chemnitz dar, und wird kurz darauf von einem Willfährigeren ersetzt, der es als seine Aufgabe ansieht, Oppositionspareien klein zu halten.

2020 wurde ein demokratisch gewählter Ministerpräsident gecancelt. Über verfassungwidrige Einflußnahme der Kanzlerin, Medienhetze und Gewaltandrohung gegen seine Familie. Konsequenzen? Fehlanzeige. In demselben Budnesland wurde ein linksradikaler Verfassungsschutzpräsident eingesetzt, dessen Einstellungen an seiner Beiratsposition in einer von einer Stasi-Schnüfflerin gegründeten Stiftung und vielen Likes und Follows erkennbar ist.

2021 Ab da begannen die verfassungrechtlich äußerst bedenklichen Maßnahmen mit Versammlungsverboten und -duldungen nach politischer Willkür. Transparenz, Aufklärung? Fehlanzeige.
2022 Wir haben eine Innenministerin, die die Beweislastumkehr einführen will und das in einem Fall schon durchgezogen hat. Dafür wurde sie vor einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß geladen, wo sie nicht erschienen ist. Angeblich krank, aber nicht so krank, umn auf Wahlkampfauftritte zu verzichten. Konsequenzen, gar Verantwortung? Fehlanzeige.

2023 Neue Auszählung der Parlamentssitze, die effektiv zwei Oppositionsparteien schadet. Ein Schelm, der Böses denkt.

2024 Wir rüsten zum Verbot der größten (und de facto einzigen verbliebenen) Oppositionspartei.

 

Daneben das ständige Abgeben hoheitlicher Befugnisse und die Unterstützung illegaler Überwachungsfunktionen an private Firmen und NGOs.

 

Tja, wohin? Hatte mal Kanada im Auge, aber dort regiert derselbe Faschismus wie hier. Ist sogar schon ein Schritt weiter mit Enteignung unliebsamer Protestierer.

 

 

bearbeitet 26. Juni von GermanHeretic

[Marcellinus]

vor 2 Minuten schrieb GermanHeretic:

Tja, wohin? Hatte mal Kanada im Auge, aber dort regiert derselbe Faschismus wie hier. Ist sogar schon ein Schritt weiter mit Enteignung unliebsamer Protestierer.

 

Tja, schlechte Beispiele verderben gute Sitten.

[Marcellinus]

Es ist halt ein Klassenkampf Oben gegen Unten, und es sieht aus, als wenn die oben gewinnen.

[Moriz]

vor 3 Minuten schrieb Marcellinus:

Es ist halt ein Klassenkampf Oben gegen Unten, und es sieht aus, als wenn die oben gewinnen.

Interessanterweise indem sie die Politik der DDR wieder einführen...

[Marcellinus]

vor 9 Minuten schrieb Moriz:

vor 13 Minuten schrieb Marcellinus:

Es ist halt ein Klassenkampf Oben gegen Unten, und es sieht aus, als wenn die oben gewinnen.

Interessanterweise indem sie die Politik der DDR wieder einführen...

 

Auf eine Art, ja, auf eine Art, nein. Der Teufel kommt halt selten zweimal durch die gleiche Tür.

[Einsteinchen]

Es kommt in Variationen immer wieder alles,  wie der Kampf in der Antike zwischen Patrizier und Plebejer, aber immer wieder auch anders....

[phyllis]

10 hours ago, Moriz said:

Die Folge wäre eine noch stärkere Umverteilung von unten nach oben.

nicht unbedingt. Umverteilung zz findet praktisch ausnahmlos von der Mitte sowohl nach oben wie nach unten statt. Man könnte auch sagen, ab einer Summe X bezahlter Einkommenssteuer gibts das Stimm- und Wahlrecht, aktiv wie passiv. Eine Stimme, fertig. Egal ob jetzt X oder X+1Mio bezahlt werden. Das würde dem Mittelstand ein weit stärkeres Gewicht geben und diese unsägliche Umverteilung wohl stoppen oder stark einschränken.

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb phyllis:

Umverteilung zz findet praktisch ausnahmlos von der Mitte sowohl nach oben wie nach unten statt.

So ist es

 

Werner

[Studiosus]

vor 5 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Auf eine Art, ja, auf eine Art, nein. Der Teufel kommt halt selten zweimal durch die gleiche Tür.

 

Den Teufel spürt das Völkchen nie und wenn er sie beim Kragen hätte.