Musk, AfD und der journalistische Anstand

[rince]

vor 8 Stunden schrieb Cosifantutti:

Bezogen auf die kommende Bundestagswahl im Februar kann man doch wohl schlicht konstatieren: Die AfD wird bei der nächsten Regierungsbildung keinerlei Rolle spielen

Natürlich wird sie das, und zwar eine nicht zu vernachlässigende. Wenn sie stark genug wird, zwingt sie wegen der lächerlichen Brandmauer die anderen Parteien, bekloppte und absehbar instabile Koalitionen einzugehen im Kampf gegen Rääääächts, Voldemort und Sauron. 

 

Schau dir doch an, was gerade in Österreich passiert.

[rince]

vor 8 Stunden schrieb Cosifantutti:

Das heißt, der geneigte interessierte “Wahlbürger“, der eine künftige Regierung auch „mitwählen“ möchte, könnte  sich ja darauf beschränken, sich die Parteien CDU/ CSU, SPD, FDP und Grüne „genauer“ anzuschauen und dann seine Wahl zwischen diesen Parteien treffen…. 

Das hab ich für meinen Teil getan. Alle 4 sind dabei krachend durchgefallen.

[rince]

vor 8 Stunden schrieb Die Angelika:

Hinzu kommen vermutlich meines Erachtens viele AfD-Wähler aus der jüngeren Generation, die nun wirklich klar den Neo-Nazis zuzuordnen sind.

Oder das sind schlicht und ergreifend die, die live und in Farbe den in den Mist miterleben und ausbaden dürfen, den die Politik des Versagens durch die Block-Partien bereits verursacht hat. 

[rince]

vor 7 Stunden schrieb Die Angelika:

 

 

Nun ja, wer mit 88 tätowiert rumläuft, dürfte wohl kaum als was Anderes als als Neonazi zu bezeichnen sein. 

Und was ich da so bei "meinen" jungen Azubis alles so höre, da wird mir bisweilen schon etwas anders

Und die laufen bei dir echt alle mit ner 88 tätowiert rum?

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Diese Leute haben seit Jahren die Gelegenheit, im Parlament konstruktiv mitzuarbeiten, sie verweigern sich dem aber konsequent. 

Haben sie das? Was ich mitbekomme, versuchen die anderen Parteien doch permanent kontinuierlich, das zu verhindern.

 

Anträge werden aus Trotz-Prinzip abgelehnt, Posten nicht zugestanden, die ihnen gemäss Gepflogenheit zustehen würden etc. pp. Sprich, die ach so demokratischen Parteien werfen ihnen Knüppel zwischen die Beine und zeigen dann mit den Fingern auf sie, wenn sie stolpern.

 

Und aus Landesparlamenten fliegen auch schon mal Grüne oder die Liberalen.

[Flo77]

Ist der LDK Sonneberg mittlerweile im Chaos versunken?

[Shubashi]

42 minutes ago, rince said:

Haben sie das? Was ich mitbekomme, versuchen die anderen Parteien doch permanent kontinuierlich, das zu verhindern.

 

Anträge werden aus Trotz-Prinzip abgelehnt, Posten nicht zugestanden, die ihnen gemäss Gepflogenheit zustehen würden etc. pp. Sprich, die ach so demokratischen Parteien werfen ihnen Knüppel zwischen die Beine und zeigen dann mit den Fingern auf sie, wenn sie stolpern.

 

Und aus Landesparlamenten fliegen auch schon mal Grüne oder die Liberalen.

Nein, das ist in meinen Augen nicht so. Der AfD wurde im Bundestag der Vorsitz im Rechtsausschuß übertragen, und sie hatte nichts besseres zu tun, diese Aufgabe dem rassistischen Krawallkasper Brandner zu übertragen. 
Um es mal ganz klar mit meiner Sportmetapher auszudrücken: Auch im Politsport ist wie im Stadion der Typus „Hooligan“ vorzufinden. Ist halt so, muss man mit leben. Nur heißt das nicht, dass deshalb die Mehrheit der Fans diese Art verbalen Gerülpses, Gefurzes und Pyrozündelns zum Standard erheben muss. Wer seine politischen Kontrahenten dauerbeleidigt und nichts als dummdreistes Provozieren hinbekommt, kassiert dafür ganz demokratisch, rechtssicher und absehbar die Quittung. Wer hingegen sowas ganz toll findet, darf die AfD wählen, aber bitte nicht erwarten, dass die Mehrheit die Begeisterung für die extremistische Pöbelbande teilen muss.

[rince]

vor 49 Minuten schrieb Shubashi:

Wer seine politischen Kontrahenten dauerbeleidigt

Ja, wer würde denn sowas auch machen... das machen ja nuuuuuur die anderen 🤣

[Soulman]

Ne, die anderen verbringen ihre Zeit damit Hausdurchsuchungen zu unterschreiben für Beleidigungen von der Schwere eines „Krawallkaspers“. Danach befördern sie ihre freundlichen Abnicker.

 

Alles mithilfe von Gesetzen, die durch den Rechtsausschuss gewunken wurden.

bearbeitet Sonntag um 09:54 von Soulman

[Shubashi]

25 minutes ago, rince said:

Ja, wer würde denn sowas auch machen... das machen ja nuuuuuur die anderen 🤣

Da gibt es eben einen parlamentarischen Komment, haben Grüne und Linke auch kapiert und geschafft - warum sollte die AfD dafür belohnt werden, dass sie das anscheinend nicht will oder nicht kann?

Ich vermute, es ist eine Mischung aus beidem - im Zeitalter von Social Media bekommt emotionales Pöbeln halt mehr Resonanz als trockenes Argumentieren (die grüne Jugend strebt deshalb gerade vermutlich der AfD nach.) Ein anderer Aspekt ist das pure Ressentiment der Enterbten und Zukurzgekommenen. Mein Bruder war früher mal Assistent bei einem dieser „Rettet die D-Mark“-Professoren, die dann eben eine politische „Alternative“ suchten. Der hielt sich wirklich für einen führenden Köpfe des Landes - und sein politisches Engagement speiste sich überwiegend aus diesem Gefühl der Kränkung, weshalb er gar nicht anders konnte, nur Versager am Werk zu sehen, die aus reiner Bosheit und Dummheit ihm  die Anerkennung verweigerten. Die AfD scheint mir bes. reich an denjenigen, die mit anderen Menschen nicht klarkommen, was die grotesken Grabenkämpfe zu erklären scheint. (Gibt es bei anderen auch - aber eben an den Rändern des politischen Spektrums ganz besonders.)

18 minutes ago, Soulman said:

Ne, die anderen verbringen ihre Zeit damit Hausdurchsuchungen zu unterschreiben für Beleidigungen von der Schwere eines „Krawallkaspers“. Danach befördern sie ihre freundlichen Abnicker.

Ist doch bei den AfD-Heinis genauso, Brandner wollte doch genau das: einen Richter seines Amtes entheben, weil der ihn als „niveaulosen Hetzer“ bezeichnete. Die AfD würde so ein System doch zum Quadrat einführen, weil dann eben nicht nur gepfefferte Wortwahl, sondern einfach die abweichende Meinung oder Hautfarbe zum Verbrechen deklariert würde.

bearbeitet Sonntag um 10:11 von Shubashi

[rince]

vor 10 Minuten schrieb Shubashi:

Die AfD würde so ein System doch zum Quadrat einführen, weil dann eben nicht nur gepfefferte Wortwahl, sondern einfach die abweichende Meinung oder Hautfarbe zum Verbrechen deklariert würde.

Abweichende Meinungen zum Verbrechen zu erklären, dafür reichen die "demokratischen" Parteien. Du weisst, es ist inzwischen ggf. ein Verbrechen, einen Mann als Mann zu bezeichnen, da braucht es keine AfD für. Und kannst du die Unterstellung mit der Hautfarbe belegen?

 

 

bearbeitet Sonntag um 10:21 von rince

[Shubashi]

8 minutes ago, rince said:

Abweichende Meinungen zum Verbrechen zu erklären, dafür reichen die "demokratischen" Parteien. Du weisst, es ist inzwischen ggf. ein Verbrechen, einen Mann als Mann zu bezeichnen, da braucht es keine AfD für. Und kannst du die Unterstellung mit der Hautfarbe belegen?

 

 

Das ist eben ein Grund, diese schwachsinnige Auffassung von Meinungsfreiheit anzugreifen, nicht aber Leute zu wählen, die Meinungsfreiheit noch viel weniger ertragen.

 

[Cosifantutti]

vor 2 Stunden schrieb rince:

Natürlich wird sie das, und zwar eine nicht zu vernachlässigende. Wenn sie stark genug wird, zwingt sie wegen der lächerlichen Brandmauer die anderen Parteien, bekloppte und absehbar instabile Koalitionen einzugehen im Kampf gegen Rääääächts, Voldemort und Sauron. 

 

Schau dir doch an, was gerade in Österreich passiert.

Ich habe mich offensichtlich etwas missverständlich ausgedrückt: Wenn ich geschrieben habe, dass die AfD bei der nächsten Regierungsbildung keinerlei Rolle spielen wird, dann meinte ich natürlich, dass sie mit Sicherheit nicht von der Union eingeladen wird, in konkrete Koalitkonsverhandlung einztreten um Teil der nächsten Regierung zu sein. Dass die AfD teil der nächsten Regierung sein wird, kann man schlicht ausschließen. Das meinte ich und insofern spielt sie für die Regierungsbildung keine Rolle.

 

Selbstverständlich bleibt die AfD ein weiterer "Mitbewerber" um die Wählergunst im Parteienspektrum. Was dann irgendwann Mal sein wird, zB ob und wie lange die sogenannte "Brandmauer" hält, kann niemand vorhersagen. 

 

Ich finde übrigens die Vorstellung, wenn die Union mit der AfD eine Koalition eingehen würde, es dann automatisch zu einer "stabilen" Regierungsbildung kommen würde, doch etwas gewagt. Eine rein rechnerisch sehr stabile Regierungsmehrheit sollte doch nicht über die großen inhaltlichen Unterschiede in verschiedenen Politikbereichen zwischen Union und AfD hinwegtäuschen. ZB die komplette Außenpolitik: Austritt aus der NATO, Austritt aus der EU.... Umgang mit Putin und dem Russlandkrieg in der Ukraine. Was der Umgang mit Ausländern und Abschiebungen angeht, so kann sich auch die AfD nicht über geltende Rechtsprechung hinwegsetzen und Gerichtsurteile einfach ignorieren.... die AfD würde innerhalb einer Regierung sehr schnell von der Realität eingeholt werden.

 

Gerade was die Themen gemeinsames Europa / EU und NATO angeht, so gehören beide Themen zum essentiellen Kernbestand der Union -Adenauer / Kohl -Schäuble.... sodass irgendwelche "Ansätze" von Bestrebungen eines Austritts Deutschlands aus der EU / NATO.... keinerlei Chance darauf hätten, überhaupt zum Thema von möglichen Koalitionsverhandlungen zu werden.....

bearbeitet Sonntag um 10:35 von Cosifantutti

[Soulman]

vor 31 Minuten schrieb Shubashi:

Das ist eben ein Grund, diese schwachsinnige Auffassung von Meinungsfreiheit anzugreifen, nicht aber Leute zu wählen, die Meinungsfreiheit noch viel weniger ertragen.

Das ist sehr einfach zu überprüfen. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw49-de-aktuelle-stunde-politikerbeleidigung-1033200

[Werner001]

vor 10 Stunden schrieb Thofrock:

Weil sie auf all das einen Hass haben, was sie nicht kapieren. 

Ah, ich glaube, jetzt verstehe ich dich endlich

 

Werner

[MartinO]

vor 12 Stunden schrieb Studiosus:

Dennoch ist es meines Erachtens nicht einzusehen, warum der Wähler sich aufgrund einer undemokratischen Verweigerungshaltung der Union, genannt Brandmauer, gegen seine eigentliche Präferenz entscheiden und eine Partei aus dem Restangebot wählen sollte. Sicher wird man die Regierungsbeteiligung der AfD gegen den eingemauerten Widerstand der "Demokraten" nicht erzwingen können, aber man kann diese Wahl für ein Statement benutzen: eine starke AfD, über 20%, ist eine klare Botschaft vor allem an die Union des Inhalts: Schaut her, wir haben die AfD so nah an euch herangewählt, dass ihr ihren Atem im Nacken spüren könnt. Ihr habt jetzt noch eine, vielleicht sogar die letzte Chance das Ruder in den nächsten vier Jahren herumzureißen. Versagt ihr dabei wieder, dann sehen wir uns 2029 an der Wahlurne. Und dann sehen die Mehrheitsverhältnisse vielleicht ganz anders aus. 

Ich halte auch nichts von Brandmauern, egal, ob Wehner sie gegenüber der CDU/CSU, Strauß gegenüber den Grünen oder die etablierten Parteien heute gegenüber der AfD aufziehen will. Man muss grundsätzlich mit allen Parlamentsfraktionen sprechen können.
"Demokratisch" sind Entscheide einer Partei natürlich trotzdem, auch wenn man sie für falsch hält. Das gilt für die Brandmauer, das gilt in Österreich für das Festhalten der FPÖ an Kickl als Bundeskanzler. Ob es sinnvoll und gut für das Land ist, ist eine andere Sache.

Eine andere Sache ist die Frage des Verbleibs in NATO und EU und die weitere Unterstützung der Ukraine, wo sich AfD und CDU/CSU diametral entgegenstehen (und jetzt bitte keinen Verweis auf frühere Zeiten der Union! Ohne Adenauer gäbe es keine EWG und damit auch keine EU, ohne Kohl keinen Euro. Beide hielten eindeutig am Bündnis mit den USA fest. Adenauer lehnte die Stalinnote sogar explizit ab).

[Shubashi]

27 minutes ago, Soulman said:

Das ist sehr einfach zu überprüfen. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw49-de-aktuelle-stunde-politikerbeleidigung-1033200

Ich würde sagen, da verhalten sich die Parteien eher widersprüchlich. Herr Brandner will einen Richter seines Amtes entheben, der ihn kritisiert, aber seine politischen Kontrahenten nach Herzenslust beleidigen? Das ist eben die übliche Auffassung von Leuten, die gerne staatliche Machtmittel hätten, um ihre Gegner zu verfolgen, aber für sich selbst wollen sie solche Einschränkungen nicht haben.

Also eher ein Beleg für die Unglaubwürdigkeit der AfD - sobald man erst die Macht hätte, würde nur noch draufgehauen. Leute, die bloß Macht wollen, schreiben Papiere und Entwürfe als politische Mittel, messen tue ich jedoch Politiker auch an ihren Taten.

Das gilt für Frau Strack-Zimmermann genauso wie für Herrn Brandner.

(Wenn die FDP das Gesetz abschaffen will, warum redet sie dann nicht mal mit ihren Leuten, die selbst eifrigste Nutzer solchen Sonderrechtes sind?)

[MartinO]

vor 1 Stunde schrieb rince:

Abweichende Meinungen zum Verbrechen zu erklären, dafür reichen die "demokratischen" Parteien. Du weisst, es ist inzwischen ggf. ein Verbrechen, einen Mann als Mann zu bezeichnen, da braucht es keine AfD für. Und kannst du die Unterstellung mit der Hautfarbe belegen?

 

 

Komisch, als ich hier gesperrt wurde, weil ich meine Meinung, die du ja offenbar teilst, geäußert habe, fandest du das richtig.

[Shubashi]

18 minutes ago, MartinO said:

Ich halte auch nichts von Brandmauern, egal, ob Wehner sie gegenüber der CDU/CSU, Strauß gegenüber den Grünen oder die etablierten Parteien heute gegenüber der AfD aufziehen will. Man muss grundsätzlich mit allen Parlamentsfraktionen sprechen können.

Ich halte ebenfalls nichts von dem rein dogmatischen Brandmauern-Gerede, weil es den Parteien jeglichen taktischen Spielraum nimmt, und so letztlich die AfD immer stärker macht - auf künstliche und unsinnige Weise macht es die AfD zur „einzig wahren Opposition“ - ob die Leute bloß Schaumschläger sind, kann so nie belegt werden, weil einzig ihre politischen Absichtserklärungen als bare Münze gelten. 

[Werner001]

vor 12 Minuten schrieb Shubashi:

Herr Brandner will einen Richter seines Amtes entheben, der ihn kritisiert

Da mir dieser Herr Brandner bislang unbekannt war, habe ich nun mal gegoogelt, es gibt da einen Wiki-Artikel, der seitenlang die „Kontroversen“ auflistet.

Neben ein paar tatsächlichen „Hämmern“ werden da hauptsächlich Dinge aufgelistet, über die ein Herbert Wehner oder FJS nur müde gelächelt hätten.

Was diesen Richter betrifft, da hat er eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, weil der Richter (der auch Grünen-Stadtratsabgeordneter ist) mit seiner Aussage, Brandner sei „einer der niveaulosesten Hetzer der AfD von nationalem Rang“ seiner Meinung nach gegen das für Beamte geltende Mäßigungsverbot verstoßen habe. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Was soll daran das Problem sein? Sowas ist doch ein ganz normaler rechtsstaatlicher Vorgang?

 

Werner

[Aristippos]

vor 12 Minuten schrieb Werner001:

Da mir dieser Herr Brandner bislang unbekannt war, habe ich nun mal gegoogelt, es gibt da einen Wiki-Artikel, der seitenlang die „Kontroversen“ auflistet.

Neben ein paar tatsächlichen „Hämmern“ werden da hauptsächlich Dinge aufgelistet, über die ein Herbert Wehner oder FJS nur müde gelächelt hätten.

Was diesen Richter betrifft, da hat er eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, weil der Richter (der auch Grünen-Stadtratsabgeordneter ist) mit seiner Aussage, Brandner sei „einer der niveaulosesten Hetzer der AfD von nationalem Rang“ seiner Meinung nach gegen das für Beamte geltende Mäßigungsverbot verstoßen habe. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Was soll daran das Problem sein? Sowas ist doch ein ganz normaler rechtsstaatlicher Vorgang?

 

Werner

Es hilft ja immer, das mit ungekehrten Vorzeichen durchzuspielen?

 

Was würde passieren, wenn ein Richter an einem deutschen Landgericht sich mit der Meinung in der Presse äußert, Habeck sei "einer der niveaulosesten Stümper, die dieses Land jemals als Minister hatte"?

 

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde wäre das mindeste, nur würde die im Gegensatz zu Brandner auch durchgehen.

[Die Angelika]

vor 4 Stunden schrieb rince:

vor 12 Stunden schrieb Die Angelika:

Hinzu kommen vermutlich meines Erachtens viele AfD-Wähler aus der jüngeren Generation, die nun wirklich klar den Neo-Nazis zuzuordnen sind.

Oder das sind schlicht und ergreifend die, die live und in Farbe den in den Mist miterleben und ausbaden dürfen, den die Politik des Versagens durch die Block-Partien bereits verursacht hat. 

 

Das mag ja sein, dass sie diejenigen sind, die die bisherige Politik ausbaden müssen. Aber muss man deswegen unbedingt zum Neo-Nazi werden? 

[Die Angelika]

vor 4 Stunden schrieb rince:

Und die laufen bei dir echt alle mit ner 88 tätowiert rum?

 

Ich habe nirgends geschrieben, dass bei mir alle mit ner 88 tätowiert rumlaufen. Aber es laufen welche rum und dann laufen bei mir in meiner Maßnahme auch noch welche auf, wo ich mich ernsthaft frage, wie lange es noch dauert, bis sie sich eine 88 tätowieren lassen. Und alle von denen sind mit 99,9999999% AfD-Wähler. 

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Die Angelika:

Aber muss man deswegen unbedingt zum Neo-Nazi werden? 

Kommt darauf an, was man unter "Neo-Nazi" versteht. "ER" würde sich über die traurige Bagage, die heute darunter verstanden wird, gelb und grün ärgern.

[Shubashi]

21 minutes ago, Aristippos said:

Es hilft ja immer, das mit ungekehrten Vorzeichen durchzuspielen?

 

Was würde passieren, wenn ein Richter an einem deutschen Landgericht sich mit der Meinung in der Presse äußert, Habeck sei "einer der niveaulosesten Stümper, die dieses Land jemals als Minister hatte"?

 

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde wäre das mindeste, nur würde die im Gegensatz zu Brandner auch durchgehen.

Ich glaube, da unterschätzt Du die Redefreudigkeit unserer modernen Richter und was da alles so durchgeht. Ich finde es auch nicht so dolle und den Tenor des Kommentators hier teile ich - aber die Idee, dass Richter A den politischen Konkurrenten B nicht scharf kritisieren dürfte, dürfte nicht stichhaltig sein. 

bearbeitet Sonntag um 12:51 von Shubashi